Rondo alla turca


Bild: pro asyl

09.03.16
InternationalesInternationales, Debatte, TopNews 

 

Von Georg Korfmacher, München

Im Kontext der weltweiten Diskussionen um Flüchtlinge und deren Aufnahme und in einem besonders dafür einberufenen EU-Gipfel verbindet die eingeladene Türkei ihren Wunsch nach Mitgliedschaft in der EU mit einem Deal, den man auch als Menschenhandel bezeichnen kann. Ihr gebt mir Mitgliedschaft und Reisefreiheit und ich sortiere gegen Entgelt und mit Abnahmegarantie die Menschen aus, die Euch genehm sind.

Während die Türkei von einem Paket (ohne dies nicht das) sprach, bejubelten Kommission und Deutschland das als Durchbruch. Nur der Evangelikale Volker Kauder poltert, dass nicht alle Wünsche der Türkei erfüllbar seien. Die Pleite des Deals scheint vorprogrammiert, während für unseren umtriebigen Außenminister sich alles in Richtung einer Lösung bewegt; aber welche?

Zunächst hat die Türkei die Führochsen der EU in einem Rondo Ridiculoso am Ring durch die Arena getrieben. Sprachlos, hilflos, rückgratlos. Mal wieder Vertagung des Themas, während die eigentlich betroffenen Flüchtlinge sich mit Kind und Kegel irgendwie weiter durch Schlamm und Hunger kämpfen müssen. Wo ist da die vielbesprochene Humanität, was mit dem so oft beschworenen christlichen Erbe? Beides wurde uns als Fratze vorgeführt. Die „laizistische“ Türkei verhandelt knallhart eigene Vorteile und Menschen gegen Geld. Wo soll da der Durchbruch sein? „Die pauschale Rücküberführung von Flüchtlingen aus einem Land in ein anderes Land ohne ausreichende Schutzmechanismen für die Menschen sei mit europäischem und internationalen Recht nicht vereinbar, erklärte der Europa-Direktor des Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Vincent Cochetel.“ (SZ) Wussten das unsere Politiker nicht? Nur die ansonsten flügellahme Opposition prangert den Deal als Erpressung (die LINKE) oder Türsteherrolle (die GRÜNEN) an. Nur Pro-Asyl sagt klar, was der Deal eigentlich ist: "Dies ist ein teuflischer Vorschlag, der Menschenleben gegeneinander ausspielt". (SZ)

Während sich einige europäischen PolitikerInnen scheinbar mit der Ronda alle turca anzufreunden scheinen, zeigt das Volk per Stimmzettel, dass es mit der kopflosen Flüchtlingspolitik der „Leithammel“ nicht einverstanden ist, oder dass es sich einfach sperrt. Quo vadis humanitas europea?







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