Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa

03.03.16
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Von Max Brym
Eine Rezension

Der Unrast Verlag aus Münster hat ein bemerkenswertes Buch des Autors Tomasz Konicz, unter dem oben genannten Titel herausgebracht. Das erste was einem beim lesen des Buches auffällt ist wie sehr sich die Debatte über den deutschen Imperialismus, seit 1990 von links her ins Negative verschoben hat. Im Jahr 1990 gab es noch breite Debatten innerhalb der deutschen Linken, bezüglich der kommenden hegemonialen Rolle des deutschen Imperialismus in Europa. Dieser positive Diskurs ist weitgehend verschwunden.

Der Autor des Buches beginnt mit dem Jahr 1990 und bestätigt die These der reaktionären Machtpolitikerin Maggie Thatcher, die sich vehement gegen die deutsche Einheit aussprach, weil sie die Dominanz Deutschlands innerhalb Europas zu Recht befürchtete. Die damalige französische Politik wird ebenfalls nachgezeichnet. Die französische Bourgeoisie setzt letztendlich auf den Euro, um den „Riesen Deutschland“ einzubinden und vor Alleingängen (Stichwort Kerneuropa) abzuhalten. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass dieser Ansatz der französischen Bourgeoisie gescheitert ist. Der Euro ermöglichte es den herrschenden Kreisen Deutschlands mittels seiner Exportwalze, alle anderen Ökonomie in Europa, an den Rand zu drängen. Deutlich machte Autor wie es dem deutschen Kapital gelungen ist in Osteuropa über 11.000 Direktinvestitionen zu tätigen und die dortige Arbeitskraft extrem auszubeuten.

Klar wird in dem Buch, wie in diesem Kontext, die wesentlichen Teile der deutschen Bourgeoisie den Umsturz in der Ukraine unterstützten und förderten. Andererseits geht es dem deutschen Bürgertum, den deutschen Funktionseliten darum, den Gegensatz zu Russland nicht allzu groß werden zu lassen. Denn auch in Russland gibt es 6000 deutsche Direktinvestitionen. Das erklärt den gegenwärtigen Fraktionsstreit innerhalb der deutschen Bourgeoisie, sowie ihren Gegensatz zur Zuspitzung des Konfliktes mit Russland, durch den US Imperialismus. Der Autor zeichnet mittels umfangreicher Statistiken, Untersuchungen und Tabellen im Buch, die deutsche Exportwalze nach. Vor der Einführung des Euros hatte beispielsweise Griechenland eine ausgeglichene Handelsbilanz mit Deutschland. Mittlerweile wurde die dortige Ökonomie faktisch vernichtet. Aber nicht nur Griechenland, sondern auch Spanien, Portugal und andere Ländern wurden kaputt exportiert. Dies ging einher mit einem gnadenlosen deutschen Schuldendiktat gegenüber den verarmten Ländern. Die französische und italienische Bourgeoisie bekommt zunehmend Probleme mit der Vorherrschaft der deutschen Ökonomie und ihre Funktionseliten in Europa. Im Jahr 1990 produzierte die italienische Automobilindustrie noch knapp 2 Millionen Autos in Italien. Im Jahr 2015 erreicht diese Produktion nicht einmal mehr 400.000 Automobile. Der Abstand zwischen der deutschen, französischen und italienischen Ökonomie wird immer größer. Es ist daher kein Wunder, wenn im Rahmen der Griechenland Debatte, der italienische Premierminister den deutschen Sparsadisten Schäuble mit dem Ruf“ Basta“ anfuhr.

Mit ungeheuer viel Faktenmaterial belegt der Autor wie besonders die Agenda 2010, den Konkurrenzvorteil der deutschen Ökonomie gegenüber den anderen Ländern ausbaute. Die Politik der deutschen Funktionseliten besteht nach dem Autor darin, aus Europa, ein Hartz IV Europa zu machen. Sehr detailliert wird in dem Buch nachgezeichnet, wie sich nach dem kaputt konkurrierten alten Kontinent, das deutsche Kapital anschickt, den wegbrechen Export in Europa, durch Exportüberschüsse in andere Kontinente auszugleichen. Interessant und wichtig ist die Feststellung des Autors, dass es zwar den deutschen Funktionseliten gelang in Europa - auch ohne Waffen SS - ihre weit gehende Dominanz herzustellen. Dennoch wird in dem Buch darauf hingewiesen, wie sich gerade in der letzten Zeit der Widerstand gegen das deutsch dominierte Europa formiert. Ausdruck dafür war besonders der Umgang mit Griechenland. An der Seite Deutschlands standen fast alle Staaten in Europa welche bereits grausamste Spardiktate akzeptierten. Die eher keynesianisch  geprägte französische Politik konnte sich gegen das deutsche Spardiktat in Richtung- „Milderung“- nicht durchsetzen.

Wolfgang Schäuble begab sich im letzten Jahr in einen ziemlichen Konflikt in dieser Frage mit dem US Imperialismus. Der US Imperialismus plädierte für einen anderen Umgang mit Griechenland. In vielen US Leitmedien wurde massiv ein Schuldenerlass für Griechenland gefordert. Dies Tat der US Imperialismus nicht aufgrund irgendwelcher humaner Gedanken, die Konkurrenz zu dem deutsch dominierten Europa wird einfach zunehmend intensiver. Der Autor zitiert Aussagen von führenden US Politikern, welche deutliche Lohnsteigerungen in Deutschland einforderten. Letzteres hat auch seinen Grund in der zunehmend negativen Handelsbilanz der USA gegenüber Deutschland. Interessant ist der Aspekt, wie der Autor mit dem Projekt TTIP umgeht. Messerscharf wird analysiert, dass dieses Projekt nicht ein rein amerikanisches Projekt ist, sondern ebenso ein bundesdeutsches Projekt. Deutsche Großkonzernen unterstützen maßgeblich TTIP. Dies vor allen Dingen deswegen weil sich die bundesdeutsche Industrie einen größer werdenden Markt in Abschottung zu den „gescheiterten Staaten“ durchaus vorstellen kann. Dieser Gedanke schien mir beim lesen des Buches sehr sehr wichtig. Denn immer wieder gibt es bei Protesten gegen  TTIP doch die Mär, TTIP sei ein „rein amerikanischen Projekt“.

Diese Herangehensweise geht weg von der alten Feststellung Karl-Liebknechts, wonach „der Hauptfeind im eigenen Land steht“. Probleme hatte ich mit einigen Andeutungen des Autors gegen Ende seines Buches. Er warnte davor sich auf die alte Rezeptur des Klassenkampfes zu fixieren. Stattdessen bezogen er sich positiv auf Initiative „deutsche Produkte in Europa zu boykottieren“. Nichtsdestotrotz hat der Autor ein fundiertes politökonomisches Buch vorgelegt, welches sich positiv abhebt von vielen Veröffentlichungen auf dem linken Buchmarkt. Der Autor analysiert die Rolle Deutschlands, welches für Europa zu groß und für die Welt zu klein ist. Das Buch ist ein wichtiges Mittel, um zu begreifen wie sehr die Welt von kapitalistischen Widersprüchen, Konkurrenzschlachten und Ausbeutung dominiert wird. Dabei stellt der Autor auch immer wieder zwischenimperiale Widersprüche in Rechnung. Der Unrast Verlag hat ein Buch herausgegeben welches unbedingt gelesen werden sollte und in den linken Diskurs gehört.







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