60 Jahre Kubanische Revolution – Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba gratuliert

01.01.19
InternationalesInternationales, Bewegungen, Sozialismusdebatte 

 

Erklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

Die Kubanische Revolution wird vor allem in den reichen Nationen des „Westens“ kontrovers diskutiert. Dazu wird der Vorwurf der Verletzung von Menschenrechten instrumentalisiert, um die kubanische Regierung der Logik der internationalen Abhängigkeitsbeziehungen gefügig zu machen. Zugleich entziehen sich die imperialistischen Regierungen der Diskussion um Menschenrechtsverletzungen in ihren Ländern, vor allem im Bereich der Armut und der Arbeitslosigkeit, des Rassismus, der Behandlung von Flüchtlingen, der Klima- und generell Ökologiepolitik sowie der Kriegsgefahr – alles Themen, über die von kubanischer Seite unermüdlich eine Auseinandersetzung eingefordert wird. Kuba zeigt jeden Tag aufs Neue, dass die anmaßende Selbstauffassung der entwickelten kapitalistischen Länder, und insbesondere der europäischen Regierungen, sie würden in der Weltgeschichte den Standpunkt der „Zivililsation“ einnehmen, absurd ist.

Zugleich erhält Kuba aus den Ländern des Südens und aus den fortschrittlichen Bewegungen der imperialistischen Statten weiterhin große Sympathien dafür, seinen souveränen und unabhängigen Entwicklungsweg weiter zu verfolgen. Kuba ist kein Paradies – das hat niemand häufiger betont als die kubanische Regierung selbst. Aber Kuba hat auf viele Fragen, die für die Mehrheit der Menschheit von höchster Dringlichkeit sind, ernstzunehmende Antworten mit einer hohen Ausstrahlungskraft gegeben.

Kein anderes Land wirtschaftet nachhaltiger als Kuba. Kubas Parlament ist weltweit eines der beiden, mit dem höchsten Frauenanteil. Kein anderes Land der südlichen Hemisphäre hat auf vergleichbare Weise die Versorgung seiner Bewohner im Gesundheits- und Bildungsbereich gesichert. Kein anderes lateinamerikanisches Land kann von sich sagen, dass in den letzten 60 Jahren dort kein Journalist ermordet wurde. Nirgendwo sonst wird ein neuer Verfassungsentwurf, werden Veränderung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik so ausgiebig von der Bevölkerung diskutiert und abgeändert wie in Kuba. Kein Land auf der Welt leistet so viel im Bereich der Entwicklungshilfe und des Katastrophenschutzes. Und kaum eine Regierung setzt sich so nachdrücklich für das Verbot aller Atomwaffen ein wie die kubanische.

Dies sind die Errungenschaften, aufgrund derer Kuba in der ganzen Welt Solidarität genießt. Zugleich sind es die Fakten, denen sich die kapitalistische Welt nicht stellen will, ebenso wenig wie die Tatsache, dass die eigentlichen Menschenrechtsverletzungen auf kubanischem Boden in der illegal besetzten Marinebasis von Guantánamo geschehen; Ebensowenig wie die Wahrheit, dass die von den USA verhängte Blockade eine seit 60 Jahren anhaltende, völkerrechtswidrige Menschenrechtsverletzung darstellt, welche die europäischen Regierungen zwar verbal verurteilen, aber zugleich klammheimlich dulden und unterstützen.

So wie Kuba für die Länder des Globalen Südens ein Vorbild abgibt, hält es den kapitalistischen Zentren den Spiegel vor. Kein Entwicklungsland, welches sich den internationalen Finanzabhängigkeiten ausliefert, welches sich Multis, Spekulanten, Medienmogulen und Think-Tanks preisgibt, könnte heutzutage noch seine Souveränität verteidigen. Aus dieser Einsicht erklärt sich die kubanische Weichenstellung, auf einem sozialistischen Entwicklungsweg die eigene Unabhängigkeit zu sichern.

Als älteste und mitgliederstärkste Kuba-Solidaritätsorganisation in der BRD kennen wir die Verbissenheit, mit der die kapitalistischen Eliten, für welches das Eigentum das einzige und höchste Menschenrecht darstellt, das sozialistische Projekt Kubas bekämpfen. Wir wissen auch um die Schwierigkeiten und Probleme, vor denen Kuba steht. Und doch und gerade deshalb halten wir daran fest, dass die Kubanische Revolution einen Orientierungspunkt für alle darstellt, die nach einer Lösung der großen gesellschaftlichen und globalen Probleme suchen, die unsere von Profitmaximierung geprägte Welt dominieren. Wir werden die Kubanische Revolution auch weiterhin unterstützen, nicht zuletzt, weil sie auch den fortschrittlichen Bewegungen in den Metropolen eine Kraftquelle ist.

Zum 60. Jahrestag der Kubanischen Revolution vom 1. Januar 1959 sendet die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba deshalb ihre Glückwünsche an das kubanische Volk und seine Regierung.

Auf die nächsten 60 Jahre, sozialistisches Kuba!

Hoch die Internationale Solidarität!

60 Jahre Kubanische Revolution – Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba gratuliert

Köln/Frankfurt, 1.1. 2019







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