Zu den Wahlen in Griechenland

08.07.19
InternationalesInternationales, Politik, News 

 

Zu den Wahlen in Griechenland kommentiert Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

Syriza verliert die Wahl und damit sitzen die Verursacher der Krise wieder im Sattel. Die linke Regierung Tsipras ist mit Ihrem Versuch, sich gegen das neoliberale Spardiktat zu stellen, gescheitert. Nicht zuletzt die Bundesregierung hat Griechenland in eine ökonomisch falsche und extrem unsoziale Sparpolitik gezwungen, die das gesamte Land politisch und auch sozial lähmt.

Daher müssen wir auch anerkennen, dass die Linksregierung in Griechenland auch an der Schwäche der linken Kräfte in anderen europäischen Ländern gescheitert ist. Wir als europäische Linke waren nicht in der Lage, die Regierungen der EU dazu zu zwingen, die Erpressung Griechenlands zu beenden.

Besonders tragisch ist, dass wohl auch die erfolgreiche Beendigung des Nordmazedonien-Konfliktes zu Stimmenverlusten für Syriza führte, weil konservative Kräfte dieses Friedensprojekt als einen Angriff auf ein vermeintliches Griechentum karikierten. Erneut haben konservative Kräfte nationalistischer Diskurse bedient, um ihre eigene Position zu stärken.

Aber wir geben nicht auf. DIE LINKE steht für einen konsequenten Kampf gegen neoliberale Politik und nationalistische Mobilisierung. Für diesen Kampf müssen wir stärker werden, wachsen. Es sind die Auseinandersetzungen um Tarifverträge, um soziale Ansprüche und Lebensqualität, um demokratische Rechte, um Antirassismus und Humanität, um Klimaschutz. Mit diesen Kämpfen, die dort sind wo das Leben spielt, können wir es schaffen.

 







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