Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der Geschichte


Bildmontage: HF

08.10.17
InternationalesInternationales, Rheinland-Pfalz 

 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN, die Internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung, nimmt DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Stellung:

Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die im Dachverband ICAN organisierten Atomwaffengegner aus unserem Bundesland jetzt internationales Gehör finden. Von Büchel geht, um mit ICAN zu sprechen, eine größere atomare Gefahr denn je aus. Die Bundesrepublik muss endlich den UNO-Vertrag für ein bedingungsloses Verbot aller Atomwaffen unterzeichnen, so wie das bereits über 120 Staaten vereinbart haben.“

Katrin Werner, MdB und Landesvorsitzende: „Seit Jahr und Tag unterstützen unsere Kreis- und Ortsverbände den Protest in Büchel vor Ort, seit Jahr und Tag werden die Aktivistinnen und Aktivisten schikaniert, doch unser Widerstand gegen das historisch völlig überholte Konzept der Nuklearen Abschreckung ist ungebrochen. Das skandalöse Gerichtsurteil von Cochem in dieser Woche, wonach Büchel-Aktivisten für Lappalien mit sehr hohen Geldstrafen belegt wurden, muss kassiert werden.“

Brigitte Freihold, MdB: „Das verheerende Atomwaffenpotential muss dauerhaft aus unserem Land entsorgt werden, am besten auf den Schrotthaufen der Geschichte. Als einzige verbliebene Friedenspartei stehen wir dafür, dass die NATO-Politik der Nuklearen Teilhabe, welche Deutschland in Zugzwang beim Geleitschutz der amerikanischen Atombomber durch Bundeswehrflugzeuge bringt, ohne Wenn und Aber aufgekündigt wird.“

Alexander Ulrich, MdB: „Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass DIE LINKE in Rheinland-Pfalz vom Nobelpreiskomitee auf ihrem friedenspolitischen Weg bestätigt wird – die Landesregierung hat ein klares Signal erhalten, dass sie nicht länger herumeiern darf. Wir unterstützen dies mit der erneuten Aufforderung an Rot-gelb-grün, entsprechende Bundesratsinitiativen einzuleiten, damit den Worten auch Taten folgen.“

 







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