Spielen wir bürgerliche Demokratie?

11.02.16
InternationalesInternationales, Politik, Debatte 

 

Von Reinhold Schramm

Varoufakis: Kapitalismus und EU soll den Menschen dienen

Yanis Varoufakis: „Sie trat als Kartell der Schwerindustrie ins Leben (die sogenannte Montanunion für Kohle und Stahl, dann auch für Autobauer und später Landwirtschaft, Hi-Rech-Unternehmen und andere). Wie bei allen Kartellen bestand die Idee darin, die Preise zu manipulieren und die daraus resultierenden Profite durch die Brüsseler Bürokratie zu verteilen.“

Yanis Varoufakis: „Die Kraft, die uns antreibt, besteht in einer einzigen, radikalen Idee: Wir wollen die EU demokratisieren, in der Überzeugung, dass sie ansonsten mit schrecklichen Kosten für alle Beteiligten auseinanderbricht. Unsere unmittelbare Priorität liegt bei der vollständigen Transparenz aller Entscheidungen (Live-Streaming der Sitzungen des Europäischen Rates, der Treffen von Ecofin und Eurogruppe, eine Veröffentlichung der Wirtschaftsverhandlungen und der Protokolle der EZB, usw.). Gleichzeitig fordern wir, dass so schnell wie möglich alle existierenden Institutionen der EU ihre Kräfte bündeln, um ernsthaft etwas gegen die Schulden- und Bankenkrise, die Krise der unsinnigen Investitionen, der steigenden Armut und der Migration zu unternehmen.“ [Vgl.*]

Kommentar

Die Europäische Union ist ein Produkt der Kapitalinteressen. Das Kapital kann man nicht demokratisieren. Ebenso wenig wie es eine demokratische Ausbeutung gibt.

Den Kapitalismus kann man nur überwinden und aufheben. Den Kapitalismus müssen wir beseitigen! Für soziale Gleichheit bedarf es Gemeineigentum an den gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsmitteln (einschließlich Grund und Boden, Rohstoffe und Bodenschätze, Wasser und Luft, Tier -Natur- und Pflanzenwelt, – weltweit).

Es bedarf einer qualitativen, einer sozial-ökonomisch-ökologischen Kreislaufwirtschaft in Europa auf der Grundlage des gesellschaftlichen Gemeineigentums an den Produktions- und Reproduktionsmitteln: unabhängig von der Herkunft, Geschlecht und Hautfarbe (so auch analog weltweit).

Kapitalismus und Ausbeutung kann man nicht reformieren, nur beseitigen!

 

* Vgl. Freitag-Meinungsmedium, 10.02.2016: Sie muss den Menschen dienen! Von Yanis Varoufakis. »Demokratie. Wir haben mehr als bloß die Wahl, vor der EU zu kapitulieren oder sie zu verlassen. Lasst uns Europa unter der Herrschaft der Bürger relaunchen, fordert Yanis Varoufakis«

www.freitag.de/autoren/the-guardian/sie-muss-den-menschen-dienen

 

11.02.2016, Reinhold Schramm







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