Der Imperialismus der staatsmonopolistischen BRD

31.01.12
InternationalesInternationales, Wirtschaft, News 

 

von Reinhold Schramm (Bereitstellung)

Deutschland unterstützt China “eine harmonische Gesellschaft zu entwickeln“.
 
[Auszug]
   
»Seit über 25 Jahren ist die GIZ  [Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH]  in China präsent. Derzeit sind 50 entsandte und rund 140 nationale Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in 49 Vorhaben tätig.

Nach Beendigung der BMZ-finanzierten bilateralen Technischen Zusammenarbeit (2009) bildet die deutsch-chinesische Strategische Partnerschaft den politischen Rahmen für die Positionierung der GIZ in China. In diesem Kontext verfolgt die GIZ in China eine Strategie der Diversifizierung ihrer Auftraggeber und verstärkter Geschäftsentwicklung mit deutschen und chinesischen öffentlichen Auftraggebern, der chinesischen Wirtschaft und internationalen Organisationen.

Die GIZ führt für unterschiedliche Auftraggeber Programme und Projekte durch: für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) sowie weitere deutsche öffentliche Auftraggeber, ferner für die Europäische Union und im Rahmen von Kombifinanzierungen für die Asian Development Bank (ADB).

Die GIZ arbeitet in China in folgenden Schwerpunkten:
• Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
• Umwelt und Klima
• Energie
• Natürliche Ressourcen

Sie agiert vor allem in Handlungsfeldern, in denen deutsche Akteure über ein fundiertes Profil und Wettbewerbsvorteile verfügen. Aufgrund langjähriger Arbeitserfolge besitzt sie umfangreiche Kenntnisse institutioneller Strukturen und hervorragende Netzwerke. Es ist der GIZ in China zugleich Anliegen und Auftrag, diese Kompetenz für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit nutzbar zu machen.

Als deutscher Partner für nachhaltige Entwicklung unterstützt die GIZ in Übereinstimmung mit den Zielen des 11. Fünfjahresplans die VR China in ihrem Reformbestreben, eine harmonische Gesellschaft zu entwickeln und ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Entwicklung, sozialer Gerechtigkeit und dem Schutz der Umwelt herzustellen. Dabei werden zunehmend Fragen der Ressourceneffizienz und des Klimaschutzes bearbeitet.

Dienstleistungen der GIZ sind Politikberatung sowie Gestaltung von internationalen Dialogprozessen mit nationalen Entscheidungsträgern. Darüber hinaus vermittelt sie technische Expertise im Rahmen von Pilotprojekten.« [1]

Partner der Wirtschaft  

»Die Zusammenarbeit mit Unternehmen, Wirtschaftsverbänden und Kammern ist für die GIZ ein zentrales Anliegen. Im Aufrag der Bundesregierung fördert sie wirtschaftliches Engagement in Schwellen- und Entwicklungsländern. Sie unterstützt Unternehmen dabei, ihre Aktivitäten wirtschaftlich und entwicklungspolitisch wirksam zu gestalten. Sie verbessert in Zusammenarbeit mit Regierungen in vielen Ländern die rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen, und sie entwickelt gemeinsam mit deutschen, europäischen und international agierenden Unternehmen Strategien für nachhaltiges Wirtschaften. Zudem arbeitet sie im Direktauftrag für Großunternehmen aus unterschiedlichen Branchen.

Durch ihre guten Marktkenntnisse und ihre weltweiten Kontakte ist sie ein idealer Partner für Unternehmen. Bei allen Kooperationen und Projekten steht eines im Mittelpunkt: Wirtschaftliche Interessen und entwicklungspolitische Ziele so miteinander zu verknüpfen, dass alle Beteiligten davon profitieren.  

Im Auftrag des BMZ setzt die GIZ beispielsweise jährlich rund 50 Entwicklungspartnerschaften um und berät Unternehmen zu CSR sowie zu breitenwirksamen Geschäftsmodellen. Sie hilft bei der Einhaltung von Öko- und Soziastandards, fördert die Ausbildung vor Ort und setzt sich für die Umsetzung der Prinzipien des Global Compact ein.« {...} (Vgl.) [2]

Bundesministerium der Justiz - Rechtsstaatsdialog

»Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) unterstützt vor allem Transformations- und Schwellenländer zu Recht und Justiz und tauscht sich dazu fachlich eng mit der GIZ aus.

Dabei geht es vor allem um die Unterstützung bei der Gesetzgebung, den Austausch von Justiz-Expertinnen und Experten, Fortbildungen und Hospitationen für ausländische Juristen in Deutschland und vor Ort sowie die Organisation von Austausch- und Lernplattformen.

Außerdem beteiligt sich das BMJ an der Durchführung des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialoges, den die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) begleitet.« [3]

Robert Bosch Stiftung - Richteraustausch Deutschland-China

»Der Richteraustausch China - Deutschland wurde durch die Robert-Bosch-Stiftung im Jahr 2011 ins Leben gerufen. Er verfolgt das Ziel, die Völkerverständigung zwischen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland zu stärken und die deutsch-chinesischen Beziehungen zu fördern. Das Projekt wird durch das Bundesministerium der Justiz unterstützt. {...}« [4]  

Quelle:

[1] giz - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH.
Weltweit > Asien > China
http://www.giz.de/de/weltweit/377.html

http://www.giz.de/weltweit/377.html


[2] „GIZ - Partner der Wirtschaft“ - Unternehmen
http://www.giz.de/de/mit_der_giz_arbeiten/128.htm

[3] GIZ - Bundesministerium der Justiz
http://www.giz.de/de/mit_der_giz_arbeiten/1927.html

[4] giz - Deutsch-Chinesisches Programm Rechtswesen
“Der Zukunft entgegen - Recht gestaltet Wirtschaft und Gesellschaft“
Richteraustausch China-Deutschland - Robert Bosch Stiftung - giz
http://www.law-reform.cn/index.php?  

Info.-Empfehlung


A) Audi, BMW, Daimler, Porsche und Volkswagen
engagieren sich für Berufsausbildung in China
http://www.giz.de/de/presse/413.html

B) Stipendien für Elite-Programm in Asien
http://www.giz.de/de/html/197.html
C) Bundesministerium der Justiz:
Informationen über den Stand des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs
http://www.bmj.de/ShareDocs/Downloads/DE/pdfs/Informationen (...)

D) Dreijahresprogramm zur Durchführung der Deutsch-Chinesischen Vereinbarung
zu dem Austausch und der Zusammenarbeit im Rechtsbereich 2010-2012
http://www.bmj.de (...)

E) Projekte des Rechtsstaatsdialogs mit der VR China (2003-2014). Stand: 26.09.2011.
http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/China_Synopse_Internet_260911.pdf?__blob=publicationFile

F) Chinas staatlicher ACGB in der imperialistischen Anpassung! - Der Mensch geht vor Profit?
http://www.scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=21146&tx_ttnews[cat]=24&cHash=2fec26a71b

Nachtrag

»Die Monopolverbände der Kapitalisten - die Kartelle, Syndikate und Trusts - teilen vor allem den ganzen Binnenmarkt unter sich auf, indem sie die Produktion des betreffenden Landes mehr oder weniger vollständig an sich reißen. Aber der Binnenmarkt hängt unter dem Kapitalismus untrennbar mit dem Außenmarkt zusammen. Der Kapitalismus hat längst den Weltmarkt geschaffen. Und in dem Maße, wie der Kapitalexport wuchs und die ausländischen und kolonialen Verbindungen und „Einflusssphären“ der riesigen Monopolverbände sich in jeder Weise erweiterten, kam es „natürlicherweise“ unter ihnen zu Abmachungen im Weltmaßstab, zur Bildung von internationalen Kartellen.« - »Das ist eine neue Stufe der Weltkonzentration des Kapitals und der Produktion, eine unvergleichlich höhere Stufe als die vorausgegangenen. {...}« - Vgl. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. In: Gemeinverständlicher Abriss, Dietz Verlag Berlin 1970, S. 71/72.

Trotz alledem!


VON: REINHOLD SCHRAMM






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