Imperialismus - und kapitalistische Transformation.


20.12.10
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Kubas Anpassung und Niederlage.

Von Reinhold Schramm

Raúl Castro prangert einen "exzessiven Staat" an - und die kapitalistischen Wirtschaftsreformen sieht er als einzige Rettung. "Entweder wir ändern uns oder wir gehen unter", sagte er am Samstag zum Ende der Sitzungsperiode der Nationalversammlung. Kuba müsse die "Fehler" von einem halben Jahrhundert korrigieren. "Wir tanzen schon zu lange am Abgrund." Das System müsse überholt werden, so Raúl Castro. Die Zukunft liege in einer gemischten Ökonomie mit mehr Kapitalismus.

Es gehe darum, fehlerhafte Konzepte und Vorstellungen auszumerzen, die tief in der Bevölkerung verankert seien. "Sie sind Folge des exzessiven Anspruchs des Staates, für alle Bereiche der sozialen Gerechtigkeit verantwortlich zu sein." Diese paternalistische und auf Gleichheit abzielende Politik sei nicht mehr haltbar. - Die kubanische Regierung werde aber keine Anhäufung von Kapital bei den neuen Selbstständigen zulassen: "Es gilt weiter das Primat der Planung und nicht des Marktes." [1]  (Anm.: Analoge Worthülsen gibt es auch bei der antikommunistischen liberal-sozialdemokratischen Konvergenzpartei Chinas. / R.S.)

Anmerkungen nur zur liberal-sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung und Kuba: Ab 1983 intensivierten sich die Beziehungen der FES zu Institutionen der kubanischen Gesellschaft, und so konnte ein regelmäßiger Dialog zwischen deutschen und kubanischen Wissenschaftlern sowie kubanischen und bundesdeutschen Politikern organisiert werden: Von 1985 bis 1994 fanden im Jahresrhythmus - zwischen Bonn und Havanna - deutsch-kubanische Themenseminare statt. Parallel dazu vermittelte die FES Besuchsprogramme für Politiker in beiden Ländern.
Der zu Beginn der 90er Jahre einsetzende Transformationsprozess führte zu einem stetig wachsenden Interesse kubanischer Institutionen an der Vermittlung von (west-)deutscher Expertise. Die FES richtete Ende 1994 ein Projekt der Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba ein. Das Projekt wurde zunächst von Mexiko, seit Ende 1998 von der Dominikanischen Republik aus gesteuert.
Politischer Hauptpartner der Friedrich-Ebert-Stiftung ist das "Zentrum für Europa-Studien" (CEE). Ein ständiger Gesprächskontakt mit der Internationalen Abteilung der PCC war auch für die Friedrich-Ebert-Stiftung unverzichtbar. Zum aktuellen Partnerspektrum der deutschen Sozialdemokratie gehören kubanische Regierungsstellen wie das Wirtschaftsministerium, das Finanzministerium, die Zentralbank, das Außenhandelsministerium und das Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Umwelt. Weiterhin: Forschungs- und Beratungsinstitutionen wie das "Forschungszentrum für Weltökonomie" (CIEM), das "Forschungszentrum für Kubanische Wirtschaft" (CEEC), das "Forschungszentrum für Internationale Wirtschaft" (CIEI) sowie das "Zentrum für Wissenschafts- und Technologie-Management" (GECYT). Themenfelder sind die Reintegration Kubas in die Weltwirtschaft, die Restrukturierung der Binnenwirtschaft, die unternehmerische Reform der Staatsbetriebe, die Reorganisation der Staatsfinanzen und die Reform der öffentlichen Verwaltung. [2]

Quelle: Frankfurter Rundschau - am 19.12.2010.
Kuba: Raúl Castro tritt für Reformkurs ein. Von Klaus Ehringfeld. http://www.fr-online.de/politik/castro-tritt-fuer-reformkurs-ein/-/1472596/5027640/-/index.html
[2] Friedrich-Ebert-Stiftung: Die FES-Projektarbeit in Kuba.
http://www.fes.de/lateinamerika/in_la/kuba_2.htm
Siehe: BTI 2008, Bertelsmann-Stiftung: Kernaspekte der politischen Transformation Kubas, Kernaspekte der wirtschaftlichen Transformation, Kernaspekte der Regulierungsqualität.
http://bti2008.bertelsmann-transformation-index.de/fileadmin/pdf/Kurzgutachten_
BTI_2008/LAC/BTI_2008_Kuba.pdf
(Siehe auch: Bertelsmann Foundation North America)
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Siehe:
A) "Der Letzte macht das Licht aus" Von Karl Wild.
http://www.debatte.info/index.php?id=898
B) Kubas Abschied vom Entwicklungsziel des Sozialismus -
http://www.scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews[pointer=2&tx_ttnews[tt_news]=13643&tx_ttnews[backPid]=9&cHash=c2dd37fbb3

Trotz alledem!







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