"Die Katze lässt das mausen nicht!"

03.08.11
InternationalesInternationales, Wirtschaft, Sozialismusdebatte 

 

von Karl Wild  

Zur Entwicklung der VR China

Rekordwachstum der Wirtschaft, Rekordzu-wächse im Außenhandel und bei den Direkt-investitionen, Rekorddevisenbestände – die VR China ist zu dem Motor der Weltwirtschaft und zur zweitgrößten Volkswirtschaft in der Welt geworden.

Hunderte von Millionen billigster und willigster Arbeitskräfte, angewendet von in- und noch mehr ausländischem Kapital, bescheren dem "Reich der Mitte" seit nunmehr mehr drei Jahrzehnten den Aufstieg in die 'Premiere League' der wirtschaftlich dominanten Staaten.

Chinas sog. Marktöffnung begann mit der Machtübernahme Deng Xiaopings im Jahre 1978 und der Errichtung der ersten Sonderwirtschaftszonen Anfang der 80er Jahre. Seitdem erreicht das Land kontinuierlich Wachstumsraten von über sieben Prozent und im Laufe eines Vierteljahrhunderts den Status eines sich beschleunigt entwickelnden Industrielandes.

Floss in diesem Zeitraum enormes Kapital aus dem Ausland ins Land, so investiert nun China selbst massiv im Ausland, vom Erdöl- und Rohstoffsektor, besonders in Afrika, bis hin zur Elektronikindustrie, Computerindustrie und Automobilindustrie. China ist der schlagende Beweis für den Erfolg der neoliberalen Strategie der Ausrichtung zu entwickelnder Länder auf den Weltmarkt und Sinnbild für eine erfolgreiche Globalisierung.

Bemerkenswert an diesem Vorgang ist nicht nur die Rasanz der Entwicklung, sonder vor allem auch, dass bis auf wenige Verwerfungen (Protestaktionen 1989) diese nach-holende Entwicklung oder "ursprüngliche Akkumulation des Kapitals" so wenig Opfer gefordert hat (1) im Vergleich z.B. zur Industrialisierung unter Stalin in der Sowjetunion. Einzigartig wird aber diese Entwicklung dadurch, dass eine allein herrschende Kommunistische Partei diesen Prozess initiiert hat und souverän lenkt.
Im Namen des Sozialismus wird ein urwüchsiger und äußerst dynamischer Kapitalismus implantiert.

Am Anfang dieser Entwicklung stand das Bonmot von Deng Xiaoping auf einer ZK-Tagung, dass es nicht wichtig sei, "ob eine Katze weiß oder schwarz ist, Hauptsache sie frisst Mäuse". Deng ging es um wirtschaftliche Entwicklung an sich, um die Steigerung der Produktivkräfte, die nun als Voraussetzung für den Sozialismus und nicht als dessen Ergebnis bestimmt wurden. Mao Zedongs verschiedene Anläufe, – "Großer Sprung", Volkskommunen, Kulturrevolution – das Land auf einem sozialistischen Kurs voran zu bringen, wurden als gescheitert erklärt.

Der kapitalistische "Kater" sollte nun besorgen, was die sozialistische "Katze" nicht schaffte. Dengs Aufforderung an die Gesellschaft und die Kader, "Bereichert Euch!", wurde höchst erfolgreich in die Praxis umgesetzt und eine durch und durch kapitalisierte chinesische Gesellschaft entstand und entsteht, gekennzeichnet durch scharfe Klassengegensätze, hemmungsloser Ausbeutung auf der einen und wachsendem Reichtum auf der anderen Seite, mit enormen Unterschieden zwischen Stadt und Land und den verschiedenen Regionen. Dennoch können Hunderte von Millionen an dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufschwung mehr oder minder partizipieren.

Die Bedeutung von Dengs Bonmot von der "Katze" liegt darin, dass für die chinesischen KommunistInnen nun "Sozialismus" oder "Kapitalismus" als gleichrangige Alternativen einer Politik erscheinen, deren primäres Ziel die Stärkung der eigenen Nation ist. Nationalismus und nicht Kommunismus ist der Inhalt der strategischen Politik der chinesischen KP. Den chinesischen Kommunisten ging es immer primär um die Stärkung der Position des eigenen Landes.

So beim Bruch mit dem sozialistischen Lager unter Mao Zedong und dem Bündnis mit den USA als vermeintlichem "Papiertiger" im Vergleich zur "hegemonialen" imperialistischen Sowjetunion. Heute geht China den "kapitalistischen Weg" und reiht sich ein in den Kreis der imperialen Mächte, ökonomisch wie politisch.
Das Festhalten an dem sozialistischen Ziel in ferner Zukunft muss so als Chimäre erscheinen, als reine herrschaftsstabilisierende Ideologie, um die unbegrenzte Machtausübung der kommunistischen Partei zu legitimieren.

Lächerlich machen sich nun gewisse "antiimperialistische" Kräfte, die auf die chinesische Karte in den zukünftig behaupteten Systemauseinandersetzungen zwischen dem Imperialismus, sprich den USA, und einem vermeintlich an der Macht sich befindenden "Sozialismus/Kommunismus" setzen.

Da China selbst unumkehrbar, so meine These, an die Spitze der imperialen kapitalistischen Mächte aufsteigt, mögen zukünftige innerimperiale Gegensätze zwischen den USA und China vorprogrammiert sein oder auch nicht, und möglicherweise die Welt erneut an einen Abgrund führen, in diesem Konflikt aber für China Partei zu ergreifen, weil die KP die "führende Rolle" in Staat und Gesellschaft behauptet, kann nur derjenige, der vom Inhalt und dem Wesen der konkreten Politik absieht, also alles andere als marxistisch denkt und handelt. China ist bereits eine führende kapitalistische Macht mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen.
Nicht mehr und nicht minder!

Ob man unter diesem Gesichtspunkt nun die USA, Russland, die EU oder China sympathischer findet, möge jeder, so man dies als nötig erachtet, mit sich selber ausmachen. Am gemeinsamen gesellschaftlichen Charakter der genannten Mächte und dessen notwendiger Kritik ändert dies allerdings nichts.
 
1) Dennoch dürfen die vielen Menschenopfer, z.B. im Bergbau oder in der Feuerwerksindustrie, nicht verschwiegen werden. Und auch nicht das System der Lagerstrafen und der Zwangsarbeit für den Weltmarkt, massive Anwendung von Folter und Todesstrafe nicht zu vergessen.


VON: KARL WILD






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