Martin Schirdewan wird Mitglied des Europaparlaments

16.11.17
InternationalesInternationales, Politik, News 

 

„Ich bin auf die nächsten Tage und Wochen gespannt und freue mich sehr auf die anstehende Aufgabe“, sagt der neue Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE). Das Präsidium des Europäischen Parlaments erklärte Schirdewans offiziellen Mandatsantritt in der gestrigen Plenarsitzung vom 15. November 2017.

Schirdewan war bis dahin Leiter des Europabüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel. Er folgt auf Fabio de Masi, der als Abgeordneter in den Bundestag wechselte. Schirdewan übernimmt dessen Aufgaben im Ausschuss für Wirtschaft- und Währung (ECON) und die Mitgliedschaft in den Delegationen für die Beziehungen zu Südafrika und zu Indien.

„Die Veröffentlichung der Paradise Papers offenbart, dass sich seit den Panama Papers und LuxLeaks rein gar nichts geändert hat. Weder das Europäische Parlament noch der Deutsche Bundestag haben bisher die Steuerhinterziehung der Reichen und der Mega-Konzerne unterbinden können geschweige denn verbieten wollen. Die Krisen der EU sind deshalb auch Ausdruck des politisch-moralischen Totalversagens der regierenden Parteien und einflussreichen Eliten. Gemeinsam mit meinem Vorgänger, dem jetzigen Bundestagsabgeordneten Fabio de Masi, werde ich dafür streiten, dass Steuerbetrug nicht nur Steuerbetrug genannt werden darf, sondern zukünftig auch dementsprechend geahndet wird“, erklärte Schirdewan.







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