Wirtschaftswunder 2010: "Langzeitarbeitslose profitieren nicht"


Bildmontage: HF

27.10.10
WirtschaftWirtschaft, Soziales, TopNews 

 

Und: Zweckentfremdung von Reproduktionsmitteln aus der Arbeitslosenversicherung.

Von Reinhold Schramm

Profitieren kann nur die Verfügungsgewalt über die lebendige Arbeit und Mehrwertschöpfung, die Bourgeoisie, Administration und Aktionäre etc..

Die Bundesagentur für Arbeit und Menschenverwertung erwartet, dass im Herbst 2010 die offizielle Drei-Millionen-Schwelle an Arbeitslosen unterschritten wird.
Gleichzeitig sind nach der offiziellen Statistik der Bundesagentur rund 4,5 Millionen Menschen auf der Suche nach einem bezahlten Arbeitsplatz.

Der Abteilungsleiter Arbeitsmarkt im Deutschen Gewerkschaftsbund, Wilhelm Adamy, sitzt im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit - mit den Vertretern der Unternehmer und der Öffentlichen Betriebe und deren Einrichtungen. Ein Arbeitsplatzwunder vermag der DGB-Experte im FR-Interview kaum zu erkennen. 
"Gut zwei Drittel der Arbeitslosen sind bereits auf Hartz IV angewiesen. Die Sicherungslücken bei Verlust des Arbeitsplatzes werden immer größer. Ein Viertel derjenigen, die ihren Job auf dem ersten Arbeitsmarkt verlieren, landen direkt im Hartz-IV-System, weil sie zu kurz oder gar nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren."

Die Kosten der Arbeitslosigkeit trägt stets die abhängige Lohnarbeit (ein Anteil aus der realen Wertschöpfung der lebendigen Arbeit).

"Einen Großteil der arbeitsmarktpolitischen Krisenlasten haben die Beitragszahler zur Arbeitslosenversicherung aus eigener Kraft gestemmt. Sowohl das Defizit der Bundesagentur für Arbeit in 2009 wie im ersten Halbjahr 2010 konnte voll aus Beitragsrücklagen gedeckt werden. Wie kein anderer öffentlicher Haushalt hat die Arbeitslosenversicherung in besseren Zeiten mit einer Rücklage von 17 Milliarden Euro Vorsorge getroffen." (W. A.)

Merke: Die Opfer der Verwertungskrise des Kapitals finanzieren mit ihrer Vorsorge ihre Arbeitslosigkeit, ökonomische und sozial-psychologische Entwertung - im Imperialismus der Deutschland AG. 

Zum "Sonderopfer" der Lohnarbeit für die Bourgeoisie und Administration: Die "eingebrachten Beitragsmittel sind ein Sonderopfer der Beitragszahler zur Stabilisierung der Arbeitsmarktes [und Menschen-Verwertungsmarktes] in der Krise. Die Arbeitslosenversicherung leistet in diesem Jahr einen wichtigen Beitrag zur Schuldenreduzierung des Bundes." [= Zur Reduzierung der Systemschulden - der Bourgeoisie und Administration - auf allen Ebenen der imperialistischen Gesellschaftsordnung.]


Die FR-Frage: "Also der Bund saniert sich auf Kosten der Bundesagentur?"

Adamy: "Das ist richtig. Etwa ein Viertel der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, etwa fünf Milliarden Euro im Jahr, zweckentfremdet der Bund, um seinen eigenen Haushalt zu sanieren. Finanziell ist die Bundesagentur nicht für Hatz-IV-Empfänger zuständig. Tatsächlich aber holt sich die Regierung einen Teil der Kosten bei der Agentur zurück. Dies ist ordnungs- und verteilungspolitisch verkehrt."

In der gegenwärtigen Belebungsphase der Wertschöpfung und der Profite, "in der Leiharbeit war und ist Heuern und Feuern immer noch an der Tagesordnung." - Nach einer rasanten Entwertungs- und Entlassungswelle stieg in der Leiharbeit "die Beschäftigung zwischenzeitlich wieder um 120.000 Leute, doch vormals entlassene Arbeitskräfte haben kaum eine neue Chance." - Derzeit steigt "die Zahl der prekär oder befristet Beschäftigten."

Adamy: "Die konjunkturelle Erholung geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei und die Arbeitslosigkeit der Älteren sowie der Menschen mit Behinderung liegt immer noch über Vorjahresniveau." - "Die Weiterbildungschancen werden sinken, Langzeitarbeitslosigkeit und Armut deutlich steigen." [1]

Anm.: Und die BDI-BDA-DIHK-Bundesregierung und Lobby-Parlamentsmehrheit der Bourgeoisie sorgt für die Kostenentlastung durch den offenen Hartz-V-Vollzug, - auch durch die stets medial geleugnete physische Abschaffung der Langzeitarbeitslosen und Armen  - (nicht nur) in der Deutschland AG.


Quelle: [1] Frankfurter Rundschau - am 27.10.2010.
"Langzeitarbeitslose profitieren nicht" -
DGB-Gewerkschafter Wilhelm Adamy. Ein Interview von Roland Bunzenthal.
http://www.fr-online.de/wirtschaft/-langzeitarbeitslose-profitieren-nicht-/-/1472780/4782122/-/index.html







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