Protest gegen Milliardenhilfen für klimaschädliche Flugindustrie


30.04.20
UmweltUmwelt, Bewegungen, TopNews 

 

Von Robin Wood

Übergabe des Offenen Briefs #SavePeopleNotPlanes ans Bundeswirtschaftsministerium

Zur Unterstützung des globalen Netzwerks „Stay Grounded“ protestieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute gegen die im Zuge der Corona-Krise beschlossenen Milliardenhilfen für die Flugindustrie. Die Aktivist*innen entrollten dazu ein Banner mit der Aufschrift „Flieger stoppen statt Klima schrotten“ vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin. ROBIN WOOD fordert, mit den Milliarden an öffentlichen Geldern zur Bewältigung der Corona-Krise die Gesellschaft konsequent sozial-ökologisch umzugestalten, statt die klimaschädliche Flugindustrie zu retten.

Gemeinsam mit über 250 weiteren Organisationen aus 25 Ländern hatte ROBIN WOOD einen Offenen Brief des „Stay Grounded“-Netzwerks unterzeichnet, der heute Mittag gemeinsam mit über 72.000 weiteren Unterschriften an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übergeben wurde. In dem Offenen Brief fordert das Netzwerk, die Milliardenhilfen an die Luftfahrtindustrie, wie sie aktuell auch zwischen der Bundesregierung und Lufthansa verhandelt werden, konsequent an ökologische und soziale Kriterien zu knüpfen. Beim Einsatz öffentlicher Gelder müssen Klimaschutz und die Existenzsicherung der Beschäftigten an erster Stelle stehen.

„Die Luftfahrtindustrie fordert, mit Steuergeldern gerettet zu werden, obwohl sie selbst seit Jahrzehnten von Steuerprivilegien profitiert. Dadurch hat die Luftfahrt einen ungerechten Wettbewerbsvorteil gegenüber klimafreundlicheren Alternativen wie der Bahn. Es kann nicht sein, dass die Luftfahrt über Jahre expandierte und die Gewinne privatisiert wurden, während jetzt Steuerzahler*innen für die Verluste aufkommen müssen. Dabei erleben auch viele weitere Branchen durch die Corona-Krise einen massiven Rückgang“, sagt ROBIN WOOD-Mobilitätsreferentin Dominique Just.

Die aktuelle Pandemie-Krise zeigt, dass entschlossenes politisches Handeln nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist. „Flugverkehr ist ein absoluter Klimakiller – und es darf nach der Krise kein ‚Weiter wie bisher‘ geben!“, fordert ROBIN WOOD-Aktivist Juri. „Um das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten, muss der Flugverkehr drastisch reduziert werden. Die aktuelle Krise muss dafür genutzt werden, den Wandel in Richtung klimafreundlicher Mobilität voranzutreiben, statt Profite mit staatlichen Hilfen abzusichern!“

Für einen solchen Wandel hin zu klimagerechter Mobilität fordert ROBIN WOOD die konsequente Verlagerung von Flügen unter 1.000 Kilometer auf die Schiene und Kostengerechtigkeit im Verkehr. Dafür müssen Flugpreise an Klimaschäden angepasst, klimaschädliche Subventionen abgebaut und eine weltweite Kerosinsteuer eingeführt werden.







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