Klimaliste ist Teil des Volksbegehren Berlin2030

15.07.22
UmweltUmwelt, Bewegungen, Berlin, TopNews 

 

Von Klimaliste Berlin

Volksbegehren für Klimaneutralität 2030 startet mit Beteiligung der Klimaliste Berlin - und bietet eine nachhaltige Lösung der Energiekrise

Das Volksbegehren Berlin 2030 startet am morgigen Freitag mit der zweiten Phase der Unterschriftensammlung. Ein Bündnis aus dreißig Klimainitiativen und Lokalgruppen sammelt in den nächsten vier Monaten 175.000 gültige Unterschriften. Die Klimaliste Berlin ist als einzige Partei mit im Bündnis, da in Berlin nur sie eine der Forderung entsprechende Programmposition aufweisen kann.

Vorstandsmitglied und Sprecher der Klimaliste Berlin Antonio Rohrßen sagt hierzu:

“Die Berliner Bevölkerung hat eine großartige Chance: Sie kann sich in der Geschichte verewigen als erste Hauptstadt mit Klimazielen, die das von der Klimabewegung lautstark eingeforderte 1,5-Limit in greifbare Nähe rückt. Wenn die Millionenstadt Berlin den Pfad hin zu einer nachhaltigen, sauberen und energieautarken Metropole bis 2030 einschlägt, werden auch andere Städte folgen. Wir haben es in der Hand, ein starkes Zeichen zu setzen gegen die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und ihren häufig fragwürdigen Herkünften. 

In Berlin leiden bereits zahlreiche Menschen unter den Folgen der Klimakrise. Sei es durch Hitzewellen, die sich in den Betonschneisen der Stadt potenzieren, oder durch zunehmende Dürren, die Gärten ebenso wie Parks in trockene Staubhöllen verwandeln. Aber auch die fossile Energieversorgung selbst macht vielen Berliner:innen zu schaffen. Hohe Heiz- und Stromkosten belasten nicht nur Menschen mit geringem Einkommen, sondern uns alle. Und diese Entwicklung wird sich wahrscheinlich im kommenden Winter noch verstärken. 

Die Menschen Berlins wünschen sich eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung - nicht erst bis 2045, sondern so rasch es irgend geht! Hier setzt das ambitionierte Volksbegehren Berlin 2030 an, indem es die Regierung mit einer Gesetzesänderung zur Beschleunigung aller Energiewendemaßnahmen drängt. Vermutlich hatten die Menschen Berlins noch nie ein transformativeres Vorhaben selbst in der Hand. Ein Erfolg würde bedeuten, dass die Bevölkerung die Kontrolle zurückerlangt über ihre Energie, die Sauberkeit ihrer Luft und ihre Lebenshaltungskosten in der Stadt.

Daneben wäre die Entscheidung für dieses ambitionierte Klimaziel ein Jobmotor sondergleichen für die Hauptstadt. Handwerker:innen würden hier vor Ort ausgebildet und mit fetten Auftragsbüchern belohnt, innovative Startups und ökologisch wirtschaftende Unternehmen hätten einen riesigen Markt zu erschließen - und auch die öffentliche Verwaltung würde kräftig an Personal für die Begleitung der Klimakrise zulegen. Kurz gesagt: die gesamte Berliner Bevölkerung hat eine Menge zu gewinnen, wenn sie das Volksbegehren Berlin 2030 erfolgreich macht! 

Während die aktuelle Politik unter Franziska Giffey einem Klima-Stillstand und zunehmend einem einzigen populistischen Abwehrreflex gegen nachhaltigen Fortschritt gleicht, könnte ein Erfolg des Volksbegehrens wieder einmal beweisen, dass Innovation überwiegend aus der Berliner Zivilbevölkerung heraus entsteht. So war es bereits mit der Ausrufung der Klimanotlage und auch mit dem Klima-Bürger:innenrat. In dieser Tradition sieht sich auch die Klimaliste Berlin, die als frisch gegründete Partei 2021 an der Wahlurne scheiterte, aber noch lange nicht aufgegeben hat.”

 







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