Darf’s noch ein bisschen weniger sein?


Bildmontage: HF

21.02.11
SozialesSoziales, Bewegungen, TopNews 

 

von Erwebslosenforum

Höhnische Posse von Regierungskoalition und SPD um Hartz IV Regelsätze

Nach wochenlangem Tauziehen haben sich Regierungskoalition und SPD darauf geeinigt, Erwerbslose abermals zu verraten, so das Resümee der bundesweiten Erwerbslosennetzwerke.

Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Hartz-IV-Regelsätze sei zu einem „Machwerk“ von Anpassung an die Haushaltslage und parteipolitischen Interessen geworden. Dabei hätte die SPD genau gewusst, dass der Regelsatz bei verfassungskonformer Ausgestaltung weit über 400 Euro hätte liegen müssen.

Kinder und Jugendliche seien abermals die Verlierer, da deren Regelsätze noch nicht mal um fünf Euro steigen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland ruft Betroffene dazu auf, nun erst recht gegen die Bescheide zu klagen, bis sie wieder beim Bundesverfassungsgericht landen. Ein Verfahren sei schon bei einem Sozialgericht in Niedersachen anhängig. Eine Familie wird von der Initiative in ihrer Klage für höhere Regelsätze und Teilhabe an Bildung und Kultur unterstützt.

„Krach schlagen statt Kohldampf schieben - Mindestens 80 Euro mehr alleine für Ernährung“ war im Herbst das Motto der Erwerbslosen. „Daran hat sich auch nach der vergangenen Nacht nichts geändert. Die große Koalition aus Union, FDP und SPD zeigt Erwerbslosen wiederum, dass Existenzsicherung eine bloße Worthülse ist und mehr nicht“, so Edgar Schu vom Aktionsbündnis Sozialproteste.
Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland ergänzt: „Jugendsozialarbeit und Schulmittagessen waren schon lange überfällig, aber davon kann weder ein Instrument gelernt werden, noch ist damit echte Teilhabe an Kultur möglich.“

www.erwerbslosenforum.de





VON: ERWEBSLOSENFORUM






<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz