Sanktionen müssen weg!


Bildmontage: HF

15.11.12
SozialesSoziales 

 

von Diana Aman

Bericht zum 14ten Hungertag

Aufgrund einer 90 % Sanktionierung durch das Jobcenter hat Ralph Boes seit nunmehr 14 Tagen kein Geld für Nahrungsmittel. Einige Politiker sind hellwach. Für viele ist das Verhalten von Ralph Boes unverständlich.

Die Verfassung von Ralph Boes ist noch gut. Von seltenen Schwächemomenten abgesehen arbeitet er rund um die Uhr weiter daran, dass das Grundgesetz endlich wieder in der deutschen Sozialpolitik Anwendung findet. Die Sanktionen im Harzt-IV-System müssen weg.

Zu behaupten, die Bestrafung eines Menschen durch Entzug der Lebensgrundlage sei mit dem Grundgesetz vereinbar, ist Augenwischerei. Die Konsequenzen der Sanktionen werden an Ralph Boes sichtbar, der sie bewusst auf sich nimmt, um an seinem Beispiel öffentlich zu zeigen, was sonst tausendfach verborgen geschieht. Juristisch wurde die Verfassungswidrigkeit bereits durch Wolfgang Nešković und Isabel Erdem dargelegt.

Katja Kipping (Parteivorsitzende von DIE LINKE.) hat Ursula von der Leyen öffentlich aufgefordert, sich für die Abschaffung der Sanktionen einzusetzen. Auch der Bundestagsabgeordnete Arfst Wagner (Bündnis 90/Die Grünen) fordert auf seiner Webseite, die verfassungswidrigen Sanktionen sofort abzuschaffen. Ein Gespräch mit dem Abgeordneten Dr. Strengmann-Kuhn führte zu einer positiven Zusammenarbeit und knüpft ein weiteres Band in Richtung der Grünen. Ebenfalls Doris Dressler (DIE LINKE.), Kreistagsabgeordnete im Spree-Neisse Kreis, setzt sich nun für Ralph Boes ein. Sie habe beim Anschauen der Videos einen 'Aha'-Effekt gehabt und verhehlt nicht, daß sie in Herrn Boes zunächst einen Selbstdarsteller gesehen hat.

Bei manchen Mitmenschen bleibt Unverständnis. Dass jemand in Deutschland hungert, dies aber kein Hungerstreik ist, sondern direkt durch das Verhalten der Behörden ausgelöst wurde, wirkt ebenso befremdlich wie die Tatsache, dass ein Mensch sanktioniert wird, obwohl er arbeitet und nicht etwa, weil er Arbeit verweigert.

Es geht Ralph Boes u.a. um einen neuen Arbeitsbegriff, der den veränderten gesellschaftlichen Verhältnissen Rechnung trägt. Ein weiteres Missverständnis ist, es gehe hier um Ralph Boes selbst. Diese Betrachtung wäre verfehlt. Es geht ihm vor allem darum, das Unrecht des Sanktionierungssystems deutlich zu machen.

Hier passt gut, was Kafka sagte: „Was mir geschehen ist, ist ja nur ein einzelner Fall und als solcher nicht sehr wichtig, da ich es nicht sehr schwer nehme, aber es ist ein Zeichen eines Verfahrens, wie es gegen viele geübt wird. Für diese stehe ich hier ein, nicht für mich."

Weitere Informationen finden Sie unter:
www.grundrechte-brandbrief.de
www.wir-sind-boes.de

 

 


VON: DIANA AMAN






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