Option für Reform


Bildmontage: HF

25.09.13
PolitikPolitik, Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

 

von Reinhold Schramm

Eine liberal-bürgerliche Option SPD-Linke-BündnisGrün für sozialdemokratische Reformen?

»Bernd Riexinger sieht „die Pflicht, in ein ernsthaftes Gespräch einzutreten“. Aber die SPD-Spitze hat immer wieder bekundet, dass sie nicht will.«
(Vgl. Tageszeitung)

Eine CDU-SPD Verbindung wäre das Ende der liberal-sozialdemokratischen Partei in Deutschland.

In einer SPD-Linke-Grünen Verbindung dürfte die Linke nicht auf die Durchsetzung eines flächendeckenden Mindestlohnes von nicht unter 13-Euro-Std. und auf die Abschaffung des Hartz-IV-Strafvollzugs verzichten. Eine gesetzliche Grundsicherung und Regelleistung müsste auf wenigstens 700 Euro, plus Miete und Heizkosten angehoben werden. Ebenso, die Altersrente nicht unter Netto: 1100 Euro; Erwerbslebensjahre werden zusätzlich berücksichtigt!

Die drei bürgerlichen Parteien: SPD-Linke-BündnisGrün, müssten praktisch entschlossen die Umverteilung angehen, von oben nach unten! – Sind doch die großen Vermögen aus Privateigentum an Produktionsmitteln, Beteiligungen und Aktienvermögen, ein Ergebnis der Wert- und Mehrwertschöpfung der vor allem eigentumslosen werktätigen Bevölkerungsmehrheit!

Auch gehören gesellschaftliche Reproduktions- und Produktionsmittel in staatliches Eigentum überführt, – unter gesellschaftlicher Kontrolle!

Nur keine Angst vor der eigenen Entschlossenheit – und auch nicht vor der gekauften postfaschistischen Medien- und Verbildungsmeute!

Vgl.: Option Rot-Rot-Grün: Fern, wolkig, aber irgendwie da - taz.de, 24.09.2013
www.taz.de/Option-Rot-Rot-Gruen/!124324

Merke: Den Kampf für sozial-ökonomisch-ökologische Emanzipation und Gleichheit der werktätigen Mehrheitsgesellschaft aufnehmen!

 


VON: REINHOLD SCHRAMM






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