Von der Leyen in Gänze undemokratisch


Bildmontage: HF

10.07.19
PolitikPolitik, Internationales, TopNews 

 

Von Tierschutzpartei

Kuschelkurs mit Rechtsaußen, links-progressive Fraktion missachtet.

In Europa beginnt der Wahlkampf – auch wenn die EU-Wahlen bereits im Mai waren: denn es steht die Wahl des EU-Kommissionschefs vor der Tür.

Die aussichtsreichste Kandidatin für diesen wichtigen Posten ist Ursula von der Leyen. Im Stillen wurde aus der deutschen Verteidigungsministerin eine Anwärterin auf den höchsten europäischen Posten der Europäischen Kommissionspräsidentschaft.

Nun wird die Werbetrommel gerührt: Jeder Fraktion im EU-Parlament wurde ein persönliches Gespräch mit von der Leyen angeboten – außer der GUE/NGL. Sogar der rechtsnationalen ID-Fraktion wurde die Möglichkeit gegeben, Fragen an die Kandidatin zu richten.

Ein gedankenloser Fauxpas oder ein bewusster Schachzug? Was bleibt, ist der Skandal!

Eine Fraktion gänzlich auszuschließen, ist undemokratisch und grenzt an Schikane! Martin Buschmann als MdEP der Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert, dass Ursula von der Leyen diesen Vorfall aufklärt und sich zur Beantwortung der Fragen von der GUE/NGL-Fraktion bereiterklärt.

Die Kritiken an der EU, intransparent und undemokratisch zu sein, sollten nicht durch solche untragbaren Fehltritte untermauert werden! Es ist dringend zu empfehlen, die Besetzungsprozesse der Spitzenpositionen der EU demokratischer und transparenter zu machen und sich bei der Auswahl der Personalien geschickter zu verhalten.







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