Und wieder wurde...


Bildmontage: HF

11.09.15
PolitikPolitik, Debatte, Linksparteidebatte 

 

Von Klaus Horn

... ein Haushalt, der für 2016, von Schäuble, zunächst für die Beschäftigung in den Ausschüssen, auf die Flugbahn geschickt. Es begann und endete inzwischen die Aussprache.   Erstmalig ereignete sich etwas ganz Neues. In der Generalaussprache ging die Kanzlerin mit keinem Wort auf den Oppositionsführer Gregor, die noch existierende Doppelsptze G&G ein. Der hatte an Sie und den Haushalt wohl zum allerletzten Mal gerüttelt. Es sei denn.. ? Aber das hatte  sie wohl aus diesem Es-sei-denn-Grunde nicht getan.   Dank ihr ging es uns, gemeint waren alle Deutschen, gleichgültig ob in der CDU/CSU oder nicht, also ging es uns allen gut. Das konnte sie so verkünden, weil es nach ihr uns dank der Wiedergeburt der Sozialdemokratie nach 1914 felsenfest und dank den Grünen eigentlich auch gut geht,   Nur DIE LINKE muckte da und dort etwas auf– aber nicht was den von ihr längst nicht mehr genannten Imperialismus, die jüngste Etappe des Kapitalismus, betrifft. Denn darüber hatte Iljitsch am 27.April 1917 geschrieben - und da lange her – veraltet und verstaubt. Im weiteren hatte der Gregor zuvor spitzwindig kommendes Unheil für die Groko im Herbst 2017 voraus- oder wahrgesagt. Schließlich hatte DIE LINKE als Test im Herbst 2014 das Unrechtsdingsbums DDR für einen Ramelow bei Grün und den Sozis eingetauscht…  

Jedenfalls hatten alle und mussten alle irgendwie ihre Kanzlerin, den aufgegangenen Stern Europas für die Welt, loben für die Flüchtlingsblitzaktion: „Lasset alle rein“. Nur scheint sich das nach den Haushalts- lobliedern inzwischen zu ändern. Nicht nur weil die Landesfürsten in einer Kanzlermitternachtsstunde nicht gefragt wurden, aber weil der Überblick in den deutschen Landen verloren gegangen ist: Wer oder gar welcher befindet sich wo und die sich auf dem Anmarsch oder einer Anlandung befindenden Kompanien dürfen nichts von Claude Junckers europäischer Regulierung halten. Auch Insofern darf man gespannt der nächsten Haushaltsberatung ent- gegen sehen oder horchen.           

Klaus Horn







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