Demonstrierte Demokratie
Samstag 15. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, TopNews 

Von Jimmy Bulanik

Erfurt – Am Samstag, 15.02.2020 fanden sich aus dem gesamten Bundesgebiet laut Angaben des DGB über 18.000 Menschen zusammen, um gegen 13 Uhr auf dem Domplatz zu sein, später durch die Innenstadt zu demonstrieren. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist der Veranstalter einer bundesweit organisierte Demonstration mit dem Motto Unteilbar. Diverse Organisationen der demokratische Zivilgesellschaft haben bundesweit zu dieser Unteilbar Demonstration mobilisiert.  ...

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Hannover: Banneraktion gegen den Dammbruch in Thüringen
Samstag 15. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, News 

Von IL Hannover

In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden in Hannover mehrere Banner und Transparente aufgehängt, die jede Partei mit einem demokratischen Selbstverständnis ermahnen, keine Zusammenarbeit mit Faschisten der AFD einzugehen.

Dazu erklärt Lena Müller: „Die FDP hat ihre eigene Macht über antifaschistisches Handeln gestellt. Eine Demonstration ist bei Weitem nicht genug, um unsere Empörung zum Ausdruck zu bringen. Wir wollen mit dieser Aktion deutlich machen, ...

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Antimuslimischer Rassismus: Bundesregierung nimmt Land NRW in die Pflicht
Freitag 14. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute (14. Februar 2020) ist die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Partei DIE LINKE zu antimuslimischem Rassismus veröffentlicht. Aus der Antwort geht hervor, dass antimuslimischer Rassismus ein großes gesellschaftliches Problem ist, mit dem sich auch die Landesregierung NRW stärker auseinandersetzen muss. <link&nbsp;...

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Zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens
Donnerstag 13. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Sachsen, News 

Am 13. Februar 2020 jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 75. Mal. Für viele Dresdnerinnen und Dresdner ist dies ein Tag des Gedenkens, womöglich auch der persönlichen Trauer. Auch dieses Jahr werden Neonazis durch die Dresdner Innenstadt marschieren, um dieses Gedenken für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hat deshalb zu Gegenprotest aufgerufen. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Leider werden auch in diesem Jahr Neonazis ...

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Keine Pakte mit Faschisten – große Demo in Erfurt
Mittwoch 12. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Thüringen 

Von DIE LINKE. NRW

Der 5. Februar 2020 markiert eine Zäsur: Deutschland hat seinen ersten Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden. Thomas Kemmerich ist mittlerweile vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Doch der politische Schaden bleibt. „In all den Wirren beweisen unsere Thüringer Genoss*innen Haltung und Durchhaltevermögen. In großen Teilen der Bevölkerung gibt es zudem Widerstand gegen das, was in Thüringen geschehen ist. Und dieser Protest muss auch auf die Straße. ...

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Trollmann-Gedenken grenzt mehr an Gedenkabwehr als …..
Dienstag 11. Februar 2020

Foto: Lothar Eberhardt Kappa photo

Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, TopNews 

Von Lothar Eberhardt

In unserem Brief an die BVV Friedrichshain –Kreuzberg und an die interessierte politische Öffentlichkeit stellen das Netzwerk Zwangsarbeit in der Tempelhofer Vorstadt, der Zusammenschluss von Initiativen, die zum Thema NS-Zwangsarbeit und zum Gedenken und Erinnern im süd-westlichen Teil Kreuzbergs arbeiten, fest, dass die Gedenktafel zu Johann „Rukeli Trollmann“….. „ deren plötzliche, unbekannte Aufstellung vor kurzem ohne Einweihung, ohne Information an ...

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Thüringen: Faschisten als Steigbügelhalter „Dammbruch“ oder brauner „Versuchsballon“? Was tun?
Sonntag 09. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Thüringen 

Von ISO

Nach der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringen ist von einem „Dammbruch“ die Rede. Nur Höckes AfD machte diese Wahl möglich. Jetzt, nach Kemmerichs schnellem Rücktritt auf Druck aus Parteiführungen und Kapitalverbänden, wird medial Entwarnung gegeben. War der braune „Versuchsballon“ im Erfurter Landtag also nur ein flüchtiger Spuk?

Wohl kaum. Der rasante Aufstieg der AfD, die Normalität von rechten Lügen und brauner ...

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Jusos Saar zu Roland Theis: Ehrabschneidende und unverschämte Aussagen über Demokrat Bodo Ramelow.
Sonntag 09. Februar 2020
Saarland Saarland, Antifaschismus, Thüringen 

Von Jusos Saar

Kira Braun, Landesvorsitzende der Jusos Saar:

„Roland Theis macht erneut durch unverschämte und eheabschneidende Aussagen bei Facebook von sich reden. Das hat ein Demokrat wie Bodo Ramelow nicht verdient und es ist zudem einem Staatssekretär des Saarlandes nicht würdig. Vielleicht sollte Herr Theis sich vor Augen führen, dass er nicht mehr Landeschef der Jungen Union ist.“

„Es ist mir unerklärlich, dass Abgeordnete der CDU in Thüringen mit Rechtsextremen ...

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DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen
Donnerstag 06. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Thüringen 

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

„Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und ...

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Kein Handschlag mit Faschist*innen !
Donnerstag 06. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Düsseldorf 

Von Düsseldorf stellt sich quer

Wir können und werden den Tabubruch von Thüringen nicht akzeptieren!

Kommt daher am Samstag um 13:00 Uhr zur CDU Parteizentrale an der Wasserstraße 6. Die CDU weigert sich aktuell noch den Landtag in Erfurt aufzulösen. Gemeinsam ziehen wir dann von dort zur FDP Parteizentrale.

Solange sich die Liberalen und Konservativen zum Steigbügelhalter der Nazis machen, muss die Zivilgesellschaft aufstehen und Widerstand leisten. Denn ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Keine Thüringer Verhältnisse im Saarbrücker Rat!
Donnerstag 06. Februar 2020
Saarland Saarland, Antifaschismus, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat äußert sich erschüttert und empört über die Vorgänge, die zur Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen geführt haben und warnt vor ähnlichen Verhältnissen im Saarbrücker Stadtrat, falls die bürgerlichen Parteien auf die Idee kommen sollten, ihre Haltung gegenüber der AfD aufzuweichen. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines, erläutert:

„In fahrlässiger Art und Weise wurden in ...

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Klare Kante gegen Pakt mit Faschisten zeigen
Mittwoch 05. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, TopNews 

Demokratische Kräfte müssen Dammbruch verhindern

Attac ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, sich dem Pakt der FDP und CDU mit der AfD in Thüringen entschieden entgegenzustellen.

Von Attac

Das globalisierungskritische Netzwerk fordert insbesondere, dass alle demokratischen Parteien so lange jegliche Zusammenarbeit mit der FDP einstellen, bis Thomas Kemmerich als Ministerpräsident in Thüringen zurückgetreten ist. Die SPD müsse zudem ihre ...

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Thüringen: Nichts aus der Geschichte gelernt?
Mittwoch 05. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Thüringen 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner:

Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD des Björn Höcke in Thüringen gemeinsamen einen Ministerpräsidenten gewählt.

Bei ...

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Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Politik 

Von DIE LINKE.

„Die Wahlallianz von FDP, CDU und Höckes AfD ist ein Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ich bin aufrichtig erschüttert, dass dies möglich war und erstmals an Zeiten in der Weimarer Republik erinnert, übrigens genau vor 96 und vor 90 Jahren in Thüringen“, erklärt Gregor Gysi, MdB und ehemaliger Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Ausgangs der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten. Gysi ...

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Ministerpräsidentenwahl in Thürigen: PIRATEN warnen vor Rechtsruck
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD wurde am Mittwoch im Thüringer Landtag Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt. 

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: „Die AfD hat es erfolgreich geschafft, die demokratischen Parteien vor sich her zu treiben. Mit der Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten legitimiert Kemmerich zukünftige Forderungen nach ...

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