Templiner Parteitag
Freitag 28. Februar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Impressionen

Von René Lindenau

Im malerisch gelegenen Ahorn Seehotel Templin traf sich Brandenburgs LINKE zu ihrem 7. Parteitag (1. Tagung, 22.02.-23.02. 2020). Es war der zweite nach der Wahlniederlage und dem damit einhergehenden Verlust linker Regierungs (mit) verantwortung. Dazwischen wurde in den Kreisen, in Vorständen, auf Regionalkonferenzen und an Computertastaturen Ursachenforschung betrieben. Auf dem Parteitag fand das auch noch seine Fortsetzung, ...

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Linke Politik ohne Angreifen der Geldmächte ist nicht (mehr) möglich
Donnerstag 20. Februar 2020

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Das Startsignal zum unaufhaltsamen Aufstieg weltweiter Geldmacht lässt sich in dem TINA-Ausspruch zusammenfassen, den die englische Premierministerin Margaret Thatcher im Jahre 1987 tat : There is no alternative.

Von nun an galt nur noch ein Weg zur Macht, der des Geldes. Denn Geld besitzen heißt Macht besitzen. Mit Geld mache ich den, dem ich es gebe, zum Schuldner. Dieser schuldet mir eine Leistung bis hin zur Existenzvernichtung, wenn er ...

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Thüringen ist überall!
Montag 10. Februar 2020

Bild: R. Lindenau

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Thüringen 

Kommentar von René Lindenau

Was war an diesem 5. Februar 2020 in Thüringen nur passiert? Adolf Hitler wusste das schon 1930.

Er erklärte am 2. Februar 1930: "Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei.[...] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen."

Fakt ist, an jenem Tag, 75 Jahre Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ...

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Die Entscheidungsträger dieses Geldsystems töten Gemeinwohl und Demokratie
Mittwoch 22. Januar 2020

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Debatte Debatte, Saarland, Linksparteidebatte 

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Oskar Lafontaine stellte in seiner Rede zum Neujahrsempfang der Linken in Saarbrücken fest, dass einem kleinen Bundesland wie dem Saarland jährlich 300 Millionen Euro fehlen, um die vorhandene Investitionslücke zu schließen.

Im Grunde müsste dies zu einem Aufschrei in ALLEN Parteien, Fraktionen und in der Landesregierung führen. Den Aufschrei in weiten Teilen der Bevölkerung gibt es schon seit langem. Er dringt aber nicht durch. Hinter einer ...

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Aufruf: Hartz IV-Sanktionen beenden - Sanktionsfreiheit umsetzen!
Montag 13. Januar 2020

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE.

Im vergangenen Januar stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die bisherige Hartz-IV Sanktionspraxis verfassungswidrig ist. Die Sanktionspraxis wurde danach vorläufig eingeschränkt. Derzeit arbeitet die Bundesregierung an einer Neuregelung. DIE LINKE ruft dazu auf, jetzt in einer gemeinsamen Anstrengung die generelle Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen durchzusetzen und damit Sanktionsfreiheit umzusetzen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der ...

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AM ENDE DES TUNNELS SCHON WIEDER…kein licht
Sonntag 12. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

NichnurpolitSFdramolett

von

dieter braeg

Wir schreiben das Jahr 2020. Ein Marktlpatz in irgend einer xbeliebigen Stadt in Bayern. Es herrscht reges Treiben. Neben den sonst üblichen Wahlbewerberständen sieht man drei  mit hell- mittel und dunkelorangenen Sonnen/Regenschirmen.

Die Hellorangenen:

„WählerinWähler nehmt uns, wir sind die die bürgernäher als nah sind.  Wir sind die radikalen ...

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Strategiedebatte in der LINKEN: Ursachen- statt Symptombekämpfung!
Samstag 11. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Nur ein wirklicher Kurswechsel kann DIE LINKE nach vorne bringen

Ein Beitrag zur Strategiedebatte der LINKEN von Sascha Stanicic

Woran messen wir Erfolg und Misserfolg der LINKEN? An den katastrophalen Wahlergebnissen in Brandenburg, Sachsen und bei der Europawahl? An den besseren Wahlergebnissen in Thüringen und Bremen? An dem bescheidenen Mitgliederzuwachs im Westen? An den Mitgliederverlusten im Osten? An nichts von alldem. 

Wir sollten ...

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Konzept Sozialstaat der Zukunft vorgestellt
Samstag 11. Januar 2020
Sozialismusdebatte Sozialismusdebatte, Soziales, Politik 

Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.

Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Wir starten in das neue Jahr mit einem alternativen Ordnungsangebot: Einem Konzept für den demokratischen Sozialstaat der Zukunft. Damit verbunden das Versprechen, entschlossen für die Umsetzung zu kämpfen.

Wir wollen einen neuen, ...

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„Nicht die Genossinnen müssen sich ändern, sondern die Spielregeln….“
Donnerstag 09. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Feminismus 

Die Macht ist männlich… Ein Beitrag vom Sprecherinnenrat LISA NRW

2020 sind in NRW Kommunalwahlen. Hier lohnt sich ein Blick auf die bisherigen Strukturen:

  • Beim Frauenanteil an den Mandaten der Kreistage und der Gemeinderäte in NRW zeigen sich große Unterschiede: Während der Kreistag von Höxter mit 14 % den geringsten Frauenanteil hat, sind in Dortmund 39 % der Mandatsträger*innen weiblich. Insgesamt ergibt sich ein Schnitt von 30 % Frauenanteil in ...
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Das Konkrete und die Utopie verbinden
Mittwoch 08. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Auf die Straße, in die Betriebe, in die Stadtteile!

Autor*innenkollektiv: Edith Bartelmus-Scholich, Iris Bernert-Leushacke, Helmut Born, Nina Eumann , Sylvia Gabelmann, Michaele Gincel-Rheinhardt, Inge Höger, Ulla Jelpke, Daniel Kerekes, Alexandra Mehdi, Sonja Neuhaus, Jasper Prigge, Bastian Reichardt, Kathrin Vogler, Sascha H. Wagner, Marion Wegscheider, Hubertus Zdebel, Wolfgang Zimmermann

Unsere Vision ist eine Gesellschaft, in der ...

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Meine Vision der LINKEN 2020
Montag 06. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Rebellisch und sozialistisch

von Lucy Redler, Berlin

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen, meinte Helmut Schmidt. Churchill wird das Zitat zugeschrieben, demzufolge jemand, der mit vierzig noch Sozialist*in sei, keinen Verstand habe. 2019 bin ich vierzig geworden, erfreue mich geistiger Gesundheit als Sozialistin und sehe darin einen guten Anlass, meine Vorstellungen im Rahmen der bundesweiten Strategiedebatte zu formulieren. Was kann DIE LINKE 2020 tun? ...

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Zur Strategie-Debatte der LINKEN in 2020
Sonntag 05. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

ÖKO-SOZIALIMUS ALS PROGRAMM – POLITIK IN DER ERSTEN PERSON ALS STRATEGIE – MITGLIEDER-AKTIVEN-PARTEI ALS FORM

Von Thies Gleiss.

Gegensätze können aufbauen und vorantreiben, aber auch verwirren. Es liegt ein wenig an uns selber, was letztlich herauskommt:

Dreizehn Jahre die Partei DIE LINKE, 63.000 Mitglieder und beharrlich knapp 10 Prozent bundesweite Unterstützung bei Wahlen ist doch eher etwas zu feiern. Die kapitalistische Gesellschaft in ...

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Ziel in Sicht - Volle Kraft voraus!
Freitag 27. Dezember 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, TopNews 

Nur noch 101 Unterstützungs-Unterschriften fehlen der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. zur Erfüllung des Quorums für einen Mitglieder-Entscheid.

Von Wolfgang Gerecht

Jahrelange undemokratische Behinderung eines demokratischen Mitglieder-Entscheides über die Aufnahme des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ in die Programmatik der Partei DIE LINKE durch die Mehrheit im Bundesparteivorstand (BUVO) geht seinem Ende ...

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Eintritt in eine Partei - in keinem Fall sofort und schon gar nicht online!
Dienstag 17. Dezember 2019

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Wolfgang Gerecht

Am Beispiel der Partei DIE LINKE soll die Problematik eines Partei-Eintritts sofort und online betrachtet werden.

"Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.

Schließ Dich mit uns zusammen für mehr soziale Gerechtigkeit, gegen die Rechtsverschiebung und die soziale Kälte.

Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE ...

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Europäische Linke – Heinz Bierbaum neuer EL-Präsident
Montag 16. Dezember 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Saarland 

Im Rahmen des sechsten Kongresses der Europäischen Linken in Malaga unter dem Motto: "Reset Europe – Go Left!" wurde Heinz Bierbaum mit 66,7 Prozent zum neuen Präsidenten der Europäischen Linken gewählt. Er tritt die Nachfolge von Gregor Gysi an, der das Amt seit Dezember 2016 innehatte. Als Vizepräsidentinnen und -präsidenten wurden Maite Mola, Anna Mikkola, Natasa Theodorakopoulou, Margarita Mileva, Paolo Ferrero und Pierre Laurent gewählt.

Bierbaum übernimmt den Vorsitz der Europäischen ...

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