Erlanger Stadtrat verweigert Dialog
Freitag 01. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Bayern, News 

Von Werner Lutz

Das Aktionsbündnis Gedenken gestalten – Hupfla erhalten wendet sich entschieden gegen die vom Erlanger Stadtrat erneut bekräftigten Abrisspläne. Der Vernichtung eines möglichen authentischen Gedenkortes für Tausende Mordopfer der faschistischen Verbrechen im Rahmen so genannter „Euthanasieprogramme“ werden wir weiter Widerstand leisten.

In der Stadtratssitzung am 24.10.2019 wurde unter dem Tagesordnungspunkt „Neubau Max-Planck-Zentrum für Physik und Medizin ...

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Die Linke Mönchengladbach stellt kommunalpolitische Weichen im Haus der Erholung.
Donnerstag 31. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Bewusst haben wir uns für diesen symbolträchtigen Ort entschieden. Einmal, weil im letzten Jahr Bürgerinnen und Bürger genau hier deutlich gemacht haben, dass Formen der direkten Mitbestimmung absolut notwendig und durchführbar sind. Zum Anderen, weil unser Kampf gegen Armut und für eine solidarische Stadtgemeinschaft ins Zentrum der Stadtgesellschaft gehört. Während andere Parteien offensichtlich ihr Hauptaugenmerk auf Kampagne und ...

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US-Repräsentantenhaus hat den Völkermord an den Armeniern anerkannt
Donnerstag 31. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Von Zentralrat der Armenier in Deutschland

Das US-Repräsentantenhaus hat gestern mit überwältigender Mehrheit, mit 405 zu 11 Stimmen, den Völkermord an den Armeniern anerkannt. "Es ist ein Meilenstein in der weltweiten Anerkennung des Genozids", sagt Herr Owassapian, Vorsitzender der Zentralrat der Armenier in Deutschland, "USA als mächtigste Nation der Welt hat ein starkes Zeichen gesetzt, was die Türkei nicht ausblenden kann."

Ein schwerer ...

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NRW braucht eine andere Arbeitsmarktpolitik
Donnerstag 31. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Oktober 2019

"Die aktuellen Arbeitslosenzahlen beweisen einmal mehr, dass NRW dringend eine andere Arbeitsmarktpolitik braucht, da die offizielle neoliberale Politik nicht in der Lage ist, die nach wie vor hohe Massenarbeitslosigkeit abzubauen, geschweige denn zu bekämpfen," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW, Jürgen Aust, den aktuellen ...

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Aufruf zur bundesweiten Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“ am 2. November in Berlin
Donnerstag 31. Oktober 2019
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Berlin 

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“ am 2. November 2019 in Berlin auf. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Das Projekt der autonomen Selbstverwaltung in Rojava ist ein erfolgreiches Beispiel für basisdemokratisches Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen und Religionen in einer Region, die von ethnischen und religiösen Konflikten geschüttelt wird. Hier gibt es zudem größere Fortschritte für ...

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Die sogenannte Grundrente muss endlich kommen
Donnerstag 31. Oktober 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung ist keine Grundrente. Warum sollte jemand, der Jahrzehnte im Niedriglohnsektor gearbeitet hat, im Alter nur 5.000 Euro Erspartes haben dürfen? Das aber bedeutet Bedürftigkeitsprüfung. Eine solche sogenannte Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung haben wir übrigens schon: Sie heißt Grundsicherung im Alter und liegt mit durchschnittlich gut 800 Euro netto weit unter der Armutsgrenze“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Schulessen – Jamaika kann eigener Koalitionsvereinbarung nicht zustimmen!
Donnerstag 31. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Vor dem Hintergrund der Jamaika-Koalitionsaussage „Wir wollen das beitragsfreie Mittagessen nach sozialen Kriterien ausweiten“ hatte die Saarbrücker Linksfraktion für die vergangene Stadtratssitzung den Antrag gestellt, die grundsätzliche Ausstattung aller städtischer Ganztagsgrundschulen mit einem kostenfreien Mittagessen formell durch den Rat beschließen zu lassen. Während die SPD geschlossen ihre Zustimmung signalisierte, wollten CDU, ...

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Linke spricht sich für Wählen ab 16 aus
Donnerstag 31. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der laufenden Debatte um eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen erklärt Christian Leye, Landessprecher 

"Spätestens nach der Fridays for Future Bewegung sollte diese Debatte endgültig entschieden sein. Wenn die Jugend in der Lage ist, die Parlamente  in einer drängende Menschheitsfrage vor sich her zu treiben, sollte sie auch ganz klar auch wählen dürfen. Wenn heute dieselben Politiker*innen dagegen ...

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Burg Rheinfels nicht in den Besitz der Hohenzollern zurück!
Mittwoch 30. Oktober 2019

Foto: DIE LINKE. Rhein-Hunsrück

Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

DIE LINKE.Rhein-Hunsrück

Georg Friedrich Prinz von Preußen will die rheinland-pfälzische Burg Rheinfels in den Besitz der Hohenzollernfamilie zurück.

Bundesweit fordern die Hohenzollern Kulturschätze, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, Gebäude und Kunstwerke aus Museen, die sich in öffentlicher Hand befinden oder spekulieren auf Entschädigungszahlungen vom Staat in Millionenhöhe.

DIE LINKE.Rhein-Hunsrück wird sich für den Erhalt sämtlicher Kulturgüter in ...

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Grenzüberwachung mit Flugzeug: Frontex mitverantwortlich für Push-Backs aus Kroatien
Mittwoch 30. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die EU-Grenzagentur hat die Polizei in Kroatien mit einem Flugzeug bei der Überwachung der Landgrenzen zu Bosnien unterstützt. Frontex rühmt sich, dass erst diese Luftaufklärung zu Festnahmen von Migrantinnen und Migranten durch kroatische Behörden geführt hat. Die Europäische Union ist deshalb mitverantwortlich für die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der kroatischen Regierung. Ich gehe davon aus, dass Frontex völkerrechtswidrige Push-Backs ausgelöst hat", erklärt der  ...

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Rechten Terror konsequent bekämpfen
Mittwoch 30. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Ich begrüße es, dass die Bundesregierung den rechten Terror endlich als erstzunehmende Gefahr für unser Gemeinwesen wahrnimmt. Rassistische Übergriffe dürfen nicht mehr als 'Einzelfälle' verharmlost werden. Um wirkungsvoll gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus vorzugehen, sind aber andere Maßnahmen notwendig als Gesetzesverschärfungen und immer mehr Personal sowie Befugnisse für die Geheimdienste“, erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich ...

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Erwerbslose besser unterstützen
Mittwoch 30. Oktober 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Viel zu viele Menschen sind seit Jahren abgehängt. Fast die Hälfte aller Erwerbslosen im Hartz-IV-System ist vier Jahre und länger im Leistungsbezug. Die Bundesregierung hat viel zu wenig für Menschen in Hartz IV getan und von Integration in Arbeit nur geschwafelt. Sie muss Perspektiven schaffen. Wir brauchen mehr gute Arbeit. Dazu muss unter anderem der Mindestlohn auf zwölf Euro die Stunde erhöht und Niedriglohnbeschäftigung in Form der Leiharbeit abgeschafft werden. Grundsätzlich muss die ...

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Weltspartag: Kein Geld für Rüstung und Umweltzerstörung!
Mittwoch 30. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Zum heutigen Weltspartag am 30. Oktober erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag:

Laut Umfragen lehnt die Mehrheit der Sparerinnen und Sparer es ab, wenn Banken ihr Geld in die Finanzierung von Atomwaffen und anderen Rüstungsgütern investieren. Dennoch gibt es bei den allermeisten Banken, auch bei Genossenschaftsbanken und Sparkassen, immer noch keine Anlagemöglichkeiten, die friedens- und umweltpolitisch unbedenklich sind. Dagegen protestieren heute in ...

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Bayreuther Erklärung
Dienstag 29. Oktober 2019
Hessen Hessen, Kultur, News 

„Wir fordern eine Erklärung!“ – wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Hessen entsetzt über die Bayreuther Erklärung der Universitäts-Kanzlerinnen und -Kanzler

Von GEW Hessen

Die Initiative für gute Arbeit an hessischen Hochschulen, ein Zusammenschluss von Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeitern sowie Promovierenden, ist über die jüngste Bayreuther Erklärung der Kanzlerinnen und Kanzler deutscher ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Entmachtung des linken Dezernenten durch OB ist ein politischer Überfall!
Dienstag 29. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Fraktion DIE LINKE ist bestürzt über eine Zeitungsmeldung bezüglich einer geplanten Entmachtung des linken Sicherheitsdezernenten Harald Schindel. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Willi Edelbluth, erklärt dazu:

„Wir mussten heute, einige Stunden vor der Stadtratssitzung, aus der Zeitung erfahren, dass der neue Oberbürgermeister Uwe Conradt  dem linken Dezernenten der Landeshauptstadt die Bereiche Sicherheit, ...

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