SEEBRÜCKE solidarisiert sich mit Bakery Jatta:
Mittwoch 07. August 2019
Hamburg Hamburg, News 

Sicherer Hafen heißt: Wer hier ist, bleibt hier und ist Teil von Hamburg

Von Seebrücke Hamburg

Die SEEBRÜCKE HAMBURG solidarisiert sich ausdrücklich mit dem HSV-Spieler Bakery Jatta, der 2015 von Gambia nach Europa geflüchtet ist. In aktuellen Presseberichten wird seine Identität und sein Alter angezweifelt.

„Nicht Bakery Jattas Identität sollte in Frage gestellt werden, sondern ein europäisches Asyl- und Migrationssystem, das keine Möglichkeiten der ...

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Kosten für mehr Tierschutz sozial gerecht finanzieren
Mittwoch 07. August 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Wirtschaft 

„Dass Tierschutzorganisationen mit den Hufen scharren und endlich eine verbindliche Tierschutzstrategie von der Bundesregierung fordern, ist verständlich. Hier darf es aber nicht nur um Linderung der Symptome gehen, sondern die Ursachen müssen beseitigt und zusätzliche Kosten sozial gerecht verteilt werden. Wer die Marktübermacht von Schlacht- und Einzelhandelskonzernen nicht beendet, ändert am falschen System nichts. Eine Fleischsteuer trifft besonders sozial Benachteiligte“, so Kirsten ...

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LINKE fordert: Von Rente muss Frau/Mann leben können!
Mittwoch 07. August 2019
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Wie der Deutschlandfunk berichtet, fordert der Sozialverband VdK die Einführung einer Grundrente. Damit sollen die Renten etwas angehoben werden und vermieden werden, dass Rentnerinnen und Rentner auf zusätzliche finanzielle Mittel durch Nebentätigkeiten angewiesen sind.

Dazu Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN Bayern: „Wir halten die Forderung des VdK für richtig. DIE LINKE fordert schon lange eine Grundrente, die es den Menschen ...

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Alassa M. gegen Alice Weidel - Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg
Mittwoch 07. August 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, News 

Von Freundeskreis Alassa

In Kürze wird in Hamburg über die Klage Alassa M.’s gegen Alice Weidel/AfD verhandelt:

Alassa M. klagt gegen Alice Weidel und die AfD. Sie bezeichnen Alassa als „Rädelsführer“ gewaltsamen Aufruhrs, behaupten, er habe Polizisten angegriffen während der Abschiebeaktion am 30. April 2018 in der LEA Ellwangen und der anschließenden brutalen Polizeiaktion am 3. Mai. Diese Lügen sind - nicht zuletzt durch Polizeiakten – bereits öffentlich widerlegt ...

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Ausländische Computernetzwerke: Hintertüren von BND und Bundeswehr schließen!
Mittwoch 07. August 2019
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

"Die Bundesregierung streitet nicht ab, dass die Bundeswehr oder deutsche Geheimdienste ausländische Computernetzwerke infiltrieren. Solche Hintertüren basieren auf Manipulationen der Soft- und Hardware oder Schwachstellen in der Programmierung. Ihre Nutzung für geheimdienstliche und militärische Zwecke sorgt für eine weitere Aufrüstung im Cyberspace", kritisiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber ...

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US-Wirtschaftsblockade gegen Venezuela ist verbrecherisch
Mittwoch 07. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Regierung Trump scheint entschlossen zu sein, die Bevölkerung Venezuelas auszuhungern, um sie zur Rebellion gegen Maduro zu zwingen. Diese Politik ist verbrecherisch, sie wird jedoch nicht funktionieren. Sie wird aber das Leid der Menschen in Venezuela ins Unermessliche steigern und zahllose Tote zu verantworten haben“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Ausrufung einer US-Wirtschaftsblockade gegen Venezuela. Hunko weiter:

„Die ...

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Weltweit Atomwaffen verbieten
Dienstag 06. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Weltweit Atomwaffen verbieten

„Am 6. und 9. August 1945 wurden in wenigen Minuten zehntausende Menschen grausam aus dem Leben gerissen. Mehr als 200 000 Menschen sind durch die Atomangriffe auf Hiroshima und Nagasaki getötet worden. Abertausende litten und leiden noch an den Spätfolgen. Heute zeigt die Weltuntergangsuhr wieder auf zwei Minuten vor zwölf“, erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und ...

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Pflegedarlehengesetz ist Luftnummer
Dienstag 06. August 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf hat sich, wie erwartet, als Luftnummer erwiesen. Die Annahme, dass Menschen einen Kredit als finanzielle Absicherung zur häuslichen Pflege nutzen würden, ist absurd und hat nicht zur Lösung der finanziellen Probleme der häuslichen Pflege beigetragen. Das Gesetz gehört abgeschafft und durch eine ...

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Bundesregierung hat nur Schulden für pflegende Angehörige übrig
Dienstag 06. August 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Bundesregierung trifft Entscheidungen am grünen Tisch und ignoriert die Bedürfnisse pflegender Angehöriger“, bekräftigt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, die Kritik der Deutschen Stiftung Patientenschutz am Darlehen für Pflege. „Einen Menschen mit Pflegebedarf in der Familie zu pflegen ist eine weitreichende Entscheidung. Die schlechte Vereinbarkeit von Pflege und Beruf sorgt neben anderen Problemstellungen für finanzielle Unsicherheit in einer sensiblen ...

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Frontex auflösen, legale und sichere Fluchtwege schaffen
Dienstag 06. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Grenzschutzagentur Frontex entwickelt sich immer mehr zu einer unkontrollierten EU-Truppe, die Flüchtlings- und Menschenrechte mit Füßen tritt und selbst europäisches Recht ignoriert“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Jelpke weiter:

„Frontex ist Komplize bei schweren Menschenrechtsverletzungen der Grenzpolizeien in Ungarn, Bulgarien und Griechenland. Dort werden Flüchtlinge mit Hunden gejagt, mit Kabeln gepeitscht und in völkerrechtswidriger Weise an ...

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Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern
Dienstag 06. August 2019
Soziales Soziales, Kultur, Politik 

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit ...

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Bündnis für die zivile Seenotrettung: Neues Schiff von SOS MEDITERRANEE bekommt Unterstützung von Mitgliedsorganisationen von „Aktion Deutschland Hilft“
Montag 05. August 2019
Bewegungen Bewegungen, Internationales, News 

Von SOS MEDITERRANEE

Die europäische Seenotrettungsorganisation SOS MEDITERRANEE ist mit ihrem neuen Rettungsschiff, der Ocean Viking, auf dem Weg ins Einsatzgebiet in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste. Damit nimmt sie den Einsatz auf See zur Rettung von Schiffsbrüchigen im zentralen Mittelmeer vor Ort wieder auf. Die Organisation erhält dabei kräftigen Rückenwind aus der Zivilgesellschaft. Mehrere Mitglieder des Nothilfebündnisses „Aktion ...

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Nein zum Militäreinsatz im Persischen Golf
Montag 05. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Egal unter welcher Flagge, DIE LINKE erteilt Plänen für einen Militäreinsatz deutscher Soldaten im Persischen Golf eine Absage. Die Bundesregierung steht in der Verantwortung, das internationale Atomabkommen mit dem Iran zu retten, nicht aber, die Bundeswehr zur Hilfstruppe für US-Präsident Donald Trump zu machen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Jede weitere Truppenentsendung ...

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Pinkwart erklärt vorzeitiges Erreichen der C02-Ziele NRWs: Selten hat Eigenlob schlechter gerochen!
Montag 05. August 2019
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Wenn NRWs Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) voller Stolz erklärt, das Land habe sein CO2-Reduktionsziel für 2020 bereits drei Jahre vor der Frist - also 2017 - erfüllt, dann ist das einfach nur peinlich“, erklärt Hanno von Raußendorf, Sprecher für Klima und Umwelt im Landesvorstand der <link&nbsp;...

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Zum Gedenken an Hiroshima und Nagasaki
Montag 05. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:

Am 6. August 1945 warf ein US-Kampfflugzeug eine Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 100.000 Menschen starben. Durch den folgenden Atombombenabwurf auf Nagasaki am 9. August 1945 starben weitere 80.000 Menschen. Viele Menschen leiden bis heute an den Spätfolgen der Strahlung.

Durch das Ende des INF-Vertrags am 2. August 2019, in dem sich die USA und Russland ...

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