Holocaust-Gedenken – Entschieden gegen neue Hetze
Samstag 25. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Die menschenfeindliche NS-Ideologie war geprägt von der Ausgrenzung Andersdenkender. Heute kommt die völkische Hetze im neuen Gewand zurück. Es geht gegen Migrant*innen, speziell Flüchtlinge, gegen Linke, gegen die Demokratie, die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung und auch wieder gegen Jüdinnen und Juden. Und der Hetze folgen Taten, wie der antisemitische ...

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LINKE Kreistags-Fraktion zu Kreishaushalt 2020
Freitag 24. Januar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld nahmen an der Haushaltsdebatte teil, in der Krauth die Positionen der LINKEN darlegte.

DIE LINKE findet es gut, dass Bürger von weiteren Belastungen verschont und weder der Hebesatz für die Kreisumlage noch die Müllgebühren erhöht werden. Unterstützt wird die Idee, im Wertstoffhof Reibertsbach ein Repair-Café zu integrieren, um ein ...

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Wir haben es satt: Menschen, Tiere und Klima nachhaltig schützen!
Mittwoch 15. Januar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am kommenden Samstag, dem 18. Januar, wird in Berlin die jährliche Demonstration „Wir haben es satt“ stattfinden, in diesem Jahr unter dem Motto „Agrarwende anpacken, Klima schützen“. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die Entwicklung auf dem Agrarsektor in Rheinland-Pfalz:

Jochen Bülow: „Vor wenigen Tagen erst haben sich die rheinland-pfälzischen Imker mit einem Appell an Ministerpräsidentin Dreyer ...

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Kommunalfinanzen: Wer bestellt, bezahlt!
Donnerstag 19. Dezember 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seit 2004 ist das strikte Konnexitätsprinzip in der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz verankert. Dies bedeutet, dass den Kommunen übertragene Pflichtaufgaben auskömmlich gegenfinanziert sein müssen. Von der Aufgabenübertragung haben Bund und Land ausgiebig Gebrauch gemacht, nicht jedoch von der Übertragung der entsprechenden finanziellen Mittel. Dies führte zu ständig wachsenden Defiziten, insbesondere in den Sozialhaushalten der Kommunen. ...

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Armut endlich bekämpfen!
Samstag 14. Dezember 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Mehr als jedes fünfte Kind in Rheinland-Pfalz lebt unterhalb der Armutsgrenze. Damit ist die Armutsquote bei Kindern in den vergangenen zehn Jahren von 18,2 auf 20,8 Prozent gestiegen. Kinder sind in Rheinland-Pfalz stärker als die Gesamtbevölkerung von Armut betroffen. Wir brauchen dringend eine Kindergrundsicherung, die einen wirksamen Schutz vor Kinderarmut bietet“, sagt Katrin Werner, MdB, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz mit ...

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Landwirtschaft statt Agrarfabriken
Mittwoch 11. Dezember 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den heutigen Protesten rheinland-pfälzischer Bauern erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:

„Die jahrzehntelange Fokussierung der Landwirtschaftspolitik auf chemiegestützte Ertragssteigerung, die Internationalisierung des Absatzes und der Förderung immer größerer Agrarfabriken haben einerseits dazu geführt, dass familiär geführte Betriebe immer stärker unter finanziellen Druck geraten, weil die Preise bäuerliches ...

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Grüne Jugend nominiert Fabian Ehmann für den Landtag
Dienstag 10. Dezember 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Am vergangenen Wochenende bestimmte die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz Fabian Ehmann zu ihrem Kandidaten für die Landtagswahl 2021. Zudem wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Maja Brager und Benjamin Buddendiek wurden als Landesvorstandssprecher bestätigt. Neu im Vorstand sind Joschka Brodbeck, Jenny van Stiphout, Vanessa John und Jonas Volkmann.

Maja Brager dazu:

„Mit Fabian Ehmann haben wir einen hervorragenden Kandidaten für die Landtagswahl ...

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Linken-Parteitag: Verkehrskonzept beschlossen
Samstag 30. November 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Leitantrag „Linkes Verkehrskonzept für Rheinland-Pfalz“ wurde auf dem Landesparteitag der Linken in Bad Dürkheim mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen von den 101 anwesenden Delegierten beschlossen. Beschlossen wurden auch Weiterführung und Feinschliff der Debattenergebnisse in einem vom Landesvorstand einzuberufenden Verkehrspolitischen Ratschlag.

Inhaltlich gab es große Übereinstimmungen mit den bereits von ...

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Amira Mohamed Ali auf dem Landesparteitag: Die sozial-ökologische Verkehrswende endlich herbeiführen
Samstag 30. November 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Es war eine Premiere für die Delegierten des Landesparteitages der rheinland-pfälzischen Linken in Bad Dürkheim ebenso wie für die Fraktionsvorsitzende im Bundestag: Amira Mohamed Ali, erst vor wenigen Tagen zur Nachfolgerin Sarah Wagenknechts als Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion neugewählt, hielt als Gastrednerin ihre erste Rede auf dem Parteitag eines Landesverbandes.

In ihrer Grundsatzrede machte sie sich unter anderem für ein Thema ...

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Welt-AIDS-Tag: AIDS und Diskriminierung bekämpfen!
Freitag 29. November 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„In den vergangenen Jahren gibt es in der Forschung immer wieder Fortschritte, die die Prävention von HIV/AIDS verbessern. Bei entsprechender Behandlung können infizierte Menschen mittlerweile ein normales Leben führen. Durch heutige Therapieverfahren kann HIV soweit bekämpft werden, dass eine Übertragung nicht mehr möglich ist. Insgesamt gehen die Neuinfektionen mit HIV zurück. Jedoch gibt es weltweit Unterschiede. Darum bedarf es noch einiger ...

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Frauen: Schutz vor Gewalt verbessern
Sonntag 24. November 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Männliche Gewalt, vor allem partnerschaftliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen, von Belästigung, Übergriffen und Stalking bis hin zu Mord und Totschlag, trifft allein in Deutschland Jahr für Jahr etwa 100.000 in der Kriminalstatistik registrierte Opfer. Jede zweite erwachsene Frau hat psychische und physische Gewalt am eigenen Leib spüren müssen – ein gesellschaftliches Problem unfassbaren Ausmaßes. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ...

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Hochmoselbrücke: Gute Verkehrs- und Umweltpolitik sieht anders aus
Dienstag 19. November 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am kommenden Donnerstag soll die bis zu 160 Meter hohe Hochmoselbrücke im Kreis Bernkastel-Wittlich nach acht Jahren Bauzeit dem Verkehr übergeben werden. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, nehmen dazu Stellung:

Katrin Werner: „Mehr als 480 Millionen Euro Gesamtbaukosten, davon allein 175 Millionen für die Brücke zwischen Hunsrück und Eifel, 40 Meter tief im Erdreich verankerte Betondübel als Schutz gegen den Hangrutsch ...

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Neuer Rundgang gegen das Vergessen: Zivilcourage in der Nazizeit
Freitag 15. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von AG Frieden Trier
 
Der neukonzipierte thematische "Rundgang gegen das Vergessen“ der Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF) erinnert an Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus Zivilcourage zeigten.

Es geht um mutige Triererinnen und Trierer sowie „stille Helden“, die sich in der Nazi-Diktatur vor andere Menschen gestellt und sie geschützt haben, die jüdischen Bürger*innen geholfen haben, sich als Mediziner nicht an ...

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ÖPNV-Modellregion Rhein-Main zeigt: LINKE-Forderungen werden Realität
Mittwoch 13. November 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz begrüßt es, wenn sich das Rhein-Main-Gebiet als ÖPNV-Modellregion bewirbt. Offensichtlich trägt unsere langjährige Forderung nach solchen Projekten als Schritt in Richtung eines ticketlosen ÖPNV Früchte. Bei unserem Landesparteitag am 30. November in Bad Dürkheim sollen derartige Modellprojekte zudem Teil des LINKEN-Verkehrskonzepts für Rheinland-Pfalz werden. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, ...

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DIE LINKE: Kreistag verringert Chance auf erfolgreiche Integrationsarbeit
Dienstag 12. November 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Der Kreis ist verpflichtet einen Beirat für Migration und Integration wählen zu lassen, der den Kreistag bei Entscheidungen, die das Leben und Zusammenleben von Menschen jeglicher Herkunft im Kreis Birkenfeld betreffen beraten und auch eigene Anregungen einbringen soll, um den Kreis unter Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger weiter zu entwickeln.

Der Vorschlag der Verwaltung bestand darin 7 ...

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