Russlands paradoxe Rolle in der globalen Sicherheitskrise – eine überfällige Rückschau
Sonntag 16. Februar 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

Gut dreißig Jahre ist es jetzt her, dass Russland aus dem Korsett des einheitlichen sowjetischen Staates ausgebrochen ist. Nach einer Phase der Instabilität, in der es sich als Vielvölkerorganismus wiederbegegnete, ist sein gegenwärtiger Präsident, Wladimir Putin, inzwischen zum Verteidiger der kriselnden globalen Nationalstaatsordnung aufgestiegen, ohne den inzwischen „nichts mehr läuft“. Wie konnte es dazu kommen? Was kommt ...

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Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System
Sonntag 16. Februar 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Antifaschismus, Debatte 

Von Franz Witsch

Inhalt:

1. In Harmonie leben wollen mit sich und seiner Umgebung
2. Über den Film The Secret: Der Gefühls- und Totalitäts-Junkie in uns
3. Überfordert, das Fremde dem eigenen Leben zu assimilieren
4. Mit herrschender Macht zu schützende Innerlichkeit (Thomas Mann)

5. Die Folge: Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System

1. In Harmonie leben wollen mit sich und seiner Umgebung

Es gibt ...

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Der Primat von Colonia schwebt auf der allerhöchsten Wolke
Sonntag 16. Februar 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nach der Ankündigung, für das Amt des Vorsitzes der deutschen Bischofskonferenz nicht mehr zu kandidieren, hat der Primat von der Isar – warum auch immer – ein Vakuum erzeugt. Nach der Ankündigung tauchen tiefe Risse mehr den je auf, und mögliche Anhänger marx’scher Gesinnung werden sich tunlichst zurückhalten, und am „synodalen Weg“ wird wohl bald ein Schild hängen: Durchgang verboten. Alldieweil schwebt der Primat von Colonia nun ...

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Die wehrhafte Demokratie braucht die kritische Zivilgesellschaft
Sonntag 16. Februar 2020

Bewegungen Bewegungen, Hessen, TopNews 

Von Attac

20 Jahre Attac: Globalisierungskritiker und Stadt Frankfurt luden zur Diskussion in der Paulskirche ein

Nicht erst die Ereignisse in Erfurt haben gezeigt: Die Grundpfeiler der Demokratie in Deutschland sind an vielen Stellen gefährdet. Zugleich schrumpfen Handlungsspielräume für bürgerschaftliches Engagement. „Zivilgesellschaft unter Druck: Die Bedeutung von kritischem Engagement für die Demokratie“ lautete denn auch der Titel der ...

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iz3w 377 "Der Lauf der Mode" erscheint
Sonntag 16. Februar 2020

Kultur Kultur, Wirtschaft, Feminismus 

Der Lauf der Mode  –  Ästhetik & Ausbeutung

Von iz3w

Was soll ich anziehen? Mode ist ein breites, offenes System. Sie hat mannigfaltige gesellschaftliche, ästhetische, ökonomische, kulturelle und genderpolitische Implikationen. Kleider machen Männer. Kleider machen Frauen. Kleider machen Kinder … Sie zeigen die Klassenzugehörigkeit und das kulturelle Kapital an. Kleider erzählen Geschichten und Menschen drücken sich ...

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Neuerscheinungen Krimis und Romane
Sonntag 16. Februar 2020

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Kultur Kultur, TopNews 

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Lars Kepler: Lazarus, Lübbe, Köln 2018, ISBN: 978-3-785-72650-1, 22 EURO (D)

Mit dem Buch „Lazarus“ erschien der bereits siebte Fall mit dem Stockholmer Ermittler Joonna Linna Der gefährlichste Serienmörder Schwedens, Jurek Walter, der damals auch von Joonna Linna verfolgt wurde, wurde vor Jahren für tot erklärt. Er war bei einem dramatischen Polizeieinsatz von mehreren Kugeln getroffen in den Fluss gestürzt. Allerdings ...

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WARUM LEIPZIG NICHT DAS ENDE IST
Samstag 15. Februar 2020

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Debatte Debatte, Kultur, Bewegungen 

von Achim Schill (mit Unterstützung von DGS)

Für viele mainstream-Medien ist der Fall klar: das Urteil des BVerwG vom 29.01.2020 habe das Verbot der internet-Zeitung linksunten bestätigt.

Aber ganz so ist es nicht! Nicht das Verbot wurde bestätigt, sondern die ‚gefestigte Rechtsprechung‘ [1], dass in der Regel nur Vereine gegen Vereinsverbote klagen dürfen – und wenn ausnahmsweise Vereinsmitglieder klagen, diese dann nur einen Anspruch auf begrenzte ...

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Im Namen der Vereinten Konzerne gegen die Versammlungsfreiheit
Samstag 15. Februar 2020

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

Oberverwaltungsgericht Münster weist CBG-Klage ab

Von CBG

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Klage der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) gegen die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit bei der BAYER-Hauptversammlung von 2017 abgewiesen. Begründung: Die damals getroffenen Maßnahmen hätten die Proteste der Coordination vor dem „World Conference Center Bonn“ (WCCB) auf dem „Platz der Vereinten Nationen“ nach Ansicht der Richter*innen „nicht ...

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Vergewaltigungs-Lüge: ARD soll sich bei Assange entschuldigen!
Samstag 15. Februar 2020

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Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Hannes Sies

Im Justiz-Skandal Julian Assange steht die ARD nun selbst unter "Vergewaltigungsverdacht": Sie hat die Pressefreiheit durch die jahrelange Verbreitung der perfiden Propagandalüge vergewaltigt, Assange stünde unter diesem Verdacht (das gilt für die meisten anderen Mainstream-Medien ebenso). Der Schweizer Jura-Professor und UNO-Beauftragte Nils Melzer hat aber jüngst enthüllt, dass die angeblich gegen Assange vorliegenden "Beweise" von der schwedischen Polizei ...

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Demonstrierte Demokratie
Samstag 15. Februar 2020

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Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, TopNews 

Von Jimmy Bulanik

Erfurt – Am Samstag, 15.02.2020 fanden sich aus dem gesamten Bundesgebiet laut Angaben des DGB über 18.000 Menschen zusammen, um gegen 13 Uhr auf dem Domplatz zu sein, später durch die Innenstadt zu demonstrieren. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist der Veranstalter einer bundesweit organisierte Demonstration mit dem Motto Unteilbar. Diverse Organisationen der demokratische Zivilgesellschaft haben bundesweit zu dieser Unteilbar Demonstration mobilisiert.  ...

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Über 1600 Teilnehmer*innen demonstrieren gegen die Münchner Sicherheitskonferenz
Samstag 15. Februar 2020

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Bewegungen Bewegungen, Bayern, TopNews 

Von Bündnis‘ “Keine Sicherheit diesen Verhältnissen”

“Rechtsruck und Klimakrise müssen weltweit bekämpft werden“ - Polizei behindert Rettungswagen und setzt Schlagstöcke ein

Freitag Abend demonstrierte das neue Bündnis „Keine Sicherheit diesen Verhältnissen“ gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo). Es wird unterstützt von Ende Gelände, der Karawane, der Seebrücke München, dem Bündnis noPAG, der Antifa NT und anderen antirassistischen und ...

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Neues NABU-Gutachten zur EU-Agrarpolitik: Heiße Luft statt echter Klimaschutz
Samstag 15. Februar 2020

Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von NABU

Künftige Agrarsubventionen drohen zu wenig fürs Klima zu leisten

Im aktuellen Vorschlag zur künftigen EU-Agrarpolitik steckt sehr viel weniger Klimaschutz als von der EU-Kommission behauptet. Dies ist das Ergebnis eines neuen Gutachtens, das der NABU beim Institute for European Environmental Policy in Auftrag gegeben hat.

Demnach etikettiert die Kommission vor allem die größtenteils ohne nennenswerte ...

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Hartz IV: 100 % Sanktionen durch die Hintertür
Freitag 14. Februar 2020

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Soziales Soziales, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Vier ArbeitsministerInnen von CDU/CSU geführten Bundesländern versuchen die 100 % Sanktionen, die vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig eingestuft wurden, durch die Hintertür wieder einzuführen.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 5. November 2019 den Gesetzgeber zur Auflage gemacht, die Sanktionsparagrafen neu auszugestalten. Hierbei sollte berücksichtigt werden, dass die Sanktionen im SGB II eine Höhe von 30 % nicht ...

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Union trägt zum Scheitern der Rentenkommission bei
Freitag 14. Februar 2020

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Soziales Soziales, Politik, TopNews 

„In diesem Positionspapier sind schon die Grundannahmen komplett falsch. Zudem verschleiert die Union ihren Anteil am Scheitern der sogenannten Grundrente, verabschiedet sich von der lebensstandardsichernden Funktion der gesetzlichen Rente und trägt damit zum Scheitern der Rentenkommission bei“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, anlässlich der vorgestellten ...

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NABU legt Einspruch gegen Offshore-Windpark Gennaker ein
Freitag 14. Februar 2020

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Umwelt Umwelt, Mecklenburg-Vorpommern, TopNews 

Von NABU

Krüger: 103 Windräder mitten im Vogelzugkorridor - erschreckendes Beispiel für Versagen der Planungspraxis

Der NABU hat Widerspruch gegen die Baugenehmigung des Offshore-Windparks Gennaker in den Küstengewässern Mecklenburg-Vorpommerns eingelegt. Die Naturschützer befürchten massive Umweltschäden durch die rund 103 Windenergieanlagen zehn Kilometer nördlich des Darß, insbesondere für Zug- und Rastvögel.

"Gennaker offenbart leider das ...

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