Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Süleyman Ta?köprü und das Hamburger Bündnis gegen Rechts stellen sich gegen eine Entpolitisierung des Anschlags am S-Bahnhof Veddel im Dezember 2017.  Für die anstehende Urteilsverkündung im Prozess gegen den Neonazi Stephan Kronbügel fordern wir mit dieser gemeinsamen Pressemitteilung, dass der rechte Hintergrund der Tat deutlich benannt wird. Der Ort, die Vorgehensweise und die ...

Von MAx Brym

Kürzlich erhielt ich zwei aussagekräftige Briefe aus Waldkraiburg und Burghausen
Im Anschluss dokumentiere ich die zwei Schreiben ohne Absender an mich. So nebenbei bemerkt bin ich nicht nur nach der AFD im Landkreis Altötting als „ führender kommunistischer Ideologe in Bayern“ verhasst, sondern auch noch als Buchautor. Letzteres bewegte einen deutschen und serbischen Rechtsradikalen mit den Poststempeln aus Burghausen und Waldkraiburg, mir zwei ...

Von AG Frieden Trier

Freitag, 2. November 2018, 19 Uhr

Ausstellungseröffnung „Das unbekannte Vernichtungslager Kulmhof“

Am 16. Oktober 1941 wurden erstmals Menschen jüdischen Glaubens aus Trier und Luxemburg in das Ghetto in ‘Litzmannstadt’ im besetzten Osteuropa deportiert. Der Leidensweg einiger dieser Personen führte sie weiter in das Vernichtungslager Kulmhof. An ihrem Beispiel wird das Lager in den Prozess der Vernichtung der ...

Von MLPD

Bei Anne Will hatte AfD-Chef Jörg Meuthen am 14.10. wütend gar Sensationelles über die MLPD enthüllt: Angeblich würde diese die Parole Feuer und Flamme für die Abschiebebehörden verbreiten. Die MLPD hatte ihn wegen dieser plumpen Lüge aufgefordert, bis zum heutigen Tag die Unterlassung dieser Diffamierung zu erklären, und sonst mit rechtlichen Schritten gedroht.

Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, informiert: „Heute ging bei den Anwälten der ...

Von René Lindenau

Kunst ist im besten Sinne nicht nur Genussmittel, sondern auch Mittel zum Zweck; Denkprozesse in Gang zu setzen, auf gesellschaftliche Missstände und Gefahren hinzuweisen sowie für deren Beseitigung zu mobilisieren.

Davon lässt sich offenbar der Künstler Rainer Opolka in seinem Engagement gegen Rechtsextremismus leiten. Schon 2014 wurden er und sein Bruder dafür, vom Förderkreis „Denkmal für die ermordeten Juden“ mit dem „Preis für Zivil Courage“ ...

Von Artur Aschmoneit

Viele von uns schätzen den Blog Rationalgalerie von Uli Gellermann (https://www.rationalgalerie.de).

Über viele Jahre hinweg war er eine Quelle scharfsinniger und -züngiger Analysen des politischen Zeitgeschehens aus konsequent linker Sicht.

Spätestens mit den haßerfüllten Tiraden gegen die #unteilbar-Demonstration haben sich Stil, Ausrichtung und Zielgruppe verändert.

Am 29.9.2018 veröffentlichte die ...

Von AG Frieden Trier

Stolperstein für ein homosexuelles Opfer des National­sozialismus

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF) organisiert die Würdigungsfeier zur Stolperstein­verlegung für Damian Reis am Zurlaubener Ufer 89 in Trier. Die Initiative geht von Jürgen Wenke, Diplom-Psychologe aus Bochum aus, ehrenamtlicher Mitarbeiter des Vereins Rosa Strippe e.V.

"Den Opfern ihre Namen zurückgeben", das wollen der Kulturverein Kürenz und die AG Frieden, die das ...

Zur gestern im Bundestag beschlossenen Gründung eines "Forums Recht" in Karlsruhe erklärt Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe:

"DIE LINKE begrüßen den Plan, in Karlsruhe ein Forum Recht zu gründen Mit dem Forum Recht soll eine Informations- und Kommunikationsplattform zu aktuellem Fragen von Recht, Justiz und Rechtsstaatlichkeit entstehen. Die Plattform soll Demokratie für alle Menschen erlebbar und erfahrbar machen.

Der Rechtsstaat ist mehr gefordert denn je. Er steht ...

In der Fragestunde am gestrigen Mittwoch stellte Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete für die Fraktion DIE LINKE, die Frage, zu welchem konkreten Datum der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verlässt, nachdem schon seit dem 18. September 2018 zwischen den Spitzen der Koalition seine Ablösung als Präsident des BfV vereinbart ist und wer seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird.

Die Antwort von Marco Wanderwitz, Parlamentarischer ...

Von MLPD

In der TV-Sendung mit Anne Will am Montag dieser Woche wetterte AfD-Chef Jörg Meuthen, offensichtlich noch mies gelaunt über das Wahlergebnis, gegen die Zusammenarbeit bayerischer Grüner mit der MLPD gegen Abschiebeflüge. „Getroffene Hunde bellen“, so Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD. „Der breite Zusammenschluss, ausgehend von Bayern, gegen die Rechtsentwicklung von Regierung und bürgerlichen Parteien hat maßgeblich zum Absturz ...

„Tauber biedert sich Wehrmachtsnostalgikern an“, sagt Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss, anlässlich eines Tweets von Peter Tauber, in dem er an den Todestag von Erwin Rommel erinnerte. Buchholz weiter:

„Zehn Tage vor der Hessenwahl blinkt Tauber ganz rechts. Er rechtfertigt sich, indem er Rommel als einen Mann des Widerstands gegen Hitler darstellt. Das ist Geschichtsklitterung. Rommel war Hitlers Lieblingsgeneral und ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den in jüngster Vergangenheit in mehreren Bundesländern bekannt gewordenen Versuchen der Einflussnahme rechtspopulistische Kreise auf Methoden und Inhalte des Schulunterrichts nehmen die Landesvorsitzenden gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft queer der rheinland-pfälzischen LINKEN Stellung:

„Die rheinland-pfälzische AfD Landtagsabgeordnete Sylvia Groß versucht, sich mit fragwürdigen Methoden Zugang zu Schulen in Rheinland-Pfalz zu ...

Der Widerstand der AnarchistInnen und Syndikalist*innen
gegen den europäischen Faschismus

Vortrag und Diskussion mit Rudolf Mühland

Donnerstag, 25.10.2018, 19:00 Uhr

Wild West e.V., Alphornstr. 38, Mannheim, Neckarstadt-West

Spätestens mit der Eroberung der politischen Macht des Faschismus in Italien widmeten die Anarchist*innen und Syndikalist*innen weltweit ihre Aufmerksamkeit dieser Bewegung.

In ...

Sicherheitspersonal griff nicht ein / Montag: Prozess gegen „Reichsbürger“Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Am Montag, 15. Oktober, ab 10 Uhr findet im Gericht Moabit (Raum 101) ein Prozess gegen den aus dem „Reichsbürger“-Spektrum bekannten Daniel P. statt. Er wird beschuldigt, am 18. April 2016 im Hochsicherheitsbereich des Amtsgerichts Tiergarten eine Prozessbeobachterin rassistisch beleidigt, tätlich angegriffen und verletzt zu ...

Der AfD-Politiker spricht Klartext über das von ihm angestrebte undemokratische "Dunkeldeutschland"

Von Meinhard Creydt

Der führende AfD-Politiker Björn Höcke gibt mit der Veröffentlichung eines knapp 300 Seiten langen Protokolls eines Gespräches, das Sebastian Hennig mit ihm geführt hat ("Nie zweimal in denselben Fluss", Berlin 2018), die Gelegenheit, dass seinen Ansichten genau "auf den Zahn gefühlt" wird. Das soll im Folgenden geschehen.  
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