Innenministerium will von nichts wissen: Fraktion DIE LINKE fordert, dass Journalist*innen vor Angriffen besser geschützt werden
Freitag 07. September 2018
Kultur Kultur, Politik, Antifaschismus 

Pressevertreter*innen sind seit Monaten bei rechten Demonstrationen aggressiven Angriffen ausgesetzt. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zum besseren Schutz der Presse gefragt. Die Antwort des Bundesinnenministeriums liegt seit dem 28. August vor (siehe Anhang) und hält sich äußerst bedeckt, obwohl seit dem 26. August die Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz eine drastische Entwicklung ...

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Seehofer in einer Reihe mit Neonazis, rechten Hools und dem bürgerlichen rassistischen Mob in Chemnitz
Donnerstag 06. September 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Debatte 

Von Michael Lausberg

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat „Verständnis“ für die rechten Demonstrant_innen in Sachsen gezeigt. Wenn sich Leute empörten, mache sie das noch lange nicht zu Nazis, sagte Seehofer am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im brandenburgischen Neuhardenberg. Außerdem sprach Seehofer zudem von Migration als "Mutter aller Probleme".[1] Dass diese „empörten Leute“ militante Neonazis, rechte ...

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Solidarität mit Hossein Khorrami und allen Opfern rechter Gewalt
Donnerstag 06. September 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Samstag wurde der Linke Politiker Hossein Khorrami und sein Begleiter, ein afghanischer Geflüchteter, von Rechten angegriffen. Als sie Khorramis Pizzeria in Essen Borbeck verließen, wurde von drei Männern auf sie eingeschlagen.

Dazu erklärt Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken NRW: "Rechte Gewalt und Hetze sind ein Problem in Essen. Der neuerliche Angriff ist ein weiteres alarmierendes Signal. Die Linke NRW ...

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Welche AfDler machten mit bei Merkel muss weg?
Mittwoch 05. September 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg 

Von  Hamburger Bündnis gegen Rechts

Der Hamburger Verfassungsschutz (VS) hat in seinem neusten Artikel auf ideologische und personellen Schnittmengen der extrem rechten Merkel-muss-weg-Aufmärsche mit der AfD aufmerksam gemacht. Obwohl fast identische Erkenntnisse schon vor Monaten vom Rechercheportal EXIF sowie dem Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) veröffentlicht wurden, wurde erst die Veröffentlichung des Inlandsgeheimdienstes breit durch die Medien rezipiert.

In ...

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AfD-Anfrage – Hohn und Spott von der Tierschutzpartei
Mittwoch 05. September 2018
Umwelt Umwelt, Antifaschismus, NRW 

Von Tierschutzpartei NRW

AFD Fraktion NRW gibt über Facebook bekannt, dass ihr tierschutzpolitischer Sprecher Dr. Christian Blex eine Anfrage an die Landesregierung gestellt habe, wie viele Sachkundenachweise in NRW ausgestellt wurden, die das Schächten mit vorheriger Elektrobetäubung erlauben.

Das Töten bei lebendigem Leib (nach Betäubung) sei in Deutschland verboten, da der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert sei, so die Aussage.

Hohn und Spott für den ...

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AfD-Karlsruhe an rechtsextremem Aufmarsch in Chemnitz aktiv beteiligt
Mittwoch 05. September 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Baden-Württemberg, News 

Von Michael Brandt, MdB

Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) beteiligte sich offensiv an der rechten Hetze in Chemnitz am vergangenen Wochenende und war selbst vor Ort. Das geht aus den verschiedenen Social-Media- Kanälen des Abgeordneten hervor. Bernhard verharmloste die rechten Hetzjagden auf Ausländer*innen, Andersdenkende und die Presse, missbrauchte den tragischen Mord an Daniel H. für seine rassistische Stimmungsmache.

MdB Michel Brandt dazu: " Der Karlsruher ...

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Das Dilemma des Antifaschismus
Dienstag 04. September 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte 

von systemcrash

"Weisst du was geschieht, wenn wir es (das Bündnis mit dem Adel) nicht versuchen? 'Nein, was denn?' NICHTS!" (Braveheart) 

Ein fb-Freund schreibt zum 'Wir sind mehr'-Konzert in Chemnitz:

"Doch es dauert nicht lange, bis sich einmal mehr zeigt wie unüberwindbar der Gegensatz zwischen Antifaschismus von unten, der traditionell links ist und den im Kern staatstragenden Inszenierungen von oben ist." [https://bit.ly/2CrwC2n]

Die ...

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NRW Tage, AfD Infostand und das harmlose verteilen von antirassistischen Flyern
Dienstag 04. September 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. Essen

Dass die selbsternannte Alternative für Deutschland keine Partei wie jede andere ist, hat sich zuletzt in Chemnitz gezeigt. Dort vollzog sich der Schulterschluss beim Schweigemarsch zwischen rechtsradikalen Organisationen wie Pegida und Pro Chemnitz sowie der AfD. Parallel zu den Geschehnissen in Sachsen fanden in Essen die NRW Tage statt, auf denen auch die AfD Landtagsfraktion einen Informationsstand hatte.

Wir wollten dies nicht unkommentiert lassen ...

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Keine rechte Hetze an Schulen!
Dienstag 04. September 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

In der vergangenen Woche hat die Partei 'Die Rechte' vor mehreren Dortmunder Schulen ein Heft getarnt als Schülerzeitung vor mehreren Dortmunder Schulen verteilt. Darin werden die Schüler unter anderem aufgefordert, linke Lehrer zu denunzieren und an eine angegebene E-Mailadresse zu melden.

„Auch wenn das rechte Pamphlet nicht auf, sondern vor dem Schulgelände verteilt wurde, so muss die Stadt Dortmund hier hart durchgreifen Die Rechte ist keine Partei wie jede andere: In ...

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Keine Chemnitzer Verhältnisse in Hamburg – Kein Platz dem rechten Mob!
Montag 03. September 2018

Screenshot: Hamburger Bünsnis gegen Rechts

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) ruft dazu auf gemeinsam, lautstark und solidarisch am kommenden Mittwoch den 5. September gegen die geplante Kundgebung der extremen Rechten auf dem Gänsemarkt zu protestieren. Wir haben seit dem Frühjahr darauf hingewiesen, dass sich hinter der Chiffre „Merkel-muss-weg“ (MMW) genau der üble, braune Mob von AfD-MitläuferInnen, Nazi-Hooligans, rechten Türstehern, NPD-Aktivisten, völkischen ...

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Wer die bürgerliche AfD wählt, wählt keine Alternative
Montag 03. September 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus 

Von Reinhold Schramm

»Alternative für Deutschland. Wer sie wählt, wählt Nazis. Die AfD hatte immer ein Problem damit, sich von Rechtsextremen abzugrenzen. Seit diesem Wochenende gibt es keine Fassade mehr: Die Partei unterstützt Neonazis. Wenn man sie wählt, kann man sich nicht mehr auf Protest berufen.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

SPON, 03.09.2018, Nr. 364.

Die AfD ist eine rechte bürgerliche Partei.

Auch die kapital-faschistische ...

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Bund und Länder müssen ein Paket zur Stärkung der Demokratie schnüren
Montag 03. September 2018
Politik Politik, Antifaschismus, News 

„Wie kann man von einem Verfassungsschutz, dessen oberster Dienstherr Horst Seehofer ist, ernsthaft ein Vorgehen gegen Rechts erwarten? Diese Diskussion lenkt ab von Ursache und Dimension des Problems. Die AfD muss politisch bekämpft werden, mit kompromissloser Überzeugung für die Demokratie. Wer den Kampf gegen Rassisten und Rechtextremisten erst meint, muss zuallererst aufhören, ihre Sprache zu übernehmen. Die Bundesregierung und die Länder müssen unverzüglich ein Paket zur Stärkung ...

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DIE LINKE. Burbach: AfD missbraucht Symbol der Weißen Rose
Montag 03. September 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Saarland, News 

Von DIE LINKE. Burbach

Aufruf zur Teilnahme am Gedenken von Widerstandskämpfer Willi Graf

Die Teilnahme von Josef Dörr, AfD-Chef im Saarland und zugleich Vorsitzender der Zwei-Personen-Fraktion im Regionalverband, an einem sogenannten Trauermarsch in Chemnitz, kritisiert der Ortsverband der LINKEN in Burbach scharf. „Das ist eine bewusste Provokation gewesen und absolut geschmacklos, “ so die beiden Ortsvorsitzenden Dagmar Trenz und Manfred ...

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Breites Bündnis gegen Volksverhetzung: Spontandemonstration in Freiburg
Samstag 01. September 2018

Foto: Siegfried Buttenmüller

Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Von Siegfried Buttenmüller

Am Freitag Abend trafen sich nach Teilnehmerangaben bis zu 1300 Menschen zu einer Spontandemonstration gegen die durch Voksverhetzung von AFD, Pegida und anderen Nazi Gruppen außer Kontrolle geratene Lage mit Ausschreitungen, vor allem in Sachsen.

Diese Nazi Organisationen wiegeln mit dreisten Lügen Menschen zu Straftaten gegen ausländisch aussehende Mitmenschen auf und rechtfertigen diese.

Die Menschen gerade auch im Raum ...

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Sarrazin betätigt sich erneut als geistiger Brandstifter
Donnerstag 30. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, News 

„Mit seinen pauschalisierenden, rassistischen Thesen gegen den Islam gießt Thilo Sarrazin erneut Öl in Feuer. Er ist ein geistiger Brandstifter“, erklärt Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Buchholz weiter:

"Sarrazin stellt den Islam pauschal unter Generalverdacht, wenn er ihm Rückständigkeit unterstellt und schleichende Unterwanderung der Gesellschaft. Er ist Bruder im Geiste eines Gaulands oder Höckes. Bereits mit dem Buch ...

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