Antifaschistische Tortenwerferin aus JVA entlassen
Sonntag 18. Februar 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Von abc-Flensburg

Nach zwei Wochen Haft ist Julia Pie am heutigen Sonntag aus der JVA Lübeck entlassen worden. Weil sie sich geweigert hatte eine Geldstrafe wegen eines Tortenwurfs auf die AfD-Politikerin Beatrix von Storch zu zahlen, musste sie eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen.

Am Morgen des 18.2. war die Studentin Julia Pie wieder auf freiem Fuß. Sie wurde von solidarischen Unterstützer_innen abgeholt.

„Ich bereue weder meinen Tortenwurf, noch die Entscheidung, die ...

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Knastkritische Kletteraktion vor der JVA Lübeck – Tortenwerferin in offenem Vollzug
Donnerstag 15. Februar 2018

Foto: Pay Numrich

Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von abc-flensburg

Am 14.2. am späten Nachmittag demonstrierten Antifaschist_innen mit einer Kletteraktion vor der Frauen JVA Lübeck gegen Strafe, Knäste, den Rechtsruck in der Gesellschaft und die Inhaftierung von Julia Pie. Für das Werfen einer Torte auf Beatrix von Storch wurde Julia Pie zu eine Strafe von 15 Tagessätzen verurteilt. Sie entschied sich dazu diese abzusitzen. Am Dienstag den 12.2. wurde sie in den offenen Vollzug verlegt.

Mehrere Antifaschist_innen ...

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DIE LINKE bedankt sich für den engagierten Wahlkampf bei den Initiatoren des Bürgerentscheides
Sonntag 11. Februar 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Obwohl eine deutliche Mehrheit der Abstimmungsberechtigten gegen die Teilprivatisierung der „ Neuen Heimat“ gestimmt hatte, scheite der Bürgerentscheid, da das notwendige Quorum von 16 Prozent Ja-Stimmen nicht erreicht wurde. Es wird trotz des Ausgangs des Bürgerentscheids aus sich der LINKEN deutlich:

"Wir haben unser Bestes für die richtige Sache gegeben. Es ist schade, dass nicht genügend Rendsburger und Rendsburgerinnen zur Wahl kommen konnten. ...

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DIE LINKE tritt mit jungem Team zur Wahl für die Rendsburger Ratsversammlung an
Freitag 09. Februar 2018

Bild von links nach rechts: Mario Meß (Listenpatz 2), Leon Weber (Listenplatz 1) und Samuel Rothberger (Listenplatz 3); Foto: privat

Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am 2. Februar hat DIE LINKE ihre Kandidaten zur Wahl für die Rendsburger Ratsversammlung am 6. Mai 2018 aufgestellt. Mit einem jungen Spitzenteam, bestehend aus Leon Weber (18) und Mario Meß (24), hofft die Partei frischen Wind in die Kommunalpolitik bringen zu können.

„Die Kommunikation zwischen Bürger und Politik muss gestärkt werden“, so Spitzenkandidat der Rendsburger LINKEN Leon Weber, „denn in einer Gemeinschaft hat jeder das Recht mitzureden. ...

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Demonstration gegen die Privatisierung der Pflegeeinrichtung "Neue Heimat"
Sonntag 04. Februar 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von linksjugend ['solid] Rendsburg-Eckernförde

"Jetzt müssen wir aufstehen und etwas tun!"

Die linksjugend ['solid] Rendsburg-Eckernförde stellt sich gegen die Privatisierung der städtischen Pflegeeinrichtung "Neue Heimat" in Rendsburg und rufen zu einer Demonstration am 10.02. auf. Diese soll um 12:30 Uhr vor der Neuen Heimat starten und in die Innenstadt ziehen. Anlass ist der Bürgerentscheid einen Tag später.
Marc-André Böhm, ein Neumitglied der ...

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Zwei Wochen Knast für einen Tortenwurf auf Beatrix von Storch
Donnerstag 01. Februar 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein 

Von abc-Flensburg

Die Antifaschistin Julia Pie wird am 5. Februar 2018 in der JVA Lübeck eine zweiwöchige Haftstrafe antreten. Ab 11:30 Uhr wird vor der JVA (Marliring 41, 23566 Lübeck) eine Kundgebung stattfinden. Die Aktivistin wurde vom Amtsgericht Kiel zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie im November 2016 eine Torte auf die AfD-Politikerin Beatrix von Storch geworfen hatte. Da sie sich dafür entschieden hat die Geldstrafe nicht zu bezahlen muss sie nun eine ...

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Geplanter Atommüll-Export aus Brunsbüttel nach Schweden rechtswidrig
Donnerstag 01. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Aus Sicht des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Sprecher seiner Fraktion für den Atomausstieg, ist der von Vattenfall geplante und vom Bundesumweltministerium (BMUB) und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) genehmigte Export von defekten Uran-Brennstäben nach Schweden rechtswidrig und darf so nicht erfolgen:

„Sowohl in der Endlager-Kommission als auch bei der Novellierung des Standortauswahlgesetzes im letzten Jahr ist intensiv eine Erweiterung ...

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Trotz gesetzlichen Verbots: Vattenfall will Problem-Atommüll exportieren
Mittwoch 31. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von .ausgestrahlt

Brennstäbe aus dem AKW Brunsbüttel sollen dauerhaft in Schweden lagern – Verstoß gegen Standortauswahlgesetz

Zum geplanten Export hochradioaktiver abgebrannter Brennstäbe aus dem AKW Brunsbüttel nach Schweden erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Vattenfall möchte 13 defekte Brennstäbe aus dem AKW Brunsbüttel in einer schwedischen Atomanlage zerlegen lassen. Damit soll erforscht werden, ...

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Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" darf nicht beerdigt werden!
Mittwoch 24. Januar 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Die Ankündigung der Grünen, die Jamaika-Koalition werde die Volksinitiative von 25.612 Bürgern gegen das CETA-Abkommen diese Woche im Landtag ablehnen,[1] stößt auf scharfen Protest der Piratenpartei:

"Die Grünen wollen allen Ernstes die von ihnen selbst mitgetragene Volksinitiative gegen CETA ablehnen? Wo bleibt ihr Gewissen, wenn Rechtsstaatlichkeit und die demokratischen Entscheidungsfreiheit auf dem Spiel stehen? ...

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NABU: Planungsverfahren bei Fehmarnbeltquerung politisch motiviert
Dienstag 23. Januar 2018

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von NABU

Miller: Öffentliche Beteiligung scheint nicht erwünscht

Am 24. Januar endet die Frist für öffentliche Stellungnahmen  im Rahmen des laufenden Planungsverfahrenes zur Fehmarnbeltquerung. Der NABU reicht seine Stellungnahme pünktlich ein, kritisiert aber erneut den Umgang mit der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Verbandsbeteiligung. Die Unterlagen um Stellungnahme wurden den klageberechtigten Verbänden mehrheitlich erst am 8. Januar ...

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Geheime Rechtsgutachten des Kieler Landtags: Wir klagen weiter
Mittwoch 10. Januar 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Der Mainzer Landtag darf die Gutachten seiner Parlamentsjuristen nicht länger geheim halten. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden.[1] Arne Wulf, Sprecher der Piratenpartei Schleswig-Holstein, fordert nun auch für den Norden ein Ende der Blockadetaktik des Kieler Landtags:

"Wenn die Parlamentsjuristen Ministern oder dem Landtag Rechtsverstöße attestieren, darf das nicht länger ...

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Nach Sexismus- und Rassismusskandal: Polizeianwärter erneut unbeaufsichtigt
Montag 08. Januar 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Ein Jahr nach dem Skandal um frauen- und fremdenfeindliche Äußerungen von Polizeianwärtern in Eutin wirft die Polizeiführung die damals gezogenen Lehren wieder über Bord: In den Gemeinschaftsunterkünften der Anwärter, in denen es wiederholt zu Lärm und Alkoholexzessen gekommen war, gibt es nach 23 Uhr keinen Betreuungsbeamten vor Ort und keine Kontrollgänge mehr. Dies geht aus einer Dienstanweisung hervor, die der Piratenpartei vorliegt. ...

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Linke: Scheitern von Jamaika ist gut für das Land
Montag 20. November 2017
Politik Politik, Schleswig-Holstein, News 

Von DIE Linke.Schleswig-Holstein

Zum Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche in Berlin erklärt Lorenz Gösta Beutin (MdB), Landessprecher der Linken Schleswig-Holstein:

„Seit der letzten Landtagswahl haben wir in Schleswig-Holstein Erfahrungen mit einer Jamaika-Koalition. Schwarz-gelb-grün hat hier im Norden zu massivem sozialem und ökologischem Rückschritt geführt.

Deshalb ist das Scheitern der Sondierungsgespräche in Berlin nur zu begrüßen – es ist gut für das ganze ...

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Linke geht mit sozialer Stärke in die Kommunalwahlen
Montag 20. November 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, News 

Linke geht mit sozialer Stärke in die Kommunalwahlen

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Mit Kontinuität und klaren Eckpunkten geht die schleswig-holsteinische Linke in den Kommunalwahlkampf 2018. Bei ihrem Landesparteitag in Itzehoe wählten die Delegierten erneut Marianne Kolter und Lorenz Gösta Beutin (MdB) an die Spitze der Landespartei.

Marianne Kolter: „Soziale Themen stehen im Mittelpunkt unseres Wahlkampfs, einen Leitantrag hierzu haben wir am ...

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Weichen für die Kommunalwahl gestellt und neuer Kreissprecher gewählt
Donnerstag 16. November 2017

Bild von Links: Paul Grimm, Samuel Rothberger, Rainer Beuthel, Stefan Karstens, Maximilian Reimers, Dominik Strahtmann, Till Hüser

Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendburg-Eckernförde

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung hat DIE LINKE sich mit den jüngsten Wahlergebnissen beschäftigt und erste Weichen für einen erfolgreichen Antritt bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr gestellt. Bei der Bundestagswahl hatte DIE LINKE im Kreis Rendsburg-Eckernförde das beste Zweitstimmenergebnis ihrer Geschichte erzielt.

„In den vergangenen Monaten ist unsere Mitgliederzahl um knapp ein Drittel gestiegen, bei unserer heutigen ...

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