„Die Zeit der Vertuschung muss jetzt endgültig vorbei sein“
Samstag 19. of Mai 2018
Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von Wir sind Kirche

Nach Ansicht der KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche ist die beispiellose Entscheidung aller 34 chilenischen Bischöfe, dem Papst ihren sofortigen Rücktritt anzubieten, die einzige Möglichkeit für die katholische Kirche in Chile, die Wunden der Überlebenden zu heilen und nach einem langen Prozess des Lernens und Heilens wieder eine vertrauensvolle Kirche zu werden.

Papst Franziskus ist es ...

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Schon 1.100 Besucher beim Festival
Samstag 19. of Mai 2018
Kultur Kultur, Thüringen, News 

Von Jugendverband Rebell

„Heute Vormittag wurden bereits 1.100 Besucherinnen und Besucher gezählt“, so die Organisatoren.  In bester Stimmung startete gestern Abend das 3. Rebellische Musikfestival in Truckenthal. Trotz gefühlter eisiger Temperatur war gute Stimmung bei den Thüringer Bands, die den Freitagabend eröffneten, wie Revolving Door, Solo Run und 3 Stich Kite. Hunderte Aktive haben das Festival gemeinsam, fleißig und selbstorganisiert auf die Beine gestellt.

Der ...

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Klage der EU-Kommission – Gesundheitsschutz geht vor den Schutz der Autokonzerne
Samstag 19. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Die Klage der EU ist ein Desaster für die Bundesregierung und ein Beleg dafür, dass Union und SPD jahrelang die Interessen der Autokonzerne über den gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger gestellt haben. Folgerichtig zieht die Europäische Kommission die Bundesregierung wegen der schlechten Luftqualität endlich zur Verantwortung. Wir haben nämlich ein Recht auf saubere Luft in unseren Städten“, erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, ...

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Rückenwind für die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung aus Hamburg
Samstag 19. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, Hamburg 

„Mit dem gestrigen Beschluss der Hamburger Bürgerschaft, Beamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung zum 1. August 2018 zu öffnen, gibt es endlich Rückenwind für den längst überfälligen Schritt hin zur solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung, wie DIE LINKE sie fordert“, erklärt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Kessler weiter:

„Es liegt nun an der SPD, endlich ihre eigenen Wahlversprechen ...

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Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!
Samstag 19. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE.

„Fahrverbote werden sich in manchen Städten jetzt kaum mehr vermeiden lassen“, befürchtet der für Verkehrspolitik zuständige stellvertetende ...

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Mehr Insekten braucht das Land
Freitag 18. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Der dramatische Insektenschwund geht uns alle an. Insekten sichern nicht nur als Bestäuber unsere Nahrungsgrundlage, sondern sie sind ein existenzieller Teil des Ökosystems, zum Beispiel als Nahrung für Kleinsäuger, Vögel und Fledermäuse. Ihre Bedeutung für die Allgemeinheit ist nicht hoch genug einzuschätzen. Honigbienen liefern darüber hinaus wertvolle Produkte wie Honig oder Wachs, zum Beispiel als Grundlage für Arzneimittel“, erklärt Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der ...

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Zeitsouveränität statt Entgrenzung der Arbeitszeit
Freitag 18. of Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Alle bisherigen Initiativen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hatten das gleiche Ziel, das Arbeitszeitgesetz im Sinne der Arbeitgeber zu lockern. Die SPD scheint gar nicht zu merken, dass sie sich hier vor den Karren der Arbeitgeber spannen lässt. Die Arbeitgeber wollen Beschäftigte, die rund um die Uhr verfügbar sind. Diese Idee eines unbegrenzten Arbeitstages ist nicht neu, sondern entspringt dem Denken des frühindustriellen 19. Jahrhunderts. Die Digitalisierung wird von den ...

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Diesel-Chaostage in der Groko
Freitag 18. of Mai 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Andreas Scheuer weiter schützend vor die Autoindustrie stellen, haben Umweltministerin Svenja Schulze und das Umweltbundesamt nach der EU-Klage wegen Luftverschmutzung die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge gefordert. Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft zudem 60.000 Geländewagen von Porsche wegen Abgasbetrug zurück. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Es herrschen mal wieder Chaostage in der kleinsten ...

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Es rollt weiter – und das ist auch gut so!
Freitag 18. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

DIE LINKE Mönchengladbach freut sich, dass eine Lösung für die Rollbrettunion gefunden wurde. Der Verbleib am jetzigen Standort ist durch die Stadt gesichert, bis eine dauerhafte Lösung gefunden ist.

„Dies ist das schönste Geburtstagsgeschenk, dass mir Felix Heinrichs und andere machen konnten“, kommentiert Sebastian Merkens, sachkundiger Bürger im Jugendhilfeausschuss und Mitglied der Rollbrettunion, der am Samstag (19.5.) seinen Ehrentag ...

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Verwaltungsgericht Meiningen entscheidet für das Rebellische Musikfestival: Auftrittsverbot für Grup Yorum ist vom Tisch!
Freitag 18. of Mai 2018
Kultur Kultur, Thüringen, News 

Von MLPD

Mit Beschluss von heute Mittag hat das Verwaltungsgericht Meiningen zugunsten des Auftritts von Grup Yorum auf dem 3. Rebellischen Musikfestival (RMF) entschieden (AZ 2 E 784/18 Me). Es hob damit die Verbotsverfügung des Landkreises Sonneberg vom 17. Mai auf. Der Beschluss ist eine Entscheidung für ein Festival der besonderen Art, für die Versammlungsfreiheit, für demokratische Rechte, internationale Solidarität und Antifaschismus, drogenfrei und gegen Sexismus! ...

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US-Sanktionen gegen EU-Unternehmen: EU-Staatschefs knicken in Sofia vor Trump ein
Donnerstag 17. of Mai 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die USA drohen mit Sanktionen gegen Nord Stream 2 und die Öl- und Gasimporte aus dem Iran. Anstatt diese Erpressung gemeinsam entschieden zurückzuweisen, einigten sich die EU-Staatschefs gestern in Sofia darauf, den USA vereinfachte Exporte von Fracking-Gas und LNG in die EU anzubieten. Vor Donald Trump zu kuschen, wird nicht zu einer gemeinsamen Politik in der EU führen“, erklärt der europapoliti-sche Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andrej Hunko.

Im Zusammenhang mit neuen US-Sanktionen ...

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Westbalkan nicht auf den Holzweg der Russland-Sanktionen zwingen
Donnerstag 17. of Mai 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die EU führt die Westbalkanländer über ihre Beitrittsverhandlungen auf Konfrontationskurs gegen Russland. Es ist das absolut falsche Signal, Serbien und seine Nachbarländer zur Verhängung von Sanktionen gegen das traditionell verbündete Russland zu zwingen. Eine europäische Perspektive kann es nur mit und nicht gegen Russland geben“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Es ist zynisch, den Ländern des Balkans den ...

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Befristungswahn bei der Deutschen Post stoppen
Donnerstag 17. of Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Aktuell fallen pro Beschäftigte in zwei Jahren 35 Tage ärztlich belegte Arbeitsunfähigkeit an. Doch statt für Arbeitsbedingungen zu sorgen, die nicht krank machen, will das Post-Management die Beschäftigten zwingen, sich krank zur Arbeit zu schleppen, um einen unbefristeten Vertrag zu bekommen", kommentiert Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und stellvertretendes Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, die Entfristungspraxis bei der Deutschen ...

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Bundesregierung bestiehlt Hartz IV-Bedürftige
Donnerstag 17. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

"Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV-Regelsätze gezielt mit Tricks kleingerechnet haben", so kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, den Bericht des ARD-Magazins MONITOR, der heute Abend ausgestrahlt wird.

Würde man auf diese Tricks verzichten, müsste der Regelsatz inzwischen bei 570 € liegen. 7,4 ...

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Soziale Spaltung stoppen
Mittwoch 16. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Im Augenblick findet der Bundesverbandstag des Sozialverbandes VdK Deutschland zum Thema "Soziale Spaltung stoppen" statt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, kommentiert:

Finanzminister Scholz hat ja bereits während seiner gestrigen Antrittsrede vor EU-Kolleginnen und -Kollegen seinen offensichtlichen Empathiemangel eindrücklich unter Beweis gestellt. Ich unterstelle ihm auch innenpolitisch mangelndes Fingerspitzengefühl und fehlendes empathisches Geschick, um die drängendsten ...

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