Sanktionen und Demonstrationen: Wohin treibt Rußland?
Sonntag 15. Oktober 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Das Thema Rußland und das Verhältnis zum Regime dort ist ein Dauerbrenner. Die Frage der Sanktionen wird laufend kontrovers diskutiert und  regiemekritische Demonstrationen in Moskau, St. Petersburg und anderen Städten häufen sich.

Rein moralische Bewertungen und Sichtweisen sind jedoch oberflächlich und man muß schon die Wirtschaft als Basis der Gesellschaft betrachten, um diese und weitere Entwicklungen in Rußland einschätzen zu können. ...

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Grundsätzliche Überlegungen zur zukünftigen deutschen Außenpoltik
Sonntag 15. Oktober 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Eine neue deutsche Regierungsbildung steht bevor, Zeit, sich auch über Grundsätzliches zukünftiger deutscher Außenpolitk klar zu werden.

Gleichberechtigung aller Staaten fundamentale Grundlage

Alle Beziehungen zu anderen Ländern sind zu allererst Beziehungen der deutschen Regierung zu allen anderen Regierungen in der Welt. Alle Regierungen verdienen für eine zivilisierte Außenpolitik als ...

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Traurige Bilanz zum Welternährungstag: Profite und Hunger nehmen zu
Sonntag 15. Oktober 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„2017 haben sowohl der Hunger als auch die weltweite Ungleichheit zugenommen. Die Zahl der Hungernden stieg im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent auf 815 Millionen Menschen, die Zahl der US-Milliardäre um 13 Prozent auf 2.043 Menschen Diese beiden Entwicklungen hängen unmittelbar zusammen. Denn das global agierende Kapital macht seine Profite auf Kosten der Armen und Abgehängten und mehrt damit auch den Hunger. Immer mehr Menschen weltweit verlieren den Zugang zu Land, zu ...

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Ende der MINUSTAH in Haiti macht notwendige UN-Reformen deutlich
Sonntag 15. Oktober 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

 „Mit der Blauhelmmission MINUSTAH in Haiti endet heute nach 13 Jahren eine der am heftigsten umstrittenen UN-Einsätze – und das ist gut so“, so Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung: „Die MINUSTAH war von Beginn an die falsche Antwort auf die zweifelsohne enormen Probleme des Karibikstaates. Sie wurde im Land zu Recht als Fortsetzung des Putsches gegen ...

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Knicks vor Rechtsaußen: Kurz-sichtige Politik in Österreich
Sonntag 15. Oktober 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Den Wahlsieg von Sebastian Kurz und die großen Zugewinne der rechtspopulistischen FPÖ bei der Nationalratswahl in Österreich kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Ich bedaure, dass auch bei dieser Wahl keine linke Partei in Österreich hinzugewinnen konnte und die Grünen sogar um den Parlamentseinzug bangen müssen. Mit rund 60 Prozent der Stimmen rechts der Mitte, zieht ein neuerlicher Rechtsruck durch Österreich, der nach dem Präzedenzfall von ...

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#Katalonien: Nachfragen zu 13 Antworten
Samstag 14. Oktober 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Detlef Georgia Schulze

Raul Zelik hat – im Stile einer faq-Liste – Antworten auf 13 Fragen zum Katalonien-Konflikt geschrieben.

Frage 1 lautet: „Warum sucht Katalonien eigentlich keinen Kompromiss?“

Die Frage mag viel gestellt werden; mein Bedenken gegen die Unabhängigkeit reflek­tiert die Frage nicht: Wäre das Ziel richtig, würde ich – soweit es das Kräfteverhältnis zuläßt – nicht auf ...

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NABU: Über 2,3 Millionen getötete Singvögel allein auf Zypern
Samstag 14. Oktober 2017

Bienenfresser im Netz; Foto: BirdLife Zypern/ Tassos Shialis via NABU

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von NABU

Tschimpke: klare Positionierung der EU-Kommission für Vogelschutz gefordert

Anlässlich des Besuches von Vertretern der Europäischen Kommission am kommenden Wochenende auf Zypern möchten der NABU und sein Partnerverband BirdLife Cyprus auf die im Juni 2017 beschlossenen Verschlechterungen des Schutzes von Zugvögeln in dem kleinen EU-Mitgliedsstaat aufmerksam machen. Die Jagd von Singvögeln im Mittelmeerraum hat eine lange Tradition, die heute ...

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Agenda 2030: Zwei neue SÜDWIND-Fact Sheets zu Ernährungssicherheit und Erneuerbare Energien
Samstag 14. Oktober 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, News 

Von Südwind

Für die Umsetzung der „Nachhaltigen Entwicklungsziele“ (SDG) besteht ein hoher Bedarf an Investitionen. Angesichts knapper Kassen setzt die Politik stark auf private Unternehmen und Investoren. Mittels Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor sollen Armut und Hunger bekämpft und weitere Ziele erreicht werden. SÜDWIND zeigt mit zwei aktuellen Fact Sheets auf, dass das Engagement des Privatsektors aber kein Eigenläufer ...

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Es geht um mehr als Katalonien
Freitag 13. Oktober 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Rüdiger Rauls

Puigdemont hat den Mund zu voll genommen und nun zieht Madrid ihm und seinen Gesinnungsgenossen die Daumenschrauben an. Er steht damit in einer Reihe mit Trump, den Brexitiers und vermutlich auch Macron. Sie alle glauben, dass der Wille allein die entscheidende Größe in der Politik ist. Darin äußert sich eine mittlerweile besonders im Westen weit verbreitete Allmachtsphantasie. Die gesellschaftliche Wirklichkeit mit ihren unterschiedlichen Interessen und den ...

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Die Milchmädchenrechnung der EU
Freitag 13. Oktober 2017

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Umwelt Umwelt, Internationales 

Von WWF

Umweltrat beschließt Position zum Effort Sharing/WWF fordert Nachjustierung

Der EU-Umweltrat hat heute darüber entschieden, wie stark die Mitgliedstaaten in den Sektoren außerhalb des Emissionshandels den Treibhausgasausstoß reduzieren sollen.  Das Ziel für die gesamte EU im sogenannten Effort Sharing für Verkehr, Landwirtschaft, Gebäude und den Abfallsektor soll demnach bei 30 Prozent (ggü. 2005) bis 2030 liegen. Dieses EU-weites Ziel wurde ...

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Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen
Freitag 13. Oktober 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Einen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Präsident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚Zertifizierung‘, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufkündigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran:

„Der schamlosen Annäherung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Weißen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Zwar hat nun der Kongress das ...

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Somalia: Kinder hungern weiter
Freitag 13. Oktober 2017
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Die Hungersnot in Somalia ist noch lange nicht abgewendet. Zwar habe sich die Lage durch die Hilfslieferungen etwas entspannt, doch immer noch drohe verheerendes Leid, sagt Ahmed Mohamed, Leiter der SOS-Kinderdörfer in Somalia. Rund 800.000 Menschen im Krisenstaat am Horn von Afrika sind vom Hungertod bedroht, wie die Hilfsorganisation mitteilt. Das sind doppelt so viele wie noch im Februar.

Die Krise trifft vor allem die Schwächsten: 388.000 Kinder sind ...

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Anti-Dumping: Ohne Sozial- und Umweltstandards nicht verfügbar
Freitag 13. Oktober 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

Gestern (Donnerstag) stimmte der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) über die interinstitutionellen Verhandlungen und damit über die weitreichenden neuen Antidumpingvorschriften zum Schutz gegen Einfuhren aus Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, ab. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Koordinator der Linksfraktion GUE/NGL im INTA-Ausschuss:

"Wir haben heute erstmalig die Anwendung von Sozial- und Umweltstandards in der ...

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Europa muss liefern
Freitag 13. Oktober 2017
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

„Stürme, außergewöhnliche Wetterereignisse und Ernteausfälle geben uns einen Vorgeschmack davon, wie sich der Klimawandel auch in Europa in Zukunft auswirken wird. In den meist betroffenen Ländern, und insbesondere Afrika, werden die Lebensbedingungen immer schlechter und führen zu Fluchtbewegungen. Auch Europa kann das nicht egal sein“, erklärt Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heutigen Treffens der EU-Umweltminister. ...

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Flamanville Entscheidung: Fessenheim Abschaltung 2018?
Donnerstag 12. Oktober 2017

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Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von BUND Südlicher Oberrhein

Verschiedene Medien berichten, dass die französische Atomaufsichtsbehörde ihre Zustimmung zur geplanten Inbetriebnahme eines neuen Kernkraftwerks im Jahr 2018, im französischen Flamanville am Ärmelkanal gegeben hat, obwohl der Stahl dieses AKW aus der berüchtigten Stahlschmiede Le Creusot stammt, wo seit Jahrzehnten geschlampt worden war.

Der BUND, der mit vielen anderen grenzüberschreitenden Initiativen seit Jahrzehnten die ...

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