Das Programm der AfD – Eine neue deutsche Partei
Donnerstag 23. Februar 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Eine neue Partei wird gegründet und bekommt bei diversen Landtagswahlen massenhaft Wählerstimmen, wobei jede andere Partei Wähler an die AfD verliert.

Die etablierten Parteien versuchen diese neue Konkurrenz auf zwei Weisen aus dem Weg zu kriegen: a) Man versucht die Partei zu diskreditieren, indem man sagt, dass sich deren Positionen nicht gehören. Dafür verweigert man das Gespräch und die Diskussion. Personelle Verquickungen mit ...

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Berliner Polizei erklärt Rechtwidrigkeit der Zensur des Satzes "NSU: Staat und Nazis Hand in Hand"
Donnerstag 23. Februar 2017

Das Wandbild vor der Zerstörung; Bild: Antirassistische Initiative Berlin

Antifaschismus Antifaschismus, Berlin 

Von Antirassistische Initiative Berlin

Vor der 1. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichts fand heute ein Prozeß gegen die Berliner Polizei wegen der Zerstörung eines Wandbildes im Jahr 2014 statt. Dieses Wandbild in Berlin-Kreuzberg erinnerte an den NSU-Nagelbombenanschlag auf die Kölner Keupstraße.

Die Polizei ließ den Satz "NSU: Staat und Nazis Hand in Hand" aus diesem Wandbild entfernen. Der Kläger beantragte die Wiederherstellung des Wandbildes durch die Polizei.

WÄHREND ...

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Jusos unterstützen die Forderung der NGG nach einem Hausverbot für NPD und AfD
Dienstag 21. Februar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Saarland, News 

Von Jusos Saar

Die Jusos im Saarland unterstützen die Forderung der NGG Saar nach einem Hausverbot für NPD und AfD im Saarland. Pascal Arweiler, Landesvorsitzender der Jusos im Saarland dazu: „Ich freue mich über den Vorstoß des Hauptgeschäftsführers Mark Baumeister. In Zeiten des aufkeimenden Rassismus und Nationalismus in unserer Gesellschaft ist ein Hausverbot ein wichtiges Zeichen der Gaststättenbetreiber und Gaststättenbetreiberinnen im Saarland. Auch im Hinblick auf den ...

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iz3w 359 mit Themenschwerpunkt Rechtspopulismus
Sonntag 19. Februar 2017

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur 

iz3w - Zeitschrift zwischen Nord und Süd | Ausgabe 359

(März/April 2017)

Rechtspopulismus | Rebellion der autoritären Charaktere
Von iz3w Verlag

Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen sind weltweit auf dem Vormarsch. Die Überlegungen der Kritischen Theorie zum „autoritären Charakter“ sind daher hochaktuell. Sie treffen recht genau, was geschieht, wenn beispielsweise Präsident ...

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Den Rechten keine Bühne bieten – Anti-AfD-Proteste unterstützen
Freitag 17. Februar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

Am 25. und 26. Februar will die AfD in Essen ihre Liste für die Bundestagswahl aufstellen. Die Linke ruft dazu auf, sich an den vom Bündnis „Essen stellt sich quer" angemeldeten Gegenprotesten am Samstag, den 25. Februar zu beteiligen. Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der NRW-Linken, erklärt dazu:

„Wir unterstützen und begrüßen die Proteste gegen die AfD. Die AfD schürt mit ihrer Hetze Vorurteile gegen sexuelle und religiöse Minderheiten, ...

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Wehrhahn-Anschlag: Beim Staatsschutz waren "Akten außer Kontrolle"
Donnerstag 16. Februar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der morgen tagende NSU-Untersuchungsausschuss in NRW muss sich nach Ansicht der Linken auch mit der desolaten Situation des Düsseldorfer Staatsschutzes im Jahr 2000 beschäftigen. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linken in NRW, Jasper Prigge:

In 33 Fällen wurden zwischen 1994 und 2000 Straftaten, die dem Bereich "Rechtsextremismus" zuzuordnen waren, vom polizeilichen Staatsschutz in Düsseldorf nicht verfolgt, weil ein Staatsschutz-Kommissar ...

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Kulturkampf von rechts
Dienstag 14. Februar 2017

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur 

Kellershohn, H./Kastrup, W. (Hrsg.): Kulturkampf von rechts. AfD, Pegida und die Neue Rechte, Unrast-Verlag, Münster 2016, ISBN: 978-3-89771-767-1, 24 Euro

Buchbesprechung von Michael Lausberg

Seit dem Erscheinen des Buches „Kulturrevolution von rechts“ des intellektuellen Kopfes der französischen Neuen Rechten, Alain de Benoist, im Jahre 1985 ist der Begriff der Kultur auch in der BRD von strategischer Bedeutung für die Neue Rechte. In Anlehnung an den ...

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Gedenken an Würzburger Bombenopfer nicht von Nazis missbrauchen lassen
Dienstag 14. Februar 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Bayern 

Von DIE LINKE. Bayern

Simone Barrientos, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. Bayern und Direktkandidatin für die Bundestagswahl in Würzburg, erklärt: „Wir erlauben den Neonazis vom Dritten Weg nicht, das Gedenken an die Würzburger Bombenopfer zu missbrauchen. Deshalb unterstützen die Kreisverbände Kitzingen und Würzburg der Partei DIE LINKE das Bündnis „Würzburg lebt Respekt – Neonazis stoppen!“, das derzeit zur Gegendemo gegen den Neonazi-Aufmarsch mobilisiert. Wir ...

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Aktionswochen zum 5. Jahrestag des Mordes an Burak Bektas
Dienstag 14. Februar 2017
Berlin Berlin, Antifaschismus, News 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Heute Gedenken zu Buraks Geburtstag / Spendenkampagne mit großer Verlosung / Initiative fordert politische Konsequenzen vom Berliner Senat

Burak Bektas wäre heute 27 Jahre alt geworden. Am Nachmittag des 14.2. versammeln sich deshalb Familie Bektas, sowie Freundinnen und Freunde von Burak gemeinsam mit Unterstützenden an der Todestelle, um an Buraks Geburtstag zusammenzukommen und ihm zu ...

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Zentralrat Deutscher Sinti und Roma würdigt den Berlinale Eröffnungsfilm ‚Django‘
Montag 13. Februar 2017
Kultur Kultur, Antifaschismus, News 

Von Zentralrat Deutscher Sinti & Roma

Mit dem Eröffnungsfilm Django, der einen Ausriß aus dem Leben des legendären Musikers Django Reinhardt zeigt, gibt die Berlinale ein Signal, daß nämlich die Situation von Minderheiten immer auch die Situation einer Gesellschaft beschreibt.

Wenn die Nazis den Völkermord an den Sinti und Roma mit ihren rassistischen Werkzeugen vorbereiten, dann ist damit gleichzeitig die Zerstörung Deutschlands und Europas eingeschlossen ...

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Schleswig-Holstein: Kein Platz für Rassismus und völkische Hetze
Montag 13. Februar 2017
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

In Kiel fand die Konferenz „Aufstehen gegen Rassismus statt. Hierzu erklärt Marianne Kolter, Landessprecherin der LINKEN Schleswig-Holstein und Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Landtagswahl:

„Mit dem Bekenntnis „Unsere Alternative heißt Solidarität“ schließt der Aufruf der Konferenz “Aufstehen gegen Rassismus“, die am vergangenen Wochenende in Kiel stattfand.  Nicht Ausschluss und Ablehnung der anderen, sondern Solidarität und ...

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Laienverteidiger wegen rechtlicher Unterstützung eines Gedenkmarsches für die von Nazis Ermordeten im Allgäu vor Gericht
Sonntag 12. Februar 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Bayern 

Von A. Schachtner

Nachdem Strafverteidiger Schachtner bereits im März 2015 vom Landgericht München vom Vorwurf des Titelmissbrauchs freigesprochen wurde, verhandelt nun auch das Amtsgericht Kempten einen fast identischen Fall. Dem Verteidiger wird vorgeworfen er hätte sich im Rahmen von Verhaftungen auf der Demonstration „Remembering means fighting – Gegen Nazis und ihre Umtriebe“ gegenüber einem Polizisten als Rechtsanwalt ausgegeben. Der als Verteidiger tätige Laie wird sich ...

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Wehrhahn-Anschlag: V-Mann-Skandal erfordert Offenlegung aller Unterlagen
Samstag 11. Februar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zur heute bekannt gewordenen Tatsache, dass im unmittelbaren Umfeld des Tatverdächtigen zum Wehrhahn-Anschlag, Ralf S., ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes platziert war, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linken in NRW, Jasper Prigge:

12 Jahre lang hat der Verfassungsschutz in NRW gegenüber den Ermittlungsbehörden zum Wehrhahn-Anschlag verschwiegen, dass  im unmittelbaren Umfeld des Tatverdächtigen Ralf S. ein V-Mann platziert war. Die hierzu ...

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500 Menschen verhindern AfD-Veranstaltung
Mittwoch 08. Februar 2017

Bilder: Aufstehen gegen Rassismus Hamburg

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg 

Von Aufstehen gegen Rassismus Hamburg

Am Dienstag, den 07.02. wollte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörn Kruse im Hamburg-Haus Eimsbüttel zum Thema öffentlich-rechtliche Medien referieren. 500 Demonstrantinnen bekundeten vor dem Haus lautstark und solidarisch ihren Protest gegen rechte Hetze und Menschenfeindlichkeit. Angesichts dieses entschlossenen Protests und der Anwesenheit kritischer Menschen im Veranstaltungsraum entschlossen sich die Veranstalter, den geplanten ...

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Wehrhahnanschlag: Linke fordert Aufklärung über Rolle des Staatsschutzes
Mittwoch 08. Februar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Düsseldorf 

Von DIE LINKE. NRW

Zur Vernehmung des damaligen Leiters der Ermittlungen zum Wehrhahnanschlag, Dietmar Wixfort, im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Linken NRW:

„Nach uns vorliegenden Informationen hat der nun festgenommene Tatverdächtige Ralf S. bereits vor mehreren Jahren davon berichtet, dass ihn zwei Beamte des Staatsschutzes kurz nach dem Wehrhahnanschlag aufgesucht hätten. Diese hätten ihm ...

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