Migrationsdebatte und 'linke' Politik(versuche)
Sonntag 01. Juli 2018

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oder: gibt es eine 'Mittelposition' zwischen 'no border' und Wagenknecht?

Von systemcrash

Die politischen Verschiebungen im ’Spätkapitalismus‘ sind dramatisch, aber es ist wenig zu erkennen, was man als ’Systemalternative‘ bezeichnen könnte; wobei ich voraussetze, dass der ‚Rechtspopulismus‘ keine ’Systemkritik‘ bedeutet, sondern eine Verschiebung des politischen Koordinatensystems innerhalb des ‚bürgerlichen‘ Spektrums. Sollte sich ...

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Leserbrief von A. Holberg - 03-07-18 14:20
Die Linke und die Flüchtlinge
Montag 25. Juni 2018

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Von Rüdiger Rauls

Wie müsste eine linke Politik in der Flüchtlingsfrage aussehen?

Auf dem Parteitag der Partei Die Linke prallten besonders in der Flüchtlingsfrage die Gegensätze aufeinander. Aber sind diese öffentlich ausgetragenen Streitfragen wirklich im Interesse der Arbeiterklasse, für die doch beide Lager vorgeben, Politik zu machen? Was wäre eine Politik, die diesem Anspruch genügen würde?

Spiegelfechtereien

Nach übereinstimmenden ...

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NRW nach links ziehen
Sonntag 24. Juni 2018

Foto: Annette Koustas

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Von Edith Bartelmus-Scholich

In Kamen fand am Wochenende der Landesparteitag der LINKEN.NRW statt. Mit knapp über 8000 Mitgliedern stellt die Partei in NRW nach dem Landesverband Sachsen derzeit den zweitgrößten Landesverband der Linkspartei dar. Wenn die Mitgliederentwicklung sich verstetigt, kann sie zum Jahreswechsel die Spitzenposition übernehmen.

Gesuchtes weibliches Spitzenpersonal

Um Spitzenpositionen ging es auch auf dem Parteitag. Der Landesvorstand ...

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Weder Bewegung, noch wirklich links
Freitag 22. Juni 2018

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Warum Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung der falsche Weg ist

So ganz ist die Katze immer noch nicht aus dem Sack. Aber mit dem im Mai an die Öffentlichkeit gelangten Entwurf eines Selbstverständnistextes der Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und der Ankündigung des SPD-Veteranen Rudolf Dressler, das Projekt zu unterstützen, gibt es nun eine greifbarere Vorstellung, wohin die Reise gehen soll. DIE LINKE sollte sich nicht auf diesen Weg begeben – aus vielen ...

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Leserbrief von Wolfgang Kulas - 23-06-18 14:21
Bilanz der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zum Parteitag 2018
Mittwoch 20. Juni 2018

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Von AKL

GUTE KAMPAGNEN UND MEHR POLITISCHE ZUSPITZUNG STATT MACHTKAMPF DER FRAKTIONS-PROMINENZ

Der Parteitag 2018 in Leipzig ist vorbei und er hat einige klare Erkenntnisse hinterlassen:

  • Die Partei, das sind viele tausend politisch aktive Mitglieder, die demokratisch ihre Delegierten zum Parteitag wählen und sie lassen sich nicht – wie in anderen Parteien schon lange Praxis – zur beliebigen  ...
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Kollektiver Realitätsverlust
Samstag 16. Juni 2018

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Von Florian Ernst Kirner

Wird „Die Linke“ je zu der kämpferischen, fortschrittlichen Organisation werden, die wir so dringend benötigen? Der Parteitag gibt kaum Anlass zur Hoffnung. Beide Hauptflügel der Partei sind zerrupft und lahm.

Es ist schon eine rechte Strafe, über den Parteitag der LINKEN in Leipzig schreiben zu müssen. Denn jeder Blick, den man in das Innenleben dieser Partei tut, offenbart: es ist ja noch schlimmer, als man befürchtet ...

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23/24.6. Landesparteitag DIE LINKE. NRW - Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit und eine erfolgreiche Linke
Freitag 15. Juni 2018
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die nordrhein-westfälische Linke führt am 23. und 24. Juni ihren Landesparteitag in Kamen durch. Turnusgemäß finden dort auch die Wahlen zum Landesvorstand statt. Während der bisherige Landessprecher Christian Leye erneut kandidiert, wird Landessprecherin Özlem Alev Demirel sich nicht mehr um den Posten der NRW-Landessprecherin bewerben.

„Diese Entscheidung, ist mir nicht leichtgefallen. Doch nach 4 Jahren erfolgreicher Arbeit als Landessprecherin, möchte ...

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Beitrag zu A. Holberg zum Leipziger Parteitag
Donnerstag 14. Juni 2018

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Von Rüdiger Rauls

Sehr guter Beitrag, der die Notwendigkeit dessen unterstreicht, was die PdL NICHT ist: eine Partei, die sich die Organisierung der Unzufriedenen auf die Fahne geschrieben hat. Deutschland braucht keine weitere sozialdemokratische Partei neben der SPD und Teilen der Grünen, die den Massen mit wortradikalen Phrasen den Weg in die Ausweglosigkeit zeigen. Sie alle stehen für den Verbleib in der herrschenden Ordnung, erwecken aber den Eindruck, alles ...

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Partei / Sammlungsbewegung: entweder oder? - 12-06-18 20:52
Sammlungsbewegung - Neue Hoffnung für die Linke?
Mittwoch 13. Juni 2018

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Von Rüdiger Rauls

Im Gegensatz zur Rechten können die Linken ihren gesellschaftlichen Einfluss nicht ausbauen. Eine linke Sammlungsbewegung soll nun Abhilfe schaffen. Dabei liegen die Themen auf der Straße. Nur muss die Linke lernen, dem Volk aufs Maul zu schauen, statt ihm über den Mund zu fahren.

Die Sammlungsbewegung ist eine Kopfgeburt.

Diese Idee geht besonders auf Teile der untereinander zerstrittenen Partei Die Linke zurück. Sie ist als Reaktion zu ...

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AUFBRÜCHE UND WAGENBURGMENTALITÄT
Dienstag 12. Juni 2018

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Von Thies Gleiss

Hier noch etwas zum Hintergrund des LINKEN-Parteitages. Ich sehe immer noch sehr viele Genoss*innen, die sich verwirrt die Augen reiben, wer und was ist in dieser Partei noch links. Hier eine Antwort von mir in einer entsprechenden Debatte:

Viele Lobhudeleien auf Sahra Wagenknecht wollen offenkundig die widersprechende Realität nicht wahrhaben. Hier ein Versuch zur Orientierung:

1.

Die These, dass Sahra der linke Flügel der Partei ist, die anderen ...

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Leipziger Parteitag – eine Partei stellt sich aus
Dienstag 12. Juni 2018

Foto: René Lindenau

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Von René Lindenau

Drei Juni Tage (8.06.-10.06. 2018) versammelte sich die Partei DIE LINKE in den Leipziger Messehallen zu ihrem Parteitag.

Die gesellschaftliche wie auch innerparteiliche Situation, in der dieser Kongress stattfand, war angespannt und zugespitzt. Ob danach die Spannungen und Zuspitzungen weniger wurden. Skepsis war und ist mein Gefühl. Die recht pannenreiche Rückfahrt könnte man als schlechtes Omen interpretieren. Nun den zweiten Beratungstag habe ich ...

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Partei / Sammlungsbewegung: entweder oder?
Dienstag 12. Juni 2018

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Von A. Holberg

Der Leipziger Parteitag der PdL hat den schon seit längerem, wenn nicht tobenden, so doch schwelenden Dissenz zwischen zentrale Positionen, für die Sahra Wagenknecht steht, und denen, für die Katja Kipping steht, mühevoll verkleistert. In einer „Partei“, die in Wirklichkeit ohnehin seit jeher aus mehreren Parteien besteht, wird der Kleister aber nicht lange halten.

In der „jungeWelt“ vom 11.6.2018 schreibt Jana Frielinghaus, offensichtlich eher Kiping & Co ...

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Beitrag zu A. Holberg zum Leipziger Parteitag - 14-06-18 20:42
LINKE-Parteitag: Entscheidung vertagt
Montag 11. Juni 2018

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Von systemcrash

Dass das Thema ‚Migrationspolitik‘ nicht auf diesem Parteitag entschieden werden wird, war schon im Vorfeld klar. Sahra Wagenknecht hatte deutlich gesagt, dass ein Beschluss des Parteitages diese Debatte nicht beenden kann. In gewisser Weise hat sie mit dieser Aussage sogar recht, allerdings stellt sich dann die Frage, warum Leute mit doch relativ stark abweichenden Positionen überhaupt (noch) in einer Partei sind.

Nun hat die PdL kein ...

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DIE LINKE, die sozialdemokratische Partei im bürgerlichen Parlamentsbetrieb!
Montag 11. Juni 2018

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Von Reinhold Schramm

»Linkspartei streitet über Migrationspolitik. Nach Wagenknecht-Rede wird's hitzig. Hilfe für Flüchtlinge ja, aber eine harte Linie bei der Arbeitsmigration. Sahra Wagenknecht bekommt für ihre Forderungen viel Gegenwind.« – »Wagenknecht hatte zuvor in ihrer Rede für Flüchtlinge Position ergriffen, aber Arbeitsmigration in Frage gestellt. Diese nütze der Wirtschaft, weil so die Löhne gesenkt werden könnten.«

Vgl. ...

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Parteivorsitzende Kipping und Riexinger im Amt bestätigt
Samstag 09. Juni 2018
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Zum 6. Parteitag, 1. Tagung der Partei DIE LINKE in Leipzig:

Die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, wurden mit 64,46 Prozent und 73,8 Prozent zum dritten Mal in ihren Ämter bestätigt.

Der Leitantrag "Partei in Bewegung" wurde von den Delegierten mehrheitlich angenommen.

Bernd Riexinger kommentiert: "Der Parteitag hat eine wichtige, inhaltliche Richtungsentscheidung gefällt und die klare Haltung der LINKEN bestätigt: Die Bekämpfung von Fluchtursachen, ...

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