Bedingungsloses Grundeinkommen: "Keine gute Idee"
Donnerstag 07. Januar 2021
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Von BAG Betrieb & Gewerkschaft, BAG Hartz IV und Sozialistische Linke

Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesarbeitsgemeinschaften Betrieb & ...

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Ein Plädoyer für das ’Bedingungslose Grundeinkommen’ (BGE) - 08-01-21 20:57
Protest gegen die Stellungnahme von Martina Michels zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen VAE, Bahrain, Sudan mit Israel
Sonntag 20. Dezember 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Offener Brief

An Martina Michels

An die Delegation DIE LINKE im Europaparlament

Protest gegen die Stellungnahme von Martina Michels vom 24.11.2020 anlässlich der Debatte im Europaparlament zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Sudan mit Israel1, weil sie damit der völkerrechtswidrigen Politik Netanjahus den ...

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Für einen solidarischen Lockdown
Sonntag 13. Dezember 2020
Soziales Soziales, Debatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE

Wir alle sehnen uns nach einem Leben ohne Corona. Die täglichen Corona-Neuinfektionen und die Zahl der an und durch Covid-19 Verstorbenen steigen, Krankenhäuser kommen vielerorts an ihren Grenzen. Der schnellste Weg, die hohe gesundheitliche Gefährdung jetzt zu senken, führt über einen energischen Lockdown. Aber dieser Lockdown muss genauso sozial sein.  Die Mehrheit der Menschen verhält sich verantwortungsvoll - oft solidarisch und rücksichtsvoll. ...

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DIE LINKE beruft hybriden Bundesparteitag ein
Samstag 12. Dezember 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, TopNews 

Am Samstag dem 12. Dezember hat der Parteivorstand der Linken die Einberufung des Bundesparteitages der Partei Die Linke als hybriden Parteitag beschlossen. Der Parteitag wird am 26. Februar 2021 online und am 27. Februar 2021 dezentral in Präsenz stattfinden. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt dazu:

„Unser Konzept für den hybriden Parteitag vereint das beste aus beiden Welten, soweit Corona es eben erlaubt. Am ersten Tag wird online Raum für ausführliche Beratung sein, für Berichte ...

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Erklärung zur Erklärung der AKL in NRW
Donnerstag 10. Dezember 2020
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Von Dieter Braeg

Nach der Bedienungsanleitung, heute meist in Deutschchinesisch gehalten, schuf der Unverantwortlich Verantwortliche für diese Welt das Wort Erklärung.  Erst 1484 Jahre nach der Geburt des unbefleckt Empfangenen entdeckte Mensch in Magdeburg  das Wort „erclerung“, das ab 1542 in der heutigen Schreibweise sein Unwesen treibt und nun sogar die AKL in NRW animiert, etwas zu erklären was man anscheinend weder aussagen, behaupten oder beweisen kann. ...

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Frischer Wind in den Bundestag - 09-12-20 20:57
Frischer Wind in den Bundestag
Mittwoch 09. Dezember 2020
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Erklärung der AKL in NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. ...

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Erklärung zur Erklärung der AKL in NRW - 10-12-20 20:50
Aufgaben der LINKEN in der aktuellen Krise
Montag 30. November 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Krisendebatte 

Von Inge Höger und Thies Gleiss

Corona bzw. der durch die Herrschenden ausgerufene faktische Ausnahmezustand haben eine globale Gesellschaftskrise verursacht und die gesellschaftlichen Verhältnisse umgekrempelt. Ob Klima, Wirtschaft, Soziales oder Gesundheit – die Krise ist längst zum Dauerzustand geworden. Eine massive Wirtschaftskrise, in Form einer klassischen Überproduktionskrise und als technologische und strukturelle Transformationskrise in wichtigen Bereichen von ...

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LINKE, Grüne und FDP wollen gegen Wahlrechtsreform klagen
Freitag 27. November 2020
Politik Politik, Linksparteidebatte, News 

„Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die von CDU/CSU und SPD am 8. Oktober beschlossene Änderung des Wahlrechtes Klage erheben. Wir erachten es als verfassungswidrig, dass diese Reform eine Ungleichbehandlung von Wählerstimmen verursacht, insbesondere durch die drei nicht auszugleichenden Überhangmandate“, erklärt Friedrich Straetmanns, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Straetmanns weiter:

  „Es ist eine ...

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Änderung Landtagswahlgesetz BaWü
Mittwoch 11. November 2020
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, Linksparteidebatte, News 

Zur Beratung über die Änderung des Landeswahlgesetzes Baden-Württemberg sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
 
„Ich freue mich, dass der Landtag Baden-Württemberg schon heute, zwei Tage nach Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichtes, über die notwendige Änderung des Landtagswahlgesetzes berät Eile tut not: Für kleine Parteien ist es ohnehin ein Kraftakt, die notwendigen Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl in 4 Monaten zusammen ...

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DIE LINKE. Saar: Stellungnahme zur aktuellen Wahlumfrage Landtagswahl
Mittwoch 11. November 2020
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saar

Anlässlich der heute veröffentlichten Wahlumfrage zur Landtagswahl erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken:

„Mit aktuell 11 Prozent erzielt DIE LINKE an der Saar das gleiche Ergebnis wie bei den letzten Landtags- und Bundestagswahlen und ist weiterhin zweistellig. Das Potential der Linken an der Saar ist aber deutlich höher.“ Lutze weiter: „Dafür ist es notwendig, innerparteiliche Auseinandersetzungen auf der persönlichen Ebene zu ...

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LINKE beschließt dezentralen Bundesparteitag
Samstag 07. November 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE.

Auf der Beratung des Parteivorstandes am 7. November 2020 hat der Vorstand der Partei DIE LINKE beschlossen, den Bundesparteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes als dezentralen Parteitag im Februar 2021 durchzuführen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt:

„Die Linke wird ihren Vorstand im Februar 2021 wählen und mit einem starken Signal das Wahlkampfjahr einläuten. Die Linke wird damit erstmalig einen Bundesparteitag nicht an einem, sondern ...

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Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt
Freitag 30. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz wird DIE LINKE in Rheinland-Pfalz keinen zweitägigen Präsenzparteitag durchführen. Debatte und Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms finden online statt. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Angesichts der steigenden Infektionszahlen und aus Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern ist uns leider keine andere Möglichkeit geblieben, ...

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Offener Brief von LISA NRW an Oskar Lafontaine (15.10.2020)
Donnerstag 29. Oktober 2020
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Lieber  Genosse Lafontaine,

die Linke sozialistische Arbeitsgemeinschaft Frauen (LISA) NRW möchte Dir eine Rückmeldung sowohl  zu Deinem  Auftritt in einem Münchner Luxushotel gemeinsam mit Thilo Sarrazin und Peter Gauweiler als auch zu Deinem NZZ-Interview vom 10. Oktober zukommen lassen.

Wir möchten, dass Du weißt:

1.       Wir finden es völlig unangemessen von Dir gemeinsam mit Thilo Sarrazin dessen neueste Hetzschrift zu würdigen. Sarrazin ...

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Thyssen-Krupp und Stahlindustrie vergesellschaften - jetzt!
Dienstag 27. Oktober 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Debattenpapier der AKL NRW

„Seit längerer Zeit berichten die Medien nahezu im Wochenrythmus über den angeschlagenen Thyssen-Krupp-Konzern, der aufgrund seiner aktuellen milliardenschweren Verluste in der Stahlsparte erneut ca. 6.000 Stellen abbauen will – und das, obwohl der Konzern erst kürzlich durch den Verkauf seines Aufzugsgeschäfts zum Preis von 17,2 Mrd. € Erlöse in enormer Höhe erzielen konnte!

Die IG-Metall fordert aktuell, dass sich das Land NRW an dem Konzern ...

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Thyssenkrupp: Beteiligung, Verstaatlichung, Sozialisierung? - 28-10-20 20:54
Wegen Corona: Linker Parteitag vertagt
Dienstag 27. Oktober 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

In einer Videokonferenz hat der Vorstand der Partei DIE LINKE heute beschlossen, den für den 30.10.2020 geplanten Bundesparteitag zu verschieben. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

„Auf Grund der Infektionslage zeichnete sich immer deutlicher ab, dass ein Bundesparteitag mit rund 1000 Teilnehmenden nicht verantwortungsvoll durchführbar sein wird. Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf einen halben Tag verkürzten Parteitag zu ...

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