Mobilisierung gegen Rechts
Montag 08. Juli 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Sachsen 

Zu den Protesten gegen das Rechtsrock-Festival in Themar und der Unteilbar Demonstration in Leipzig, erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Erneut haben sich am Wochenende Nazis in Themar getroffen, um ihre menschenverachtenden Hassbotschaften zu verbreiten. Bereits im Vorfeld formierte sich ein breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand, um dieses Treiben nicht unwidersprochen geschehen zu lassen. Auch von staatlicher Seite gab es ein klares Bekenntnis, ...

Weiter lesen>>

„Mayors for Peace“ - Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden mahnt zur atomaren Abrüstung
Montag 08. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Rund 300 Städte des weltweiten Netzwerkes "Mayors for Peace" haben heute am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen gesetzt, darunter auch Iserlohn: Der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler hisste die Flagge des weltweiten Bündnisses "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace) am Gebäude der Stadtbücherei am Alten Rathausplatz. Iserlohn ist seit 1985 als eine der ersten deutschen Städte Mitglied dieses ...

Weiter lesen>>

Gregor Gysi: Keine weitere Kandidatur als EL-Präsident
Montag 08. Juli 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, News 

Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:

"Das Wahlergebnis der Europawahlen ist für uns Warnung und Aufforderung zugleich, die Europäische Linke attraktiver zu machen und den Nutzwert unserer Politik durch verbesserte Kampagnenfähigkeit und konkretere, in die Zukunft weisende Vorschläge zu verbessern. Es bleibt festzustellen, dass für die Wahlergebnisse die verschiedenen nationalen Faktoren berücksichtigt werden müssen, die einer ...

Weiter lesen>>

Finanzschwache Kommunen brauchen Hilfe für einen fiskalischen Neustart
Montag 08. Juli 2019
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Stadt Cuxhaven

Cuxhaven. Eine unzureichende Soziallastenfinanzierung seitens des Bundes und eine nicht aufgabenangemessene Finanzausstattung durch die Länder sind in einem hohen Maße dafür verantwortlich, dass deutsche Kommunen, die, weil ihnen ihre wirtschaftliche Basis weggebrochen ist, in den letzten Jahrzehnten einen massiven Strukturwandel erleben und zur Finanzierung ihrer Aufgaben dauerhaft Liquiditätskredite aufnehmen mussten.

Eine unzureichende ...

Weiter lesen>>

Dokumentation zum Tribunal gegen Flüchtlngspolitik ist erschienen
Sonntag 07. Juli 2019
Bewegungen Bewegungen, Baden-Württemberg, News 

Jetzt reden wir!

Dokumentation zum Tribunal: „Angeklagt! Gegen die Fluchtursachen und die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Regierung! Für das Recht auf Flucht und für das Recht, die Welt zu verändern!“ ist erschienen.

Das Tribunal wurde eröffnet von den Sprecherinnen des Freundeskreises Alassa & friends, der sich für ein Bleiberecht Geflüchteter einsetzt: „… Der Freundeskreis hat sich angelegt mit der Flüchtlingspolitik dieser Regierung und der EU. Das ...

Weiter lesen>>

Diakonie und Caritas gegen Dometscher*innen und Flüchtlinge
Samstag 06. Juli 2019
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, News 

Von Wolfgang Alles

Diakonie und Caritas kündigen ihren Dolmetscher*innen, weil sie sich für bessere Arbeitsbedingungen in der sogenannten „Unabhängigen Sozial- und Verfahrensberatung“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Patrick-Henry-Village (PHV) in Heidelberg zusammenschließen.

Anfang Juni schloss sich etwa die Hälfte der Dolmetscher*innen zusammen, die in der „Unabhängigen Sozial- und Verfahrensberatung“ im PHV für Asylsuchende in Heidelberg ...

Weiter lesen>>

Linke NRW fordert Aufklärung in Sachen Krankenhausplanung
Samstag 06. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Knapp ein Jahr ist es nun her, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Beratungsagentur PD ein Gutachten zur Krankenhauslandschaft in NRW in Auftrag gegeben hat, um die im Koalitionsvertrag niedergeschriebene "Anhebung der Investitionskostenförderung durch das Land" mit der zwingenden "Einleitung von Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft" umsetzen zu können. Nachdem Gesundheitsminister Laumann (CDU) Anfang Juli beim Ruhrkongress auf ...

Weiter lesen>>

Ankerzentren schikanieren und isolieren Geflüchtete – Malteser versuchen, das Beste aus der Situation zu machen
Samstag 06. Juli 2019
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Am 4. Juli 2019 besuchte Eva-Maria Schreiber, bayerische Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, das Ankerzentrum in Donauwörth. Der stellvertretende Leiter der Einrichtung Tobias Hilgers von der Regierung Schwaben, Sybille Jakob (Betreuungsleiterin der Malteser) und Silvia Norzinski (Ehrenamtskoordinatorin der Malteser) führten die kleine Delegation der Parlamentarierin durch das ehemalige Kasernengelände.

Eva-Maria Schreiber erklärt ...

Weiter lesen>>

Alleinerziehende nun auch im Bündnis Kindergrundsicherung vertreten
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, News 

Von VAMV

Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV) ist mit heutiger Wirkung dem Bündnis Kindergrundsicherung beigetreten. „Wir wollen die Kräfte im Kampf gegen Kinderarmut bündeln und freuen uns auf die Arbeit im Bündnis Kindergrundsicherung“, unterstreicht die VAMV-Vorsitzende Daniela Jaspers.

„Die Hälfte der Kinder in Armut wächst bei Alleinerziehenden auf. Das muss sich ändern. Deshalb wollen wir gemeinsam mit anderen Verbänden und ...

Weiter lesen>>

Nach Bachelet-Bericht muss Regierung von Venezuela Aufklärung leisten
Freitag 05. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Mit großer Besorgnis habe ich den Bericht zu Venezuela der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, zur Kenntnis genommen und sehe die Regierung von Nicolás Maduro in der Pflicht, sich den erhobenen Vorwürfen zu stellen und Untersuchungen bezüglich des Vorwurfs der hohen Anzahl von außergerichtlichen Hinrichtungen einzuleiten. Die dafür in den Sicherheitsapparaten Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärt Heike Hänsel, ...

Weiter lesen>>

100 Jahre gewerkschaftliche Arbeiter*innen-Bewegung
Freitag 05. Juli 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute vor 100 Jahren, am 5. Juli 1919 ist in Nürnberg der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB) gegründet worden. Der ADGB als Zusammenschluss von 52 Einzelgewerkschaften war eine einflussreiche Massenorganisation. 1920 rief sie zum Generalstreik gegen den Kapp-Putsch auf. Sie erkämpfte die Arbeitslosenversicherung und den Acht-Stunden-Tag. Am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaftshäuser der Freien Gewerkschaften handstreichartig von der SA besetzt, die ...

Weiter lesen>>

Aufnahme der Geretteten der "Alex" und der "Alan Kurdi"
Freitag 05. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Die zivilen Rettungsschiffe "Alan Kurdi" und "Alex" haben Gerettete aus Bürgerkriegsland Libyen an Bord und benötigen sicheren europäischen Hafen

Michel Brandt, Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des dt. Bundestags zu den zivilen Rettungsschiffen Alan Kurdi von Sea Eye und Alex von Mediterranea, die jeweils 65 und 50 Menschen vor der Küste Libyens gerettet haben und jetzt nach einem sicheren europäischen Hafen suchen:<br&nbsp;...

Weiter lesen>>

Gleichgültigkeit gegenüber Datenschutz
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Gescheiterte Ressortabstimmung des „Digitale-Versorgung-Gesetz“ entlarvt Spahns Gleichgültigkeit gegenüber Datenschutz

„Ohne im Vorfeld festgelegte und verbindliche Schutzmechanismen für sensible Gesundheitsdaten darf es nicht zu einer Einführung der elektronischen Patientenakte kommen. Die Vorbehalte des Justizministeriums gegenüber Spahns unausgegorenen Regelungen zur elektronischen Patientenakte im ‚Digitale-Versorgung-Gesetz‘ greifen endlich Bedenken auf, die DIE LINKE ...

Weiter lesen>>

Kompetenz statt Ideologie in der Drogenpolitik
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Zum sechsten Mal in Folge hält der alternative Drogen- und Suchtbericht der Drogenpolitik der Bundesregierung den Spiegel vor. Jedes Jahr wird in den Berichten aufgezeigt, wie entfernt die Drogenpolitik von einer wissenschaftsbasierten Politik ist und wie gleichgültig sie Forschungsergebnissen gegenübersteht. Vielmehr hält sie vollkommen verbohrt an ihren ideologischen Glaubenssätzen fest“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute ...

Weiter lesen>>

Humanitäre Lage in Venezuela gebietet Dialog und Ende der Sanktionen
Freitag 05. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

"Der Bachelet-Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit einer politischen Lösung der Krise in Venezuela. Nur im Rahmen einer internationalen Vermittlung zwischen Regierung und Opposition, wie sie gegenwärtig von Norwegen versucht wird, sind die gewaltigen humanitären Herausforderungen zu lösen", erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE).

Hunko weiter:

"Ich fordere die internationale Gemeinschaft und zuallererst die Bundesregierung auf, diese Vermittlungsbemühungen zu ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 61 bis 75 von 1119

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz