Die AfD zündelt, gewaltbereite Rechtsextreme drohen mit Mord!
Donnerstag 15. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Sayn-Wittgenstein muss Landtagsmandat niederlegen!

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Die Drohung einer Nazi-Gruppe war brutal und offen: Wenn im Rahmen der Schulkinowoche in Bad Schwartau für eine Klasse aus Timmendorfer Strand der Film „Wildes Herz“ über die Band „Feine Sahne Fischfilet“ gezeigt würde, würden sie die "Volksverräter" erschießen und das Kino in Bad Schwartau in die Luft sprengen. Die Filmvorführung wurde daraufhin abgesagt.

Zuvor hatte ...

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MdB der LINKEN fordern die Uni Regensburg auf, Studierende weiter zu beschäftigen
Donnerstag 15. November 2018
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Eva-Maria Schreiber, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für Regensburg, und Nicole Gohlke, MdB und hochschulpolitische Sprecherin der linken Bundestagsfraktion, fordern die Universität Regensburg auf, die studentischen Hilfskräfte weiter zu beschäftigen und nach Tarif zu bezahlen. Schreiber erklärt zu dem Fall: „Erst beging die Universität jahrelang Tarifflucht, in dem sie studentische Hilfskräfte, die in der Unibibliothek arbeiteten, nur zum ...

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Linke verteidigt Demonstrationsrecht gegen rechte Vereinnahmung des Volkstrauertags
Donnerstag 15. November 2018
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Linksfraktion im Lüneburger Rat verteidigt das Recht der Antifaschistischen Aktion gegen die Anwesenheit rechtsradikaler Kräfte am Volkstrauertag zu demonstrieren und prüft juristisch gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit unter dem Vorwand eines „Staats-Akts“ vorzugehen.

Dazu erklärt ihr Fraktionsvorsitzender Michèl Pauly: „Es ist nicht nur legal, sondern auch absolut legitim, die Stimme zu erheben und zu demonstrieren, wenn ...

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Zurück in umweltpolitische Steinzeit
Donnerstag 15. November 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch die Bundesregierung:

Die Bundesregierung hat erneut gezeigt, dass sie zuerst willige Lobbyistin der Autoindustrie ist, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger spielt für sie keine Rolle. Sie will per Gesetz den Gerichten ins Handwerk pfuschen und ihnen vorschreiben, dass Diesel-Fahrverbote in der Regel nicht verhältnismäßig sind.

Damit werden de facto die EU-Grenzwerte ...

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V-Mann-Enttarnung in Göttingen
Donnerstag 15. November 2018
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Stellungnahme der Interventionistischen Linken

Am 13.11.2018 enttarnte die Göttinger Gruppe der Interventionistischen Linken „Basisdemokratische Linke“ einen V-Mann des Verfassungsschutzes, nach intensiver Recherche. Die Interventionistische Linke teilt dazu mit:

Als Interventionistische Linke (IL) gratulieren wir der Ortsgruppe „Basisdemokratischen Linken“ (BL) zur erfolgreichen Enttarnung des Spitzels in Göttingen. Die Vorgänge sollten möglichen weiteren Spitzeln Anlass ...

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Die nächsten 7 Veranstaltungen im Café Buch-Oase
Donnerstag 15. November 2018
Hessen Hessen, News 

16.11.2018 - Vortrag und Diskussion „Es gibt einen anderen Weg!”– Gegen die Gewalt in Israel-Palästina

Kassel - Ein israelischer und ein palästinensischer Vertreter der Friedensorganisation "Combatants for Peace"* werden über die Arbeit ihrer Organisation berichten und zu einem Gespräch über gewaltfreie Wege für einen Frieden in Palästina/Israel zur Verfügung stehen. Eingeleitet wird die Veranstaltung mit einem kurzen ...

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Mahnwache anlässlich Brandenburger SPD Landesparteitag am 17.11.2018 um 9 Uhr in Potsdam
Mittwoch 14. November 2018
Bewegungen Bewegungen, Brandenburg, News 

Von Aktionsbündnis Berlin Brandenburg ABB

Volksbegehren Nachtflugverbot 22 bis 6 Uhr am Flughafen BER umsetzen!

Mit einer Mahnwache vor dem Landesparteitag der Brandenburger SPD am Samstag, den 17.11.2018 um 9 Uhr vor dem Kongresshotel Potsdam, Am Luftschiffhafen 1 in 14471 Potsdam wird von den BER Bürgerinitiativen der Forderung nach Umsetzung des Volksbegehrens zum Nachflugverbot von 22 bis 6 Uhr am BER Nachdruck verliehen.

106.000 ...

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Veranstaltungen zur Rente
Mittwoch 14. November 2018
Hessen Hessen, Baden-Württemberg, News 

Freitag, 16.11.2018, 19 Uhr
„Altersarmut – kein Problem?“
im Willi Richter Saal des DGB-Hauses
Wilhelm-Leuschner-Strasse 69 – 77
60329 Frankfurt
(Veranstalter: Bündnis ‚Rente zum Leben’ und andere)

Freitag, 23.11.2018, 18 Uhr
„Eine gute Rente ist machbar – gerecht und bezahlbar!“
in der „Frisch Auf“-Gaststätte
Hohenstaufenstr. 142
73033 Göppingen
(Veranstalter: Bündnis für ...

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Zdebel (DIE LINKE): "Stromsperren sind eine Bankrotterklärung des Sozialstaats und gehören gesetzlich verboten"
Mittwoch 14. November 2018
Soziales Soziales, Politik, NRW 

Im neuen Monitoring-Bericht der Bundesnetzagentur werden erstmals alle Abschaltungen der Stromversorgung in Privathaushalten erhoben. Demnach stieg die Zahl der Stromsperren 2017 um 14 000 auf 344 000. Allein in Nordrhein-Westfalen finden über ein Viertel dieser Stromsperren statt und fast 100 000 Haushalten wurde der Strom abgeklemmt, weil Rechnungen nicht beglichen wurden. Der Münsteraner Umweltpolitiker Hubertus Zdebel, NRW-Bundestagsabgeordneter der LINKEN, fordert ein sofortiges Verbot der ...

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"Kriegsindustrie kein Gewinn fürs Land!"
Mittwoch 14. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Als "unentbehrlich" bezeichnet Landeswirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) die Rüstungsindustrie in Schleswig-Holstein. Dazu erklärt Lorenz Gösta Beutin (MdB, Die LINKE):

"Wenn Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) die Bedeutung der Rüstungsindustrie als für unser Land "unentbehrlich" hervorhebt, ist das nur eine Seite der Medaille. Eine friedlichere Welt kann nicht durch den Bau und Export von immer mehr Waffen erreicht werden. Wir ...

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Eskalation mit Italien könnte Euro sprengen
Mittwoch 14. November 2018
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Ein Strafverfahren gegen Italien, um die Zinsen in Italien hochzutreiben, ist Wirtschaftspolitik mit geladener Beretta und wird den Euro sprengen. Italien hat nichts mehr zu verlieren. Wachstum und Schuldenabbau können nur durch öffentliche Investitionen erreicht werden", kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Weigerung Italiens, die Haushaltspläne an die Forderungen Brüssels anzupassen. De Masi weiter: ...

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Prozess gegen Hozan Cane ist eine Farce
Mittwoch 14. November 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der Prozess gegen die Kölner Künstlerin Hozan Cane in der Türkei ist eine politische Farce und unterstreicht einmal mehr, dass die Türkei kein Rechtsstaat ist, sondern ein Willkürregime. Die deutsche Staatsbürgerin hätte nie verhaftet und wegen abstruser Terrorvorwürfe angeklagt werden dürfen. Die türkische Führung muss die Verfolgung der Sängerin Hozan Cane beenden", erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Es ist ein ...

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Buch und Veranstaltung - Das Erbe der Röchlings
Mittwoch 14. November 2018
Saarland Saarland, News 

Dem Image des Saarlands würde eine solche Katharsis gut tun. Es will ja modern und hip sein, aber doch nicht mit den Röchling‘s und Röder‘s.

Von Josef Reindl

Vorwort

Bernd Rausch hat nachgelegt. Nach seiner Abrechnung mit der Röchling-Dynastie nimmt er sich jetzt zum einen das Erbe dieser unheilvollen Familienherrschaft vor, personifiziert im Chef des Weltkulturerbes Völklinger Hütte: Meinard Maria Grewenig. Zum anderen operiert er ...

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Acht-Stunden-Tag steht unter Beschuss
Mittwoch 14. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„100 Jahre Acht-Stunden-Tag sind ein Grund zum Feiern. Geschenkt gab es ihn nicht. Ohne die Kämpfe der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften - damals wie heute - wäre der Acht-Stunden-Tag keine gesellschaftliche Norm“, erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen 100-jährigen Jubiläums zur Einführung des Acht-Stunden-Tags. Ferschl weiter:

„Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Acht-Stunden-Tag seit 100 Jahren unter ...

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Der KI-Strategie der Bundesregierung fehlt es an konkreten Ansätzen für Gemeinwohl und soziale Innovation
Mittwoch 14. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Im Rahmen ihrer Klausurtagung zum Thema Digitalisierung in Potsdam beschließt die Bundesregierung morgen ihre KI-Strategie. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, die auch Mitglied in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz sind, kommentieren den Strategie-Entwurf wie folgt:

„Eine ganzheitliche Strategie sieht anders aus. Wir vermissen in der KI-Strategie der Bundesregierung vor allem konkrete Ansätze für Potenziale aus KI-Anwendungen für Gemeinwohl und soziale ...

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