Gefährlichkeit von Kerosin in Militärflugzeugen ist lange bekannt
Montag 04. März 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

In der Kreistagssitzung vom 10. Februar 2019 sagte Linke-Fraktionssprecherin Tanja Krauth, dass Die Linke die auf Antrag der SPD von der Kreisverwaltung ausgearbeitete Resolution zum Kerosinablass natürlich unterstütze.

Krauth wies aber darauf hin, dass Die Linke Kreistagsfraktion bereits vor 7 Jahren einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen ...

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Bonner Parteitag: Europa für die Mehrheit, nicht für Millionäre
Montag 25. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am Wochenende haben mehr als 500 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet in Bonn nahezu einstimmig das Programm zur Europawahl 2019 beschlossen und anschließend die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, waren dabei:

Jochen Bülow: „Wir wollen ein Europa für die Mehrheit, nicht ein Europa der Millionäre. Die ...

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Nur LINKE Kreistags-Fraktion stimmt gegen Zinssicherungsschirm
Sonntag 24. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld stimmten als Einzige gegen die Teilnahme des Kreises Birkenfeld am Zinssicherungsschirm und Bonusprogramm des Landes. Rainer Böß begründete dies in der Sitzung für seine Fraktion:
"
In keinem anderen Bundesland geht es den Kommunen so schlecht wie in Rheinland-Pfalz.
Es mag sein, dass der Zinssicherungsschirm dem Kreis ein wenig ...

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Kreistagfraktion LINKE Birkenfeld begrüßt neues ÖPNV-Konzept
Sonntag 24. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Zu dem vom Kreistag Birkenfeld einstimmig beschlossen neuen ÖPNV-Konzept, das ab 2022 gelten soll sprach Rainer Böß in der Sitzung für die LINKE:

" Wir freuen uns,  dass die jahrelangen Forderung der LINKEN Kreistags-Fraktion nach einem besseren ÖPNV mit Taktverdichtung mit der Linienbündelung und dem neuen ÖPNV-Konzept sowie der Erhöhung des Fahrkomforts mit der Einführung von Niederflurbussen nun ab 2022 endlich Realität wird.
 ...

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Straßenausbaubeiträge zur Landesaufgabe machen
Mittwoch 20. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist überfällig, so die Landesvorsitzenden der LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

Katrin Werner: „Noch immer werden in Rheinland-Pfalz Grundstückseigentümer zur Kasse gebeten, wenn angrenzende Straßen erweitert oder grundlegend saniert werden. Gehandhabt wird das höchst unterschiedlich: Städte und Gemeinden bestimmen selbst, ob und wie sie die Beiträge erheben, ob als ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz gegen Sanktionen für streikende Schüler*innen
Dienstag 19. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

In der aktuellen Sitzung des Auschusses für Bildung thematisiert die AfD Sanktionen für Schüler*innen, die im Rahmen der 'Fridays for Future' Proteste auf die Straße gehen. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz stellt sich entschieden gegen Sanktionen für die Streikenden und solidarisiert sich mit den demonstrierenden Schüler*innen.

Hierzu erklärt Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz:

"Zu Tausenden gehen junge Menschen in ...

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Rundgang "Geheime Orte der Diktatur in Trier" besonders für Migranten
Donnerstag 14. Februar 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von AG Frieden Trier

Vor 74 Jahren endete die Diktatur des Nationalsozialismus in Deutschland. Die Führung der Arbeitsgemeinschaft Frieden für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, für Geflüchtete und Einheimische besucht die sichtbaren und unsichtbaren Orte dieser Diktatur in Trier.

Im Anschluss gibt es für alle TeilnehmerInnen die Möglichkeit, sich bei einem gemeinsamen internationalen Imbiss im Umwelt- und Friedenszentrum auszutauschen.<br&nbsp;...

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Zukunft der rheinland-pfälzischen Hochschulstandorte: Wolf setzt auf Intransparenz und mangelnde Partizipation
Dienstag 12. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Wie aus einem Pressebericht der Rheinpfalz hervorgeht, plant das Wissenschaftsministerium um Minister Wolf die Fusion der TU Kaiserslautern und des Standortes Landau der Universität Koblenz-Landau. Die Frage, wie es mit dem Hochschulzukunftsprogramm weiter geht, soll in einer heutigen Pressekonferenz geklärt werden. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN und Referent für Hochschulpolitik ...

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Tanja Krauth und Rainer Böß führen LINKE-Liste für Kreistag an
Freitag 08. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Die LINKE hat ihre Bewerber-Liste zur Wahl des Kreistages aufgestellt.

Nach der Begrüßung durch Kreisvorsitzende Tanja Krauth leitete Rainer Böß die Versammlung und Frank Eschrich führte Protokoll.

Die Versammlung beschloss für die Plätze 1 bis 7 3-fach Benennungen und 8-17 2-fach Benennungen.

Die Liste wird wie erwartet von den beiden Kreistagsmitgliedern Tanja Krauth (Platz 1, Beamtin I.R., Bir) und Rainer Böß (Platz 2, Bürokaufmann, Schwollen) ...

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Büchel: Atomwaffenverbot jetzt!
Donnerstag 07. Februar 2019
Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, nehmen Stellung zur gewachsenen atomaren Bedrohung im Land:

Jochen Bülow: „Die weltpolitische Lage ist durch die Aufkündigung des INF-Vertrags über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme brandgefährlich und es wird weiter gezündelt. Rheinland-Pfalz ist ein Pulverfass im Rüstungswettlauf, das müssen wir uns immer wieder klarmachen. In Büchel ...

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Sonja Gottlieb und Jürgen Müller führen LINKE-Liste in Idar-Oberstein an
Sonntag 03. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Am 24. Januar hat die LINKE ihre Bewerber-Liste zur Wahl des Stadtrates am 26. Mai 2019 aufgestellt.
Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende Gabriele Flink wurde Rainer Böß als Versammlungsleiter und Frank Eschrich als Protokollführer gewählt. Die Versammlung beschloss  für die Plätze 1 bis 13 3-fach Benennungen.

Die freischaffende Sängerin und Schmuckgestalterin Sonja Gottlieb (DKP), Fraktions-vorsitzende der Stadtrats-Fraktion, war ...

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Erwerbslosigkeit: Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen
Freitag 01. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Statistischen Bundes- und Landesämter nehmen die Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:

Katrin Werner: „Allmonatlich die gleiche Erfolgsgeschichte, angeblich sinken die Erwerbslosenzahlen. Am Jahresanfang aber gibt es regelmäßig Verwirrung: Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz sei „gestiegen“ und sie „zieht an“ – eigentlich aber ist sie gefallen, ...

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Taser: 50.000 Volt gegen das Recht auf Unversehrtheit
Donnerstag 24. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Pirmasens nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung zur Verwendung von Tasern:

Jochen Bülow: „Nach dem Einsatz eines Distanz-Elektroimpulsgerätes (Taser) bei einem Polizeieinsatz am vergangenen Freitag ist ein 56-jähriger Mann an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ohne dem Ergebnis vorgreifen zu ...

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„Wir haben es satt!“ – die Agrarwende im Land endlich durchsetzen
Donnerstag 17. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung anlässlich der neunten Großdemonstration „Wir haben es satt“ am 19. Januar in Berlin zu einer echten Agrarwende auf:

Jochen Bülow: „Nicht anders als in anderen europäischen Regionen müssen wir bei uns einen alarmierenden Trend zur Industrialisierung der Landwirtschaft feststellen. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an Demonstrationen „Fridays for Future“ auf
Mittwoch 16. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Am 19.1.2019 findet der bundesweite Aktionstag „Fridays for Future“ statt. Dazu sind vor allem Schülerinnen und Schüler aufgerufen, für Klimaschutz zu demonstrieren.

Das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz hat Schulleiter angewiesen, keine Schüler*innen aufgrund der Demonstration "Fridays for Future" vom Unterricht zu befreien.

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND, fügt hinzu:
"Wir rufen die rheinland-pfälzischen ...

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