DKP zum Ausgange der EU-Wahl 2019
Dienstag 28. Mai 2019

Debatte Debatte, Politik, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der herrschenden Klasse in Deutschland. Man muss anerkennen, dass es ihr gelungen ist, die große Mehrheit ...

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Scharfe Kritik am Anti-BDS-Beschluss des Bundestages – „Attacke auf Meinungsfreiheit protegiert Staatsterror der israelischen Regierung“
Samstag 25. Mai 2019
Internationales Internationales, Politik, Arbeiterbewegung 

Statement von Peter Weispfenning, Internationalistische Liste / MLPD

Die anti-palästinensische Kampagne der Bundesregierung erreichte mit dem Bundestagsbeschluss gegen die BDS-Kampagne1 vom 17. Mai einen neuen Höhepunkt.

Er ist eine Attacke auf die Meinungsfreiheit und jeden demokratischen Diskurs. Kriminalisierung und Rufmord gegen Kritiker der israelischen Regierung sind keine Argumente“, so Peter Weispfenning, einer der ...

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