Luftqualität und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge.
Donnerstag 30. August 2018

Bildmontage: HF (DUH)

Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Von G. Karfeld

Es ist schon einige Jahre her, da galten Dieselfahrzeuge als umweltfreundlich, ihr Kauf wurde gefördert. Der Kraftstoffverbrauch war geringer als beim Benziner und der Ausstoß an CO2 ebenfalls. Nun stellt man die Stickoxyde NO2 in den Vordergrund, das ganze kehrt sich jetzt um, der Benzinmotor ist jetzt Umweltfreundlicher und die Dieselfahrzeuge werden geächtet. Für die Autoindustrie ist dieses Wechselspiel ein lukratives Geschäft, den Fahrverbote fördern ...

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„Die türkische Gleichung“
Donnerstag 30. August 2018

Foto eines anonymen deutschen Reisenden: Armenier werden im April 1915 von osmanischen Soldaten aus Kharpert (türkisch Harput) in ein Gefangenenlager im nahen Mezireh (türkisch Elaz??) geführt. Quelle: Wikipedia

Internationales Internationales, Theorie, Debatte 

Wissenschaftsgeschichtliche Erinnerung an politische Perspektiven der deutschen Südosteuropakunde während des Zweiten Weltkriegs

Von Richard Albrecht

Wenn auch ohne die weltgeschichtliche Bedeutung des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Staat während des Ersten Weltkriegs  zu erfassen, hat die bedeutende jüdisch-deutsche Publizistin, Politikwissenschaftlerin und Intellektuelle Hannah Arendt (1906-1975) in ihrer ´Bibel des Antitotalitarismus´ ...

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Grotesker Rentenstreit
Donnerstag 30. August 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte 

Von Dagmar Hühne

Die SPD hat die Rente wieder entdeckt und fordert ein stabiles Rentenniveau bis 2040. Die Kanzlerin warnt vor der großen Verunsicherung und einschlägig bekannte Wissenschaftler sind sofort dabei, die angebliche Unbezahlbarkeit der SPD-Forderung herauszustellen. Das ist natürlich Unsinn. Durch einen intelligenten Mix aus etwas höheren Beiträgen, einem höheren Steueranteil und einer Ausweitung der Zahl der Beitragszahler ließe sich die Finanzbasis der ...

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„Sammlungsbewegung“ und andere Irrwege
Mittwoch 29. August 2018

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Die Gefahr für die Linke

Von Siegfried Buttenmüller

Die Linken, also die sozialen Bewegungen, die Partei Die Linke und sonstige Linke Organisationen, sind angeblich gescheitert. So jedenfalls stellen es die Fraktionsvorsitzende von Die Linke im Bundestag Sahra Wagenknecht, ihr Mann der ehemalige Vorsitzende der SPD Oskar Lafontaine, der Dramaturg am Berliner Theater Bernd Stegemann und andere Vertreter der geplanten „Sammlungsbewegung Aufstehen“ dar.
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Leserbrief von A. Holberg zu: S. Buttenmüller “Sammlungsbewegung und andere Irrwege"  - 30-08-18 14:44
Hetzjagden wie in Chemnitz sind überall möglich
Dienstag 28. August 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Sachsen 

Von Michael Lausberg

Die rassistische Hetzjagd von Nazi-Hooligans auf Migrant_innen und alles „Undeutsche“ erschüttern (wieder einmal) die demokratische und antirassistische Öffentlichkeit. Die schnelle Mobilisierung der neonazistischen Hooliganszene (Kaotic Chemnitz) des lokalen Fußballvereins CFC von mehreren hundert Personen sticht dabei besonders hervor. Die Instrumentalisierung der tödlichen Vorfälle einen Tag vorher auf dem Chemnitzer Stadtfest für eine neonazistische ...

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Leserbrief von Günter Meisinger zu "Hetzjagden wie in Chemnitz" - 29-08-18 14:22
Aufstehen! Nur gemeinsam sind wir stark!
Montag 27. August 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

Von Reinhold Schramm 

»"Wir prüfen, wie wir dagegen vorgehen können": Eine österreichische Bewegung namens #aufstehn wirft Sahra Wagenknecht vor, abgekupfert zu haben - und spricht von einer problematischen Verwechslungsgefahr.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

SPON, 27.08.2018, Nr. 2.

Worum es geht!

Nur gemeinsam sind wir stark!

Es geht um eine reale humanistische und demokratische ...

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BGH: Keine anonymisierten Urteile für Verbraucher
Montag 27. August 2018
Debatte Debatte, News 

Von Piratenpartei

Anders als die Presse haben Bürger grundsätzlich keinen Anspruch auf Herausgabe anonymisierter Gerichtsentscheidungen. So hat es der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs auf Antrag des Bürgerrechtlers Patrick Breyer (Piratenpartei) am 20. Juni 2018 entschieden und erst jetzt bekannt gegeben (Az. 5 AR (Vs) 112/17). Dies gelte selbst dann, wenn eine Entscheidung der amtlichen Publikationspflicht unterliege. Ob sich aus Informationsfreiheitsrecht ein ...

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Linke Illusionisten wollen politischen Neustart mit dem Slogan „Aufstehen“ – passender wäre eher: „Sanft ruhen“
Sonntag 26. August 2018

Bildmontagen: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Saarland, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

„Die Wut wächst“, so lautet der Titel des Buches, mit dem der Wessipolitiker Oskar Lafontaine (SPD) im Jahr 2002 programmatisch antrat und zum „Linke sammeln“ in sein Horn blies, um alsbald mit dem Ossideutschen Gregor Gysi (PDS) die gesamtdeutsche Parteienlandschaft mit einer „als nicht etablierfähig“ bezeichneten Partei ’Die Linke’ zu beglücken! Für die damals als Triumvirat angedachte Parteispitze hatte Joschka Fischer (B90/Die Grünen) dankend als ...

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Leserbrief von A. Holberg - 27-08-18 14:43
Brauchen wir eine linke Sammlungsbewegung?
Freitag 24. August 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von G. Karfeld

Die Frage ist auf jeden Fall mit ja zu beantworten. Ob die Sammlungsbewegung von Sara Wagenknecht und Oskar Lafontaine eine linke Sammlungsbewegung ist, das hängt erstens vom Standpunkt des Beurteilenden ab und zweitens von der Verortung im bestehenden politischen Gesamtspektrum.

Da diese Sammlungsbewegung noch kein Programm hat, bieten sich lediglich ihre Initiatoren für diese Verortung an. Hier steht insbesondere Sara Wagenknecht im Vordergrund. Sie ist auch ...

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Die Wohnungsbranche für Profit und Dividende
Freitag 24. August 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Berater der Bundesregierung empfehlen einen weitgehenden Verzicht auf den sozialen Wohnungsbau sowie die ersatzlose Streichung der Mietpreisbremse. So soll die Wohnungsknappheit bekämpft werden. –  Den Wissenschaftlichen Beirat bilden rund drei Dutzend Hochschullehrer aus Wirtschafts- und Rechtswissenschaften.« – Vgl. Spiegel-Online *

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Zur Sammlungsbewegung "Aufstehen"
Donnerstag 23. August 2018

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von A.Holberg

Zunächst einmal bitte ich die daran nicht (mehr) gewohnten Leser um Entschuldigung für mein Parteichinesisch. Bestimmte traditionelle Begriffe ersparen einfach langwierige Erklärungen.

Wie manche linken Kritiker (damit meine ich nicht solche, die demagogisch den Vorwurf von Fremdenfeindlichkeit, des Rassismus, gar "Antisemitismus" ,erheben) bin auch ich der Meinung, dass das "Aufstehen-Projekt" ein reformistisches ist. Wie sie bin ich auch der Meinung, dass der ...

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Leserbrief zum Artikel von A. Holberg: Zur Sammlungsbewegung „Aufstehen“  - 25-08-18 14:14
Jutta Ditfurths Antisemitismuskeule gegen die neue Sammlungsbewegung
Dienstag 21. August 2018

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Charlotte Ullmann

Jutta Ditfurths Kritik, die neue, noch nicht einmal analog gegründete Sammlungsbewegung einer Sahra Wagenknecht sei zum Teil antisemitisch (Twitter s.u.)  ist schon eine gewagte These! 

Hätte ich früher von ihr nie gedacht. Zumindest kenne ich diese Dame schon seit urgrauen Zeiten. Sie hat sich gewandelt, vom Paulus zum Saulus, wie ich meine. Ohne jede Not. 

Einst gegen die "Herrschenden" und "Mainstreammedien", hat sie sich jetzt ...

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Ungerechtigkeit im Treibhaus
Montag 20. August 2018

Bildmontage: HF

Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Von Jürgen Tallig

Unsere „Imperiale“ Wirtschafts- und Lebensweise enteignet die Armen und Schwachen dieser Welt und alle kommenden Generationen. Sie überlastet und destabilisiert das Klima- und Erdsystem und gefährdet damit den Fortbestand des Lebens auf der Erde und das Überleben der Menschheit.

Unsere derzeitige Wirtschafts- und Lebensweise bedroht das Leben der Armen und Schwachen dieser Welt und das der vielen Milliarden Menschen, ...

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Der Kapitalismus schließt eine wirksame Umwelt und Klimapolitik aus.
Samstag 18. August 2018

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Von G. Karfeld

Bezugnehmend auf die Artikel: „Forscher warnen vor Heißzeit“ von Jürgen Tallig und „Endlich Sommer in Deutschland“, von Christof Korth und Jürgen Tallig will ich noch einmal auf den Klimawandel zurück kommen und auf einige Themen die dort angesprochen wurden, noch etwas näher eingehen.

So wie ich das interpretiere steuern wir auf einen Punkt im Erdklima zu, an dem Faktoren wirksam werden, wie unter anderem die Methanvorkommen auf dem ...

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Endlich Sommer in Deutschland - 16-08-18 20:58
Forscher warnen vor Heißzeit - 15-08-18 20:56
Zur Krise des 'Politischen'
Samstag 18. August 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Kultur 

von systemcrash

„Die Kunst ist meiner Meinung nach die einzige evolutionäre Kraft. Das heisst, nur aus der Kreativität des Menschen heraus können sich die Verhältnisse ändern.“ (Joseph Beuys)

Überlegungen zum Problem der 'Systemtransformation'

'Radikal linke' Politik unterscheidet sich vom Reformismus [1] durch den Anspruch auf den 'Systembruch'. Systembruch wird dabei doppelt definiert: einmal politisch durch die Beseitung des ...

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