isw-report 115: "Globaler Wirtschaftskrieg – Der Aufstieg Chinas. Zerbricht der Westen?"
Sonntag 23. Dezember 2018

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von isw

Der isw-report 115 entwickelt die These, dass es beim Konflikt USA gegen China nicht nur um das Kommando in der Weltwirtschaft geht, sondern um einen ideologischen Systemkonflikt: neoliberaler Kapitalismus gegen die "sozialistische Marktwirtschaft" à la China, wo der Staat die dominante Rolle bei der Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft spielt. Fred Schmid fasst in seinem Beitrag die Faktoren zusammen, die den Schluss erlauben, ...

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Trumps syrische Überraschung – Russland auf dem historischen Prüfstand
Samstag 22. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

„Korrekt“ findet Wladimir Putin den von  Donald Trump angekündigten Rückzug amerikanischen Militärs aus Syrien, auch wenn man erst einmal abwarten müsse, ob der Ankündigung auch Taten folgen werden. Zu oft habe man Rückzugsankündigungen von amerikanischer Seite gehört, so Putin, bei denen dann das Gegenteil von dem erfolgt sei, was zuvor angesagt worden sei.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow, ebenso wie der ständige Botschafter Russlands ...

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Syriens Kurden: Und Nun?
Freitag 21. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von A.Holberg

Wenn die USA wirklich ihre wohlbemerkt völkerrechtswidrig in Syrien operierenden Soldaten aus dem Land abziehen, werden die überwiegend von der kurdischen PDY gestellten mititärischen Kräfte der von den USA zusammengezimmerten "Syrisch Demokratischen Kräfte" (SDF) angesichts einer angekündigten weiteren Militärintervention der Türkei im Regen stehen. Unter diesen Umständen bleibt ihnen nur die Option, sich mit der syrischen Regierung zu verständigen. Das sollte ...

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Würden Sie auf gilets jaunes schießen lassen, Herr Dobrindt?
Donnerstag 20. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Frankreich, Arbeiterbewegung 

Von RIR

Frankreichs Staatspräsident Macron musste den Rückwärtsgang einlegen. Die „Reformen“ des früheren Investmentbankers begünstigen die Reichen und verschärfen die Armut: der Kündigungsschutz wurde gelockert, Abfindungen begrenzt, in Kleinbetrieben die Zustimmung  der Gewerkschaften zu Lohn- und Arbeitszeitregelungen ausgehebelt, die Vermögenssteuer abgeschafft... 

Seit dem 17. November protestierten Samstag für Samstag Hunderttausende gilets ...

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Weihnachtsmarkt als Schützenfest oder Gladio 2.0 in Aktion
Donnerstag 20. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Frankreich, TopNews 

Das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg (vom Tag) kam "passend" für die Regierung in Frankreich, die schon wegen den berechtigten Protestaktionen der französischen Gelbwesten seit gut einem Monat unter politischem Druck steht. Ob der hier vorgestellte Text "Weihnachtsmarkt als Schützenfest oder Gladio 2.0 in Aktion" von Autor Ullrich Mies jedoch die Realität einer bewußten politischen Intervention in die Geschellschaft durch ein Attentat abbildet oder eher reine Fiktion ist, kann ...

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Strafender Staat bekämpft die Armen: wir brauchen etwas Besseres als ein besseres Strafrecht
Mittwoch 19. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Vor dem Hintergrund eines globalen Kapitalismus mit seinen sozialen Desintegrationsprozessen gibt es mittlerweile kaum ein gesellschaftliches Problem mehr, auf das seitens der Politik mit der Verschärfung des Strafrechts reagiert wird.

Nicht nach den Ursachen fragen, sondern mit dem Strafgesetzbuch drohen, ist die neue Ausrichtung. Die Kriminalität wurde von der Politik für die Gunst bei den Wählern, der Machterhaltung und von den Medien  ...

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Klima auf der Kippe
Montag 17. Dezember 2018

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Von Jürgen Tallig

Mit symbolischer Klimapolitik in die Katastrophe

Was im politischen Geschäft Gang und Gäbe ist, die realen Vorgänge hinter einer Oberfläche symbolischer Politik verschwinden zu lassen, kann in der Klimapolitik nicht gelingen. Denn das Klimasystem verfügt, im Gegensatz zum „informierten Vergessen“ moderner  Gesellschaften, über ein unbestechliches Gedächtnis, dass keine Tonne zusätzlicher Treibhausgase und keinen gefällten oder ...

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Zur Bewegung der „Gelbwesten“
Montag 17. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Jakob Schäfer

„Es geht nicht um die Frage, ob man für oder gegen eine Umweltpolitik ist, es geht darum, wer diese Politik finanzieren soll. Der ökologische Fußabdruck der zehn reichsten Prozent der Franzosen ist viermal so groß wie jener der 50 Prozent, die zur ärmeren Hälfte des Landes gehören. Es schürt den Zorn, dass Macron bei Letzteren ansetzt, nicht bei Ersteren. [… Die Aktionen] werden von Menschen ausgeführt, die nicht nur so aussehen, als würden sie am ...

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Internetseite, Mailadressen usw. gesperrt: “Aufstehen Bewegung“ fällt in die Krise
Sonntag 16. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Die Internetseite https://www.aufstehen.de/ sowie zugehörige Mailadressen und Postfächer der sogenannten „Aufstehen“ Bewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sind gesperrt, wie diese selbst auf ihren Facebookseiten bekanntgeben. Auch Zeitungen berichteten darüber.
Es gibt offenbar Streit unter den sogenannten Initiatoren dieser „Bewegung“, dem Trägerverein mit mehreren Hundert ...

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Ein neues Symbol von ’Revolution’ geht um die Welt! Doch ist der ’Akt 5’ dieser APO der ’Gelbwesten’ notwendig?
Freitag 14. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Protestaktionen der ’Gelbwesten’ in Frankreich gegen die Verarmungspolitik der Regierung Macron sind noch nicht zu Ende, obgleich diese französische ’Außerparlamentarische Opposition’ (APO) sich moralisch wie politisch schon durchgesetzt hat. Nicht nur, dass der französische Staatspräsident Emmanuel Macron politische Fehler eingestanden hat, sein Kanzler, der Premierminister Edouard Philippe hat inzwischen die Rücknahme der ungerechten Steuererhöhung ...

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Demografische Irrtümer und Wahrheiten
Mittwoch 12. Dezember 2018

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Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Holger Balodis

Hartnäckig werden Forderungen nach mehr Generationengerechtigkeit in der Rente mit demografischen Argumenten begründet: Viel zu wenig Nachwuchs, zu viel Alte, die obendrein immer älter werden, ein stark schrumpfendes Erwerbstätigenpotenzial – oft wird das Horrorszenario eines sterbenden Volkes bemüht. 2060 sollen es schon 12 Millionen Menschen weniger sein. In 400 Jahren schließlich sind alle weg.

Solche Prophezeiungen sind unsinnig, aber leider kaum aus ...

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Die Bewegung der “Gelben Westen“ in Frankreich: Die Krise verschärft sich!
Dienstag 11. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von GIS

(Diskussionsbeitrag eines Sympathisanten der IKT in Frankreich)

Die Bewegung der Gelben Westen entzündete sich nach der Ankündigung die Benzinpreise zu erhöhen. Sie spiegelt jedoch eine viel tieferliegende Wut wieder, die weitaus schwerwiegendere Ursachen hat. Eine einfache Erhöhung der Benzinpreise hätte nicht eine solche Wut ausgelöst, wenn sie nicht in einer Situation eingebettet wäre, die durch eine große globale Krise, wachsendem Elend und ...

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Der Kampf um einen Mitglieder-Entscheid das bedingunglose Grundeinkommen in das Partei-Programm der Partei DIE LINKE aufzunehmen
Dienstag 11. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

BAG Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE legt detailliert die undemokratische Denk- und Verhaltens-Struktur der Mehrheit des 44-köpfigen Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE offen. In vorderster Front Gewerkschaftsfunktionäre der "Sozialistischen Linken".

Von Wolfgang Gerecht

Frau Edith Preiss, Vors. des Sprecherrats der BAG bedingungsloses Grundeinkommenin und bei der Partei DIE LINKE hat in ihrem Beitrag, die missbräuchliche Machtausübung der ...

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Bekämpfung der Clankriminalität: hartes Durchgreifen gegen die Clans erforderlich – von der Albrecht- bis zur Würthfamilie
Dienstag 11. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

NRW-Innenminister Herbert Reul sagte im Herbst 2018: „Die Clans sollen wissen, dass jetzt Schluss damit ist, dass sie machen können, was sie wollen und selber Recht bestimmen können. Sie müssen damit rechnen, dass jederzeit eine staatliche Behörde da ist und dafür sorgt, dass das große und das kleine Recht eingehalten wird.“

Es wäre schön gewesen, wenn Herbert Reul die Clans meinen würde, wie den Quand/Klatten Clan, der kürzlich knapp ...

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„Die ’Revolution’ frisst ihre Kinder“: die Steine, Rosen und die Adventslichter von Paris
Sonntag 09. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Sind das noch die gleichen ’Gelbwesten’, die sich Anfang November 2018 im Netz verabredeten, um für konkrete politische Ziele, die Rücknahme der als ungerecht empfundenen Steuererhöhung und gegen Kaufkraftschund zu demonstrieren? Es ist heute schwer nachzuvollziehen, dass die aktuellen Demonstranten und Steinewerfer von Paris noch jene rüstige Rentner sind, die sich eine Stunde lang damals den Fragen stellten. Diese engagierten Franzosen haben zunächst ...

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