Nach der Europawahl
Mittwoch 29. Mai 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Ralf Henrichs

1. Es gab schon Wahlen (NRW), da folgte eine Diskussion, ob man eine Wahlniederlage (nicht in den Landtag eingezogen) erlitten oder doch irgendwie einen Wahlsieg (fast Verdopplung des Wahlergebnisses) errungen habe. Diese dürfte es jetzt nicht geben. Das schlechteste Wahlergebnis in diesem Jahrhundert bei Europawahlen (1999 hatte die PDS 3,0% erreicht) ist eindeutig. Wir kratzen bei einer bundesweiten Wahl an der 5%-Hürde (auch wenn diese am Sonntag ...

Weiter lesen>>

Will Frau Kramp-Karrenbauer (CDU-Vorsitzende) die Freiheiten des Grundgesetz-Artikel 5 (Meinungsfreiheit) einschränken?
Mittwoch 29. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Wolfgang Gerecht

Parteien wie CDU/CSU und SPD greifen jedes Jahr hunderte von Millionen Steuergelder ab und wollen den You-Toubern Regeln aufdrücken!

Art. 5  Grundgesetz                                  

(https://dejure.org/gesetze/GG/5.html)

(1)

1Jeder hat das ...

Weiter lesen>>

DKP zum Ausgange der EU-Wahl 2019
Dienstag 28. Mai 2019

Debatte Debatte, Politik, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der herrschenden Klasse in Deutschland. Man muss anerkennen, dass es ihr gelungen ist, die große Mehrheit ...

Weiter lesen>>

Nach Zustimmung zum neuen Polizeigesetz: Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt
Montag 27. Mai 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Brandenburg 

Von DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein

Der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes Die Linke in Siegen-Wittgenstein hat nach langer Überlegung den Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt, die dem neuen Polizeigesetz zugestimmt haben.

Begründung:

"Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den ...

Weiter lesen>>

Über Österreich
Montag 27. Mai 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Dieter Braeg

Was Sigmund Freud, Ferdinand Kürnberger, Robert Musil, Victor Adler, Egon Fridell, Helmut Qualtinger, Otto Basuer, Friedrich Hebbel, Napoleon, Ingnaz Seipel, Eduard von Bauernfeld und Franz Grillparzer ÜBER Österreich nicht gesagt haben, aber unbedingt hätten sagen müssen.

„Österreich, das ist das Land über das man sich zu Tode ärgert und in der man doch sterben möchte.“

"Die österreichische Haus-, Hof und Landpflicht: Nicht ...

Weiter lesen>>

Das Internet als politisches Medium
Sonntag 26. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Organisationsdebatte, TopNews 

Von systemcrash

Für die Jüngeren ist es vermutlich nicht mehr vorstellbar, aber es gab mal eine Zeit, als es noch kein Internet und kein WLAN gab. Aus dieser Zeit stammt die Vorstellung, dass eine Zeitung (eine gedruckte auf echtem Papier!) eine art 'kollektiver Organisator' sein kann. Was vlt in der vor-Internet-Ära noch einen gewissen Sinn gehabt haben mag, scheint für 'postmoderne' Zeiten endgültig vorbei zu sein. Das Internet hat die Stelle des 'Hauptmediums' eingenommen ...

Weiter lesen>>

"5-punkte-fuer-ein-europa-das-den-friedensnobelpreis-verdient"?
Sonntag 26. Mai 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

(Was für eine anbiederische, sagen wir mal „schleimige“ Überschrift)

Von Wolfgang Gerecht (WG), 21.05.2019

Mit solchen politisch dümmlichen Veröffentlichungen, aus denen jeder Bürger, auch der oberflächlich Informierte deutlich erkennt, dass die Erreichung solcher EU-Ziele nicht ansatzweise realistisch sind, geschweige denn realisiert werden können.

Es geht ja den Partei-Funktionären und Parteitags-Delegierten (oft personell identisch) auch ...

Weiter lesen>>

Die Grundrente ist überfällig
Sonntag 26. Mai 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Holger Balodis

Hubertus Heil und sein Parteifreund Olaf Scholz haben sie samt Finanzkonzept präsentiert: Die geplante Grundrente. Und diese Rente ist dringend überfällig. Fast alle Nachbarländer haben einen solchen Mindestschutz für Kleinverdiener im Alter. Deutschland würde damit einführen, was Länder wie Dänemark, die Niederlande, Luxemburg, die Schweiz und Österreich schon lange haben. Dort sind diese Renten übrigens höher als das, was Hubertus Heil vorhat. Und ...

Weiter lesen>>

Nichts mit Spaß
Samstag 25. Mai 2019

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Bayern 

700 Entlassungen bei Media-Markt

Von Herbert Schedlbauer

Bei Media Markt, der mit dem Slogan „Hauptsache Ihr habt Spaß“ wirbt, geht die Angst um. Der Elektronikkonzern, der zur Media-Saturn-Holding (MSH) gehört, plant einen radikalen Personalabbau. Große Teile der Verkaufsflächen sollen ausgegliedert werden. Zusätzlich wird die Produktpalette in den Märkten drastisch eingeschränkt. Auf diese Art will der Ceconomy Konzern jährlich 130 Millionen Euro ...

Weiter lesen>>

Amerika gegen den Rest der Welt
Freitag 24. Mai 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Es gibt kaum noch ein Land, mit dem die USA nicht in Konflikt sind. Mit Zöllen und Sanktionen versuchen sie, wirtschaftlichen und politische Konkurrenten ihren Willen aufzuzwingen.

Angeblich geht es um ideelle Werte. Aber das Elend der betroffenen Völker lässt sie kalt. Ganz unverhohlen bedauern die Missionare der Rechtsstaatlichkeit das Scheitern des Putschversuchs in Venezuela. Nun laufen Kriegsschiffe aus in Richtung Iran, um diesem den politischen ...

Weiter lesen>>

Wahlkampf in der GARAGE Saarbücken: Vom nackten Kaiser, dem blanken Oskar L. und der ungierigen Sahra W.
Donnerstag 23. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Saarland 

Von Franz Schneider*

Über 700 Menschen drängten sich in der alten Ford-Garage im Zentrum von Saarbücken und machten die Vor-Lesung des Ex-CDUlers Jürgen Todenhöfer aus seinem neusten Buch, „Die große Heuchelei. Wie Politiker und Medien unsere Werte verraten“, schon massenmäßig zum Publikumserfolg. Dabei bezeugten die miteingeladenen, eher beisitzenden Ex-Aufsteherin Sahra Wagenknecht (Die Linke) und der Ex-SPDler Oskar Lafontaine (Die Linke) durch ihre bloße Anwesenheit den ...

Weiter lesen>>

Bundesgerichtshof – Montag, den 20. Mai vor 61 Jahren: 3,5 Jahre Haft wegen mitgliedschaftlicher Betätigung in der Arbeitsgemeinschaft demokratischer Juristen (ADJ)
Dienstag 21. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Antifaschismus, TopNews 

Ein rechtsgeschichtlicher Rückblick

von DGS

Am 20. Mai 1958 verurteilte der Bundesgerichtshof Dr. jur. Johann Mertens wegen Ver­gehen nach § 90a StGB damaliger Fassung (Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindli­chen Vereinigung) in Tateinheit mit Verbrechen nach § 129 Abs. 1 ...

Weiter lesen>>

Das Video mit H.C. Strache - Ein politischer Skandal?
Dienstag 21. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Kommentar von Max Brym

Der österreichische Vizekanzler H.C. Sprache ist unmittelbar nach der Veröffentlichung des Videos, in welchem ein Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchin gezeigt wird, zurückgetreten. Die Koalition aus FPÖ und ÖVP ist beendet. Am Montag geht es im österreichischen Parlament um den Verbleib des smarten jugendlichen Kanzlers Sebastian Kurz. Generell wird in der deutschen Medienlandschaft und darüber hinaus des Video und sein Inhalt ...

Weiter lesen>>

Assange, Snowden, Manning: Von Regierungen wie Tiere gejagt
Montag 20. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

Immer noch sitzt mit Julian Assange einer der mutigsten und erfolgreichsten Journalisten der westlichen Welt in Britischer Hochsicherheitshaft. Hintergrund ist eine mehr als windige Anklage wegen angeblicher „minderschwerer Vergewaltigung“ in Schweden, hinter der pure politische Verfolgung eines ...

Weiter lesen>>

Thyssenkrupp - Laschets Angst vor Streiks
Montag 20. Mai 2019

Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Von Peter Berens

Angesichts der angekündigten Werksschließungen bei Thyssenkrupp-Steel bekommt es NRW-Ministerpräsident Laschet kurz vor der Europawahl mit der Angst vor Aktionen zu tun.

EU-Auflagen zu hoch?

"Das Stahl-Joint-Venture mit Tata Steel (kann) aufgrund von Bedenken der EU-Kommission nicht zustande kommen. Wir (nehmen) daher eine grundsätzliche Neubewertung unserer Strategie vor. Diese würde auch zur Absage der Teilung des ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 61 bis 75 von 141

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz