Wen oder Was wählen?
Montag 11. März 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von A. Holberg

Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis - oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten - wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Außer in den überaus seltenen ...

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„Ab in die Kammer mit Dir“: Eliminatorischer Antisemitismus (nicht nur) im deutschen Fußball
Montag 11. März 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von Michael Lausberg

Ein antisemitischer Tweet während der Partie von Zweitligist 1. FC Union Berlin gegen den FC Ingolstadt sorgt für Entsetzen und politische Dimensionen. Der israelische Außenminister und der Zentralrat der Juden in Deutschland äußerten bereits ihre Bestürzung. In dem Beitrag bei Twitter wurde Ingolstadts israelischer Profi Almog Cohen, 30, antisemitisch beleidigt. In dem Tweet schrieb der Nutzer und scheinbare „Union-Fan“ evermore83: „Verpiss dich aus ...

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Höhere Rechte
Montag 11. März 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

In Venezuela offenbart das Handeln des Westen einen zunehmend selektiven Umgang mit dem Völkerrecht. Damit beschleunigt er den Verfall der internationalen Rechtsordnung.

Rechtsstaatlichkeit

Die Regierung Venezuelas hat den deutschen Botschafter Kriener des Landes verwiesen, weil er sich entgegen diplomatischen Gepflogenheiten offen in die inneren Angelegenheiten des Landes eingemischt habe. Er hatte Guaido am ...

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"Aufstehen": Is this the End?
Sonntag 10. März 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Kommentar zum Rückzug von Sahra Wagenknecht bei 'aufstehen' 

Der Rücktritt selbst ist nicht weiter überraschend. Offensichtlich hatte sich die Initiative -- nach dem medialen Anfangsinteresse -- nicht so recht weiterentwickelt. Über die Gründe liesse sich sicher viel sagen, aber ich denke, dass Sahra Wagenknecht letztlich erkannt hat, dass 'aufstehen' nicht das Vehikel ist, um ihren Traum davon, irgendwann <link&nbsp;...

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Mentalisieren: Anmerkungen zur Gestaltung des Innenlebens
Sonntag 10. März 2019

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Theorie Theorie, Kultur, Debatte 

Moralisch verlogen auf der Basis einer mit sich selbst identischen Moral

Von Franz Witsch

1. Dialektik der Begriffsbildung

In (T07) ist erörtert, wie fragwürdig der Begriff “Verdinglichung” verwendet, gedacht, beurteilt bzw. moralisch eingeordnet werden kann, nämlich mit sich selbst identisch im “Modus psychischer Äquivalenz” (vgl. T01, S. 2), als könne der Begriff eindeutig spezifizierbar auf einen inneren ...

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AUCH NACH DREIMALIGEM BESCHLUSS: DIE EU IST KEIN LINKES PROJEKT
Freitag 08. März 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Zum Ausgang des Europa-Parteitags der LINKEN 22.-24. Februar 2019 in Bonn

Von AKL

Am 22.-24. Februar 2019 fand im World-Congress-Center in Bonn der Parteitag der LINKEN zur Europawahl in diesem Jahr statt. Es wurde das Wahlprogramm diskutiert und verabschiedet. Auf der anschließenden Vertreter*innenversammlung (die das deutsche Wahlrecht so vorsieht und vor allem die Parteimitglieder ohne deutschen Pass diskriminiert) wurden die Kandidatinnen und Kandidaten ...

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Leserbrief von A. Holberg - 09-03-19 14:00
Zum Frauentag
Freitag 08. März 2019

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Feminismus Feminismus, Debatte, TopNews 

Von Roland Winkler

Eine Gesellschaft, Staat und Politik, die gern und viel von Menschenrechten, Demokratie, Freiheit reden, alle Welt belehren und sich selbst feiern, die kommen auch wider eignem Willen nicht ganz an einem Internationalen Frauentag vorbei. Muttertag allein ist zu wenig, ehrt gerade das Frauenbild vergangener Jahrhunderte. Politik und Journalistik vermag mit diesem Tag schwerlich umzugehen, windet sich , heuchelt sich um die Themen. Und zu alledem noch der ...

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Schlagseite in Richtung ältere Generation?
Freitag 08. März 2019

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Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Kommentar von Holger Balodis

Grünen-Chef Habeck kritisiert in der Rentenpolitik angeblich eine „Schlagseite in Richtung der älteren Generation“ und fordert mehr Unterstützung für die Jungen. Damit macht er sich leider zum Büttel derjenigen, die einen Generationenkrieg ausrufen und jung gegen alt ausspielen wollen. Habeck sollte wissen, dass die aktuell diskutierte Grund- oder Respektrente gerade den schlecht bezahlten jungen Arbeitnehmern später nutzen soll. Soll ...

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Der Tiefe Staat schlägt zu
Donnerstag 07. März 2019

Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Ullrich Mies

Viele Menschen geben sich nicht mehr damit zufrieden, wie grotesk oder sogar perfide Regierungen und Bewusstseinsindustrie die Wirklichkeit interpretieren. Sie merken, dass sie nach Strich und Faden belogen und betrogen werden. Sie suchen nach Erklärungen dafür, warum es mit den Gesellschaften im Westen, die uns täglich als alternativlose westliche Werteordnung ...

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Venezuela im Zentrum globaler Entwicklungen
Mittwoch 06. März 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Der Machtkampf in Venezuela ist nicht auf das Land alleine beschränkt. Er ist auch Ausdruck veränderter globaler Bedingungen.

Hinter der Moral

Die Diktatoren sind auch nicht mehr, was sie früher einmal waren. Guiado ruft zum Putsch auf, verbündet sich mit fremden Mächten gegen die eigene Regierung, ermuntert sie gar zur militärischen Intervention, verstößt gegen sein Ausreiseverbot und darf unbeschadet ...

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Warum diese Empörung über eine Venezuela-Solidaritätsaktion?
Dienstag 05. März 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Von Der Funke

Beim Bonner Bundesparteitag der LINKEN am vorletzten Wochenende fand eine Solidaritätsaktion mit der bolivarischen Revolution in Venezuela statt. Etwa zwei Dutzend Delegierte, darunter auch Bundestagsabgeordnete und Parteivorstandsmitglieder, betraten das Podium und kritisierten die zunehmende Einmischung und die Unterstützung des laufenden Putschversuchs durch USA und EU.

Besonderes Aufsehen erregte dabei ein Banner von Funke-Unterstützern und  ...

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Attac und die Bertelsmann-Stiftung - wer ist gemein, wer ist nützig?
Montag 04. März 2019

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Bewegungen Bewegungen, Debatte, OWL 

Von DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh

Der Bundesfinanzhof hat in dieser Woche dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Im Urteil heißt es, Attac beeinflusse die politische Willensbildung und die öffentliche Meinung „im Sinne eigener Auffassungen“ und die Arbeit der Organisation sei zu „tagespolitisch“. Der Kreisverband DIE LINKE Gütersloh sieht darin einen weiteren Versuch jene Gruppen zu schwächen, die sich für eine solidarische, ökologische ...

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Die Linke macht den Blödmann und nimmt Abschied von sich selbst.
Montag 04. März 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Lucy Redler über Die Linke und die EU. „Für das Recht auszutreten“. Linken-Bundesvorstandsmitglied Lucy Redler hätte sich eine deutliche Anti-EU-Position ihrer Partei gewünscht. Die EU-Verträge seien neoliberal und undemokratisch.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Die NATO und die EWG/EU ist eine Schöpfung der nordamerikanischen, ökonomischen und militärischen Administration. Die EWG diente vor allem den ...

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Europaparteitag der LINKEN
Dienstag 26. Februar 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von René Lindenau

Liebesgrüße aus Bonn“

(Katja Kipping)

Anstrengend waren die Tage (22.02.-24.02. 2019) schon. Das begann mit der Anreise aus Cottbus und endete mit der Rückreise aus Bonn. Zuletzt unter ganz anderen Vorzeichen war ich unter anderem mit dem heutigen Büroleiter des ersten linken Ministerpräsidenten in der letzten Bundestagssitzungswoche in der alten Hauptstadt gewesen. Nun trafen wir uns erneut – in der ...

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Bürgerentscheid über neuen Stadtteil in Freiburg:
Montag 25. Februar 2019

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Debatte Debatte, Umwelt, Baden-Württemberg 

Pyrrhussieg der Bürokratie

Von Siegfried Buttenmüller

Die Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Freiburg hatten am Wochenende die Möglichkeit ein Kreuz auf einem Zettel zu machen und damit Ihre Meinung zum neu geplanten Stadtteil Dietenbach, im Überschwemmungsgebiet westlich von Freiburg gelegen, kund zu tun.

Die Hälfte der Abstimmungsberechtigten nahm an diesem Bürgerentscheidt teil, 30 Prozent machten ihr Kreuz für den Bebauungsplan ...

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