Tochter-Gesellschaft MONSANTO verklagt NGO: BAYER muss den Prozess stoppen!
Dienstag 28. August 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Antifaschismus, Internationales 

Von CGB

Die BAYER-Tochter MONSANTO hat die Initiative AVAAZ verklagt. Die Gesellschaft verlangt von der Organisation die Herausgabe sämtlicher Dokumente zu dem umstrittenen Pestizid Glyphosat. Sie brauche die Unterlagen zu ihrer Verteidigung in dem Prozess, den die beiden Glyphosat-Geschädigten Ronald Peterson und Jeff Hall angestrengt haben, lautet die Begründung. „Die Anordnung bezieht sich auf die von Avaaz und den Anwälten der Kläger koordinierte Kampagne, die ...

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Zu den Ereignissen in Chemnitz am 26.08.18
Dienstag 28. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Sachsen, News 

Von Linksjugend Solid

Am Sonntag, dem Jahrestag der Ausschreitungen in Rostock – Lichtenhagen, haben sich hunderte gewaltbereite Rechtsextreme in Chemnitz versammelt, um Jagd auf jeden und jede zu machen der/die in irgendeiner Art und Weise nicht deutsch aussah.

Solche Zustände sind für uns absolut nicht hinnehmbar und werden von uns auf schärfste kritisiert!

Katy Gebel, Bundessprecher*in der Linksjugend ['Solid] erklärt:

„Es ist für uns in keinster Weise zu tolerieren, ...

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Die sächsische Regierung muss Haltung zeigen
Dienstag 28. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Sachsen 

Zu den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

In Chemnitz zeigte sich dieser Tage, wohin die jahrzehntelange Beschwichtigungspolitik der sächsischen CDU gegenüber Neonazis und rassistischer Gewalt führt: es wurde Jagd auf Menschen gemacht, Journalisten mussten ihre Arbeit in Chemnitz abbrechen weil sie um Leib und Leben fürchteten, bei Aufmärschen von rechten Kameradschaften wurde massenweise der Hitlergruß ...

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Keine falsche Toleranz für Neonazis: Polizei muss rechte Straftaten verfolgen
Dienstag 28. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Abend haben sich rund 150 Neonazis und Rassisten vor dem Düsseldorfer Landtag versammelt. Sie missbrauchten den bisher noch ungeklärten Todesfall in Düsseldorfs Partnerstadt Chemnitz, um in der nordrhein-westfälischen Stadt gegen Migrantinnen und Migranten, Geflüchtete und Andersdenkende zu hetzen. Im Rahmen des Aufmarsches der extremen Rechten kam es gestern auch zum Zeigen des sogenannten Hitlergrußes. Bildmaterial, welches vom Bündnis ...

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Rechtsstaat verteidigen
Dienstag 28. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Sachsen 

„Es muss alles getan werden, um den gewaltsamen Tod eines Menschen in Chemnitz so schnell wie möglich aufzuklären und mutmaßliche Täter zu bestrafen. Die auf die Tat folgenden Hetzjagden gegen Migranten in Chemnitz haben gezeigt, dass die sächsische Landesregierung die rechten Umtriebe im Land nicht unter Kontrolle hat“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Die Vorsitzenden weiter:

„Es ist unerträglich, dass die ...

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Strafanzeige gegen Alexander Dobrindt - Stellungnahme zum Bescheid der Staatsanwaltschaft Berlin
Donnerstag 23. August 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Bayern 

Von Werner Lutz, Erlangen

Am 23.5.2018 erfolgte von mir gegen Alexander Dobrindt, CSU-Bundestagsabgeordneter, wegen des Verdachts des Straftatbestandes auf Volksverhetzung und aller anderen in Betracht kommenden Straftaten, eine Strafanzeige. Hintergrund waren Äußerungen, die er im Rahmen der wochenlangen Angriffe der CSU-Spitze auf das Asylrecht und die gesetzlichen Regelungen der Flüchtlingspolitik in Deutschland getroffen hat.

Mir war bei dem Schritt einer Strafanzeige ...

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Rock gegen Rechts
Donnerstag 23. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, Hessen 

Gegen Ausgrenzung, für Frieden und Solidarität

Samstag, 1. September 2018, 12:00 bis 22:00 Uhr

Opernplatz, Frankfurt a. M.

Am diesjährigen Antikriegstag, Samstag dem 1. September wird ein großes Konzert als politische Kundgebung auf dem Frankfurter Opernplatz stattfinden. „Für Frieden und Solidarität" lautet die Überschrift, unter der sich über 70 Organisationen zusammengefunden haben, darunter Umwelt- und Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Parteien, Stiftungen und ...

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Verrat in München und Burghausen – Band 1
Sonntag 19. August 2018

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, Bayern 

Neues Buch von Max Brym

Hans Faber ist Rechtsanwalt, Mitglied des geheimen Abwehrapparates der KPD und als solcher formal Mitglied der NSDAP in München. Am Wochenende aber zieht es ihn meist in seine elterliche Wohnung nach Burghausen an der Salzach. Öfter weilt er auch in Kraiburg am Inn, in der Nähe von Mühldorf, bei seiner Schwester. In der ländlichen Gegend führt er viele geheime Treffen mit Widerstandskämpfern aus ganz Deutschland durch. Sowohl in der ...

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Protestveranstaltung gegen den rechtsextremen Aufmarsch zum Heß-Todestag in Berlin-Spandau
Samstag 18. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin

Kundgebung "Verantwortung für die Vergangenheit übernehmen - für Gegenwart und Zukunft"

Redner*innen:
•       Lala Süsskind (Vorsitzende Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus)
•       Bischof Dr. Markus Dröge (Evangelische Kirche)
•       Prälat Dr. Stefan Dybowski (Katholische ...

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Offener Brief: Keine AfD Propaganda per Wochenzeitung „der neue RUF“!
Freitag 17. August 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihr Wochenblatt „der neue RUF“ hat am 16. Juni 2018 zusammen mit Ihrer Wochenzeitung auch das AfD-Propagandablatt „Uns Hamburg“ verteilt.

Hierbei wurden wahrscheinlich bis zu 112.000 Ausgaben in den Gebieten Wilhelmsburg, Harburg und Süderelbe verteilt. Fast alle hatten besagte Ausgabe der AfD-Fraktion als Beilage.

Schon ab der ersten Seite kann man den Zweck der AfD-Zeitschrift erkennen. Durch das gezielte ...

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Der blinde Fleck des deutschen Rechtssystems
Mittwoch 15. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Von Giordano Bruno Stiftung

99 Jahre nach der Verkündigung der Weimarer Verfassung sollte das Gebot der weltanschaulichen Neutralität stärkere Beachtung finden

Vor 99 Jahren, am 14. August 1919, trat die Weimarer Reichsverfassung in Kraft. Mit dem 99. Geburtstag des demokratischen Verfassungsstaates beginnt auch das "100. Jahr des Verfassungsbruchs", denn bis zum heutigen Tag wurde nicht umgesetzt, was die Weimarer Verfassung gefordert hatte, nämlich die ...

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Oberhausen: LINKE verurteilt rechte Gewalt gegen SDS-Aktive
Montag 13. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

Vergangenen Freitagabend griffen rechte Rot-Weiß-Oberhausen (RWO) Hooligans in Oberhausen 10 Aktive aus dem linken Studierendenverband SDS an. Igor Gvozden, Mitglied im Landesvorstand der Linken NRW und Betroffener des Angriffs, berichtet:

"Als wir auf dem Weg vom Linken Zentrum Oberhausen zum Hauptbahnhof waren, griff uns eine Gruppe von ca. 20 rechten RWO-Hooligans an. 'Heil Hitler' brüllend schlugen sie direkt zu, doch wir konnten vor ihnen fliehen. ...

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AfD MdB Schneider kommt aus Hamburger Burschenschaft
Freitag 10. August 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Bei bisherigen Recherchen zu extrem rechten Vernetzungen der AfD-Fraktion im Bundestag blieb der Abgeordnete Jörg Schneider bisher weitgehend unbeachtet. Dabei gehört er seit 1989 der Hamburger Burschenschaft Germania an und diese wurde 2013 erstmals vom Hamburger Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall rechtsextremistischer Bestrebungen geführt, seit 2014 findet sie sich mit einem eigenen Kapitel im öffentlichen Hamburger ...

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Entschädigungs-Unrecht bei NS-Opfern beenden
Mittwoch 01. August 2018
Antifaschismus Antifaschismus, News 

„Die Härtefallregelungen für NS-Opfer müssen dringend reformiert werden. Der Fall des im vorigen Monat verstorbenen Wehrmachts-Deserteurs Ludwig Baumann zeigt, dass hochbetagte Überlebende in ihren letzten Lebensjahren benachteiligt werden, wenn sie in ein Pflegeheim ziehen. Eine Änderung dieser beschämenden und diskriminierenden Regelung ist überfällig. Wir fordern, dass die Opferrenten für Heimbewohner nicht gekürzt werden und das Finanzministerium auf jegliche Rückzahlungsforderungen ...

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Wehrhahn-Anschlag: Naziterror und Behördenversagen müssen lückenlos aufgeklärt werden
Dienstag 31. Juli 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Düsseldorf, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des heutigen Urteilsspruchs im Prozess wegen des Anschlages auf den S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn erneuert Inge Höger, Landessprecherin der NRW-Linken, die Forderung ihrer Partei, erneut einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung neofaschistischer Netzwerke und der Verstrickungen staatlicher Stellen beim NRW-Landtag einzusetzen:

„Es steht mir nicht an, die Entscheidungen unabhängiger Gerichte zu kommentieren. Klar ist jedoch ...

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