Ukraine vor der Wahl: Präsident muss Journalisten schützen
Freitag 19. Juli 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Vor der Parlamentswahl in der Ukraine appelliert Reporter ohne Grenzen (ROG) an Präsident Wolodimir Selenski, die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten zu gewährleisten und sich für die zügige Aufklärung von Gewaltverbrechen gegen Medienschaffende einzusetzen. Zum ersten Mal seit drei Jahren wurde in der Ukraine wieder ein Journalist wegen seiner Arbeit ermordet. Wie aufgeheizt die Stimmung ist, zeigte der Brandanschlag auf einen Fernsehsender in Kiew am ...

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Fushë Kosovë VV protestiert gegen Tötungen und sexuelle Gewalt gegen Roma Kinder
Freitag 19. Juli 2019

Internationales Internationales, TopNews 

Die „ Bewegung für Selbstbestimmung“ VV erklärte am 16 Juli in Fushë Kosovë „ Schweig nicht bei diesem Staat!

Übersetzt von Max Brym

Ein 11-jähriger Junge aus Fushë Kosovë / Kosovo Polje wurde am 11. Juli in einer Stadtstraße im Stadtteil Dardania tot aufgefunden. Diese Tragödie traf Familienmitglieder des Opfers K. V., Mitglieder der Gemeinschaft der Aschkali . Dieser Schlag richtet sich gegen alle Bewohner von Fushë Kosovë / Kosovo Polje besonders aber gegen die Menschen im Elendsquartier ...

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„Das Gemälde Vaso di Fiori ist dahin zurückgekehrt, wo es hingehört“
Freitag 19. Juli 2019
Kultur Kultur, Internationales, News 

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi, kommentiert die Rückgabe des Ölgemäldes "Vaso di Fiori" von Jan van Hysum, das von Wehrmachtssoldaten während des zweiten Weltkrieges aus den Uffizien in Florenz entwendet, lange in Deutschland bei einer Familie gelagert und nun offiziell von Deutschland an Italien zurückgegeben wurde:

„Das Gemälde Vaso di Fiori ist dahin zurückgekehrt, wo es hingehört. Die Rückgabe des Gemäldes ist eine schöne Nachricht und ein wichtiges ...

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Digitaler Helpdesk für internationale Medienschaffende
Donnerstag 18. Juli 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen erweitert seine Nothilfe-Arbeit für bedrohte Medienschaffende und startet einen digitalen Helpdesk, um Journalistinnen und Journalisten auf der ganzen Welt in digitaler Sicherheit fortzubilden. Der Helpdesk ist Teil des Berliner Stipendienprogramms zur Stärkung von Journalistinnen und Journalisten im digitalen Raum, welches aus Mitteln der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Berlin gefördert wird. „Die Nachfrage nach den ...

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Rochen sehen Rot
Donnerstag 18. Juli 2019

Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWF

Rochen, Primaten, Giraffen: Update zur Roten Liste / WWF: „Menschheit ist wie Asteroideneinschlag für biologische Vielfalt.“

Das größte Artensterben seit Verschwinden der Dinosaurier geht weiter. Und Schuld daran trägt der Mensch. Diese beiden Befunde zieht die Umweltschutzorganisation WWF Deutschland aus dem Update zur Roten Liste der bedrohten Tier- und Pflanzenarten, das die Weltnaturschutzunion IUCN am Donnerstag in Gland (Schweiz) ...

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NATO bestätigt versehentlich Atomwaffen in Europa
Donnerstag 18. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Erstmals hat die Parlamentarische Versammlung der NATO – wenn auch versehentlich – offiziell die Präsenz US-amerikanischer Atomwaffen in Deutschland und in der unmittelbaren Nachbarschaft enthüllt. Doch anstatt damit eine öffentliche Debatte über diese Stationierung zu ermöglichen, haben die Verantwortlichen die entsprechende Passage peinlicherweise wieder gelöscht“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss.  Anfang der Woche hatte die belgische ...

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Atomwaffen rund um Aachen abziehen!
Donnerstag 18. Juli 2019
NRW NRW, Internationales, News 

"Im Umkreis von rund 100 Kilometern zu Aachen sind auf gleich drei Stützpunkten US-Atomwaffen gelagert - dieses offene Geheimnis bestätigt nun auch ein Bericht aus der Parlamentarischen Versammlung der NATO", erklärt Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Aachen.

Bereits am Dienstag berichteten unter anderem belgische und US-amerikanische Medien über den Bericht aus der Parlamentarischen Versammlung der NATO mit dem Titel "Eine neue Ära der nuklearen Abschreckung" und die ...

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Humanität in der EU auf den Hund gekommen
Donnerstag 18. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Das ist schlicht und einfach erbärmlich. Wenn sich die Europäische Union nicht einmal darauf verständigen kann, aus Seenot Gerettete unverzüglich an Land zu lassen, zeigt das auf erschütternde Weise, wie es um die Humanität der EU-Regierungen bestellt ist. Sie ist regelrecht auf den Hund gekommen“, bilanziert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Ausgang des EU-Innenministertreffens in Helsinki. Die Abgeordnete weiter:

„Auch in Zukunft werden also Hunderte von ...

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Verschärfung von Sanktionen gegen Venezuela führen nicht zur politischen Lösung
Donnerstag 18. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der Beschluss des EU-Parlaments, die Sanktionen gegenüber Venezuela weiter zu verschärfen, ist einseitig und kein Beitrag zu einer politischen Lösung. Diese Sanktionspolitik trägt einzig zur Verschlechterung der humanitären Lage vor Ort bei und ist eindeutig völkerrechtswidrig. Die Forderung nach einer Weiterführung des Oslo-Dialogs wird durch solch einseitige Maßnahmen konterkariert. Ein Dialog und deren Ergebnis kann zudem nur dann glaubwürdig sein, wenn er nach gemeinsamen Gesprächen auch ...

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NABU: Klöckners eigene Berater empfehlen radikalen Umbau der EU-Agrarpolitik
Mittwoch 17. Juli 2019

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von NABU

Tschimpke: Ministerin setzt mit ihrer Tatenlosigkeit Akzeptanz für Landwirtschaft aufs Spiel

Zum wiederholten Mal muss sich Bundesagrarministerin Julia Klöckner deutliche Kritik von ihren eigenen wissenschaftlichen Beratern gefallen lassen. Die Experten, die der Ministerin Empfehlungen zur Agrar- und Ernährungspolitik geben, fordern in einem neuen Gutachten einen radikalen Umbau der EU-Agrarpolitik. Diese müsse künftig Gemeinwohlzielen ...

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Kleinbürgerliche Abweichungen?
Mittwoch 17. Juli 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Organisationsdebatte, Internationales 

Das Komitee für eine Arbeiterinternationale (CWI) in der Krise1

von Manuel Kellner

Die CWI ist eine internationale Organisation, die in trotzkistischer Tradition steht. Ihre stärkste nationale Organisation ist die «Mutterpartei» Socialist Party. In den 80er Jahren, als ihre Mitglieder noch in der Labour Party arbeiteten, damals als Militant-Strömung, erwarb sie sich großes Ansehen u.a. durch den Kampf gegen Margret Thatchers ...

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Spahns Apothekengesetz ist eine Mogelpackung
Mittwoch 17. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

 „Das ‚Apothekenstärkungsgesetz‘, das heute vom Bundeskabinett gebilligt wurde, ist eine Mogelpackung. Denn das im Koalitionsvertrag vereinbarte Versandhandelsverbot soll nun endgültig doch nicht kommen. Stattdessen strebt Jens Spahn eine europarechtlich arg wacklige Regelung an, die Boni für Privatversicherte oder Selbstzahler weiterhin erlaubt. Das ist die zweitschlechteste aller Lösungen, die Spahn als heimlicher Befürworter von Online-Apotheken hier vorlegt“, kritisiert Sylvia ...

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Russland-Sanktionen schaden vor allem ostdeutschen Unternehmen
Mittwoch 17. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Wenn das Medikament nicht wirkt, hat es keinen Sinn, die Einnahmezeit zu verlängern oder die Dosis zu erhöhen. Ich fordere die Bundesregierung auf, die Sanktionen gegen Russland endlich zu beenden. Sie bringen nichts und gehen massiv zu Lasten vor allem ostdeutscher Unternehmen“, kommentiert Klaus Ernst, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die jüngste Aufstellung des Ost-Ausschusses der Deutschen ...

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Bundesregierung darf Verhandlungen über UN-Lieferkettenabkommen nicht länger blockieren
Mittwoch 17. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

Anlässlich der Veröffentlichung des überarbeiteten Vertragsentwurfs des UN-Abkommens für Menschenrechte und Transnationale Konzerne („Binding Treaty“) am heutigen 17. Juli 2019 erklärt Michel Brandt, Obmann der Linksfraktion im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe:

„Mit dem überarbeiteten Vertragsentwurf des Binding Treaty ist die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen einen großen Schritt auf Deutschland und die EU zugegangen. Jetzt liegt es an der ...

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Journalistenverfolgung in der Türkei hält unvermindert an
Dienstag 16. Juli 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den unverminderten Druck, den Justiz und regierungsnahe Stellen in der Türkei auf Medienschaffende ausüben. In dieser Woche müssen sich in Istanbul eine ganze Reihe von Journalistinnen und Journalisten vor Gericht verantworten (https://ogy.de/2gcr), darunter auch der Türkei-Korrespondent von Reporter ohne Grenzen, Erol Önderoglu. Anfang des Monats hatte das oberste Berufungsgericht die lebenslangen ...

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