Zum Tag des Ehrenamts: BUND unterstützt Forderung nach #FreieFahrtFuerFreiwillige
Dienstag 04. Dezember 2018

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Soziales 

Von BUND

Anlässlich des morgigen Tags des Ehrenamts bekräftigt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gemeinsam mit den verbandlichen Zentralstellen für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ), für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) und für den Bundesfreiwilligendienst (BFD) die Forderung nach kostenfreien oder zumindest kostengünstigeren ÖNPV-Tickets für alle Freiwilligen in ihrem jeweiligen Bundesland. Für die rund 100.000 Freiwilligen in Deutschland ist der ...

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Bundessozialgericht hält Aufrechnung von Kautionsdarlehen grundsätzlich für zulässig
Dienstag 04. Dezember 2018
Soziales Soziales, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen aufzurechnen.“

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ...

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Arbeitszeit umverteilen: Teilhabe für alle sichern
Dienstag 04. Dezember 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Während die einen immer länger arbeiten und Überstunden anhäufen, wird anderen Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben ganz verwehrt“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB), der zufolge die Zahl der Arbeitsstunden in Deutschland auf einem Rekordhoch ist. Ferschl weiter:

„Das Arbeitszeitgesetz ist ein Schutzgesetz für Beschäftigte, in das aber schon jetzt zu ...

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Merkwürdige Werbung im Jobcenter Düsseldorf
Montag 03. Dezember 2018

Foto: LAG Weg mit Hartz IV

Soziales Soziales, Düsseldorf, NRW 

Von LAG Weg mit Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE. NRW

Das Jobcenter Düsseldorf wirbt in der Eingangszone, auf Monitoren, massiv für seine ONLINE Termine.

Die Werbebotschaften sollen über Titel wie „Selbst Dinos machen ONLINE Termine!“, „Selbst Pinguine machen ONLINE Termine!“, „Selbst Mäuse machen ONLINE Termine!“, etc. etc. vermittelt werden.

Dies kommt nicht bei allen gut an. Marcel Nowitzki, Mitglied im SprecherInnenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Weg mit Hartz ...

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Diskriminierungs- und barrierefreien Zugang zur HIV-Therapie für alle Menschen sichern
Freitag 30. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Übernahme der Kosten für die HIV-Prophylaxe PrEP durch die gesetzlichen Krankenkassen ist ein wichtiger Schritt im Kampf für den selbstbestimmten Umgang von Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko. Gleichzeitig mehren sich reaktionäre Stimmen, die HIV und AIDS als Vehikel für Ausgrenzung und Diskriminierung missbrauchen. So forderte kürzlich die AfD, alle geflüchteten Menschen bei ihrer Ankunft in Deutschland auf HIV zu testen. HIV-Tests unter Zwang oder ohne Kenntnis der ...

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Bei der Erwerbsarmut belegt Deutschland einen europäischen Spitzenplatz
Donnerstag 29. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Der Arbeitsmarktboom ist teuer erkauft. Deutschlands Niedriglohnsektor ist weiterhin einer der größten in Europa. Armut trotz Arbeit hat sich seit 2005 nahezu verdoppelt und bleibt trotz leichten Rückgangs auf hohem Niveau. In der Europäischen Union gab es nur in Bulgarien eine ähnlich dramatische Entwicklung. Nicht Arbeit um jeden Preis, sondern gute Arbeit ist die Messlatte einer nachhaltigen Arbeitsmarktpolitik“, kommentiert Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der ...

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Pflegeschulen im Ausland verhindern gute Pflege
Donnerstag 29. November 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Herr Spahn lässt sich vor den Wagen der Pflegewirtschaft spannen und verspricht kostengünstige Ausbildung von Pflegekräften im Ausland, die dann hier zu Dumpinglöhnen arbeiten sollen“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigungen von Gesundheitsminister Spahn, künftig mehr Geld in die Ausbildung ausländischer Pflegekräfte für den deutschen Markt zu investieren. Zimmermann weiter:

„Es gibt nach wie vor zu wenige ...

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Arbeit und Privatleben müssen getrennt werden können
Donnerstag 29. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Das besorgniserregende Ergebnis der Studie überrascht mich nicht. Hier zeigen sich die Schattenseiten der technischen Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Jutta Krellmann weiter:

„Arbeit und Privatleben dürfen nicht verschwimmen. Beschäftigte müssen abschalten können. Deshalb ist ständige Erreichbarkeit ein ...

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Zweithöchste Erwerbstätigenquote – aber viele sind arm trotz Arbeit
Mittwoch 28. November 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Die Bundesrepublik hat die zweithöchste Erwerbstätigenquote in der EU, lautet die vermeintliche Erfolgsmeldung. Schaut man genauer hin, bröckelt die Fassade: Jeder fünfte Erwerbstätige in Deutschland ist prekär beschäftigt und arbeitet im Niedriglohnbereich“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellte Sonderauswertung der EU-Arbeitskräfteerhebung von Eurostat. Ferschl weiter:

„Die ...

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Die Renten müssen wieder den Löhnen folgen – jetzt das Rentenniveau anheben
Mittwoch 28. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Bis 2032 werden die Löhne um 53 Prozent und die Renten nur um 38 Prozent steigen. Das zeigt, dass die Stabilisierung des Rentenniveaus nur ein Strohfeuer ist, das nach 2025 wieder erlöschen wird. DIE LINKE fordert eine stufenweise Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den heute vorgelegten Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung. Birkwald ...

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Organspende: Einspruch zur Widerspruchsregelung!
Mittwoch 28. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

"Wenn Menschen sich dazu entschließen, mit der Transplantation eines oder mehrerer Organe diese anderen Menschen zur Verfügung zu stellen, üben sie ganz praktische Solidarität, die weit über das eigene Leben hinausreicht," erklärt Kathrin Vogler, MdB in der Fraktion DIE LINKE und Mitinitiatorin einer interfraktionellen Initiative zur Organspende anlässlich der heutigen Orientierungsdebatte zur Organspende im Bundestag.

Kathrin Vogler stellt klar: "Diese Solidarität ist weiter und stetig ...

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Medizinische Kinderwunsch-Behandlungen umfassend ermöglichen
Mittwoch 28. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der Wunsch nach einem eigenen Kind ist für viele Menschen essentiell, doch nicht immer ist es ihnen möglich diesen zu erfüllen. Kinderwunschbehandlungen können hier häufig Abhilfe schaffen. Die Behandlungen müssen daher allen Menschen offen stehen, die schwanger werden möchten“, erklärt Cornelia Möhring. 

Die heutige Anhörung findet aufgrund des Antrags der Fraktion DIE LINKE „Medizinische Kinderwunschbehandlung umfassend ermöglichen“ statt. Die Linken fordern in ihrem Antrag die volle ...

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Mehr Wohnraum für Studierende
Dienstag 27. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die neue Rekordzahl an Studierenden macht erneut deutlich, dass der Bund sich langfristig und dynamisch an der Grundfinanzierung und der sozialen Infrastruktur der Hochschulen beteiligen muss“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen der Studierenden im Wintersemester 2018/19. Gohlke weiter:

„Wie zu jedem Semesteranfang müssen wieder viele Erstsemester mit ...

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Scholz` Pläne zur Grundsteuerreform treiben Mieten noch weiter in die Höhe
Montag 26. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Das Wichtigste bei der Reform der Grundsteuer ist einerseits, dass sie die Mieterinnen und Mieter nicht noch weiter belastet und dass zweitens den Kommunen keine Einnahmeausfälle entstehen. Die in Medienberichten genannten Pläne des Finanzministeriums bieten aber gerade für die Mieter wenig Grund zur Freude, denn je höher die Miete desto höher würde die Grundsteuer ausfallen. Da die Vermieter die Grundsteuer bislang als Betriebskosten auf die Miete aufschlagen dürfen, würden also ...

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Zum Internationalen Tag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November:
Samstag 24. November 2018

Feminismus Feminismus, Soziales, TopNews 

Von TDF

Erfolgreicher Auftakt der TERRE DES FEMMES-Mädchenschutzkampagne „Jetzt Mädchen stärken! - #esistnichtallesrosarot!“ am 22. November 2018 am Brandenburger Tor

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. startete, anlässlich des 25. Novembers, dem Internationalen Tag „NEIN zu Gewalt an Frauen“, erfolgreich seine zweijährige Mädchenschutzkampagne „Jetzt Mädchen stärken! - #esistnichtallesrosarot“ und damit auch die Petition ...

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