DIE LINKE: Schaffung von Sozialwohnungen hat Vorrang!
Donnerstag 09. August 2018
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Das Land muss die Bundesmittel gezielt im Ballungsraum Saarbrücken einsetzen

Das Land muss seine Aufgaben erfüllen und gezielt im Regionalverband die Schaffung von Sozialwohnungen fördern“, so Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken.

Das Land habe jahrelang geschlafen und die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften im Regen ...

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Leerstand bekämpfen – LINKE Ratsfraktion besucht ZwischenZeitZentrale in Bremen
Donnerstag 09. August 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Vom 6. bis 9. August befanden sich die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung Rendsburg Leon Weber und Mario Meß auf Klausurtagung in Bremen. Leitthema war die Leerstandssituation in der Rendsburger Innenstadt.

„Wenn man durch die Innenstadt in Rendsburg geht, sieht man viele Läden leerstehen, vor allem in den Seitenstraßen“, fällt Mario Meß auf. „Was fehlt, sind kreative Ideen, die Stadt attraktiv zu gestalten und ...

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„Rekordbesucherzahlen im Kombibad auch Verdienst der Bürgerinitiative“
Mittwoch 08. August 2018
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Homberg

Vor fünf Jahren stand das Kombibad Homberg wegen des Haushaltssanierungsplans auf der Kippe.

„In diesen Tagen erreichen uns immer wieder die Schreckensmeldungen von Menschen, die beim Baden ertrunken sind. Die Hitze treibt die Menschen ins Wasser. Wo es kein Schwimm- oder Freibad gibt, gehen die Leute auch in gefährliche Gewässer“, so Lukas Hirtz, Sprecher des Ortsverbands DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl „Wir freuen uns über die ...

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Sozialer Wohnungsbau – bauen, nicht reden
Mittwoch 08. August 2018
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

Instandgesetzte und renovierte Wohnungen bringen keinen Quadratmeter mehr. Diese Maßnahmen waren aber meist der Standard in den letzten Jahren. Neubauten fehlen bzw. sind die Ausnahme, der Bestandsschutz läuft stellenweis aus und nun fehlt Wohnraum. Und das, obwohl der Bund seit 2016 Millionenbeträge für den sozialen Wohnungsbau bereitstellt. Statt Versprechungen müssen endlich Fördermittel im Land fließen. Sozialer Wohnungsbau ist eineGrundverpflichtung ...

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Vom Silicon Valley – naja eher wohl Death Valley - zum Saar-Valley
Mittwoch 08. August 2018
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

Im Zuge von Industrie und Digitalisierung 4.0 soll das Saarland also zum Vorzeigebundesland werden. Der Digitalisierungsbevollmächtigte des Saarlandes priorisiert nach eigener Aussage die Themenfelder ‚Zukunft der Arbeit‘ und ‚Gestaltung der digitalen Bildung‘.
Sicher, die saarländische Wirtschaft ist in Teilen gut aufgestellt. Wenn man die Selbstständigen, klein- und mittelständischen Betriebe außer Acht lässt. Die Bürger, sofern denn auch der ...

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Forderungen der Ryanair-Piloten sind absolut legitim
Mittwoch 08. August 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die Ryanair-Belegschaft zeigt, was man erreichen kann, wenn man zusammenhält und sich nicht alles gefallen lässt. Letztlich wird dem Management nichts anderes übrig bleiben, als dem Druck von Piloten und Kabinenpersonal nachzugeben“, sagte Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages. Ulrich weiter:

„Ich bin beeindruckt, was die Ryanair-Beschäftigten trotz Drohungen und Schikanen bereits auf die Beine gestellt haben. Erstmals in ...

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Streik für Tarifvertrag – Solidarität mit Beschäftigten von Ryanair
Mittwoch 08. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Scheinselbstständig und Befristung sind Alltag bei Ryanair, dagegen wehren sich nun die Beschäftigten des Unternehmens. Die Linke stellt sich hinter die Beschäftigten.

Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken NRW:

„Die europaweiten Streiks bei Ryanair sind ein gutes Signal gegen die beschäftigtenfeindliche Politik des Ryanair-Vorstands. Das Unternehmen macht hohe Gewinne auf Kosten der Beschäftigten. Diese wehren sich nun und haben zu ...

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Die Heißzeit droht
Mittwoch 08. August 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Zum aktuellen Stand der Klimaforschung und einer drohenden Heißzeit äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Wie kann es sein, dass die Folgen des Klimawandels dieser Tage nicht flächendeckend und überparteilich die politischen und medialen Top-Themen sind? Erst gestern warnten Wissenschaftler vor einer drohenden Heißzeit, heute schickt "Astro-Alex", Astronaut Alexander Gerst, Bilder aus dem All, die ein streckenweise verdorrtes Europa zeigen. Das System des ...

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Und jährlich grüßt der Lehrermangel
Dienstag 07. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres in NRW beherrscht das Thema Lehrermangel wieder die Medien. Laut einer aktuellen Prognose des NRW-Schulministeriums fehlen 15.000 Lehrkräfte in den nächsten 10 Jahren. Besonders hart betroffenen sind Grundschulen.

"Die Ursachen des Lehrermangels sind vielschichtig", sagt Sonja Neuhaus, Mitglied im Landesvorstand der Linken NRW. "Grundschullehrkräfte werden immer noch schlechter bezahlt als ihre Kollegen an ...

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Volksinitiative „Unsere Schulen“ zulässig
Dienstag 07. August 2018
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von GIB

Berliner Senat muss sich der Kritik an der Schulprivatisierung stellen

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) nimmt zur heutigen Presseinformation des Abgeordnetenhauses von Berlin "Volksinitiative „Unsere Schulen“ rechtlich zulässig" wie folgt Stellung:

"Wir warten derzeit noch auf das offizielle Schreiben des Präsidenten des Abgeordnetenhauses, das heute oder morgen per Post kommen soll. Mit der Presseinformation des ...

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LINKE. Schwelm wird von Jürgen Feldmann im Rat vertreten
Dienstag 07. August 2018
NRW NRW, News 

DIE LINKE. Schwelm: „Der Ortsverband geht personell und inhaltlich gestärkt aus der Diskussion zum Auseinanderbrechen der Fraktion hervor – Ratsmitglied Jürgen Feldmann erhält das Mandat, für die Partei im Rat zu sprechen“

Von DIE LINKE. Schwelm

„Der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm hat sich auf seiner Mitgliederversammlung am 4.8.2018 ausgiebig mit der Auflösung der Fraktion beschäftigt und schließlich dazu mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass Jürgen ...

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DIE LINKE: Anfrage zum Pflegenotstand an den Regionalverband
Dienstag 07. August 2018
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

„Die Verwaltung muss jedem Pflegebedürftigen eine Lösung anbieten!“

Erschreckend, so DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken, sind Berichte wonach saarlandweit hunderte von Seniorinnen und Senioren keinen Pflegedienst finden, weil Fachkräfte fehlen. DIE LINKE, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, habe daher die Verwaltung aufgefordert zum Missstand Stellung zu beziehen.

Die Verwaltung wird ...

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Risiko: Atombombenfähiger Strahlenmüll aus Garching ins Zwischenlager Ahaus
Dienstag 07. August 2018
Umwelt Umwelt, NRW, Politik 

Zdebel: "Unverantwortbares Handeln von Bund und Bayern"

Hochradioaktiver und zudem bombenfähiger Atommüll aus dem Forschungsreaktor Garching II bei München (FRM II) soll nach dem Willen des Betreibers Technische Universität München  in das Zwischenlager Ahaus in NRW transportiert werden. Auf Nachfragen des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel teilt die Bundesregierung mit, dass das atomwaffenfähige russische Uran trotz der Proliferationsrisiken vor der weiteren ...

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Angriff auf Bürgerrechte - Linksfraktion unterstützt Klage gegen Staatstrojaner
Dienstag 07. August 2018
Politik Politik, News 

„Die Bundesregierung macht sich zum Instrument von Polizei und Geheimdiensten und fährt einen ungebremsten Angriff auf Privatsphäre und Bürgerrechte“, erklärt Martina Renner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, zur Verfassungsbeschwerde des Datenschutzverein Digitalcourage gegen Staatstrojaner. Renner weiter:

„Zukünftig wollen Bundespolizei, die Polizeien der Länder und der Verfassungsschutz Staatstrojaner zu sogenannten ...

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„Politisch motivierte Hellseherei“ bei der Gelsenkirchener Arbeitsagentur
Dienstag 07. August 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von MLPD

Ende letzter Woche lehnte die Gelsenkirchener Agentur für Arbeit den Antrag des Vermögensverwaltungsvereins Horster Mitte (Treuhänder der MLPD) auf Kurzarbeit für eine Mitarbeiterin ab. Dazu erklärt Klaus Dumberger, Parteigeschäftsführer der MLPD: „Die willkürliche Nutzungsuntersagung der Stadt für den Kultursaal hat auch die Einnahmen daraus auf Null gesetzt. Um Entlassungen zu vermeiden, haben wir zunächst für eine Mitarbeiterin Kurzarbeit ...

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