Verwicklungen von VW in brasilianische Militärdiktatur umfassend aufklären
Dienstag 14. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Dass VW Brasilien mit hoher Wahrscheinlichkeit aus eigenem Antrieb mit der dortigen Militärdiktatur von 1964 bis 1985 zusammengearbeitet und damit bewusst die Ermordung von Menschen durch das Regime in Kauf genommen hat, ist ungeheuerlich. Wir fordern darüber eine umfassende Aufklärung“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das belastende Gutachten der Bundesstaatsanwaltschaft São Paulo zu den Verwicklungen der brasilianischen ...

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Bangladesch: 400.000 Rohingya-Kinder bedroht
Dienstag 14. November 2017
Internationales Internationales, News 

"Das Leben in den Lagern ist die Hölle"

Von SOS-Kinderdörfer

Keine Nahrung, kein Wasser - und kaum Schutz vor Missbrauch, Ausbeutung und Menschenhandel: Etwa 600.000 Rohingya sind vor der Gewalt in Myanmar seit Ende August nach Bangladesch geflohen, 60 Prozent von ihnen sind Kinder. Doch auch in den Flüchtlingslagern des Nachbarlandes schweben sie in extremer Gefahr. "Das Leben in den Lagern ist die Hölle", sagt Ghulam Ahmed Ishaque, Leiter der ...

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„Wie beleben wir den Leerstand auf der Moerser Straße?“
Dienstag 14. November 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl

Ortsverband diskutiert Entwicklung der Hochheider Einkaufsstraße

„Seit Langem gibt es Ladenleerstände auf der Moerser Straße in Hochheide. Die leeren Geschäfte werden immer unansehnlicher und immer mehr“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl. „Was ein Lehrstück für Stadtplanungsstudierende ist, ist ein tägliches Ärgernis für die Anwohnerinnen und Anwohner. Die Abwärtsspirale dreht sich weiter. ...

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LINKE fordert Diskussion über VHS-Neubau auf Postgelände
Dienstag 14. November 2017
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

In einer Anfrage für den kommenden Bauausschuss der Stadt Lüneburg, am 20.11.17, bittet die Fraktion DIE LINKE. um Auskunft über die aktuellen Pläne zur Nachnutzung des Postgeländes an der Sülztorstraße.

„Uns interessiert zunächst, ob es bereits Pläne für das Gelände gibt. Ein Neubau von Edeka Bergmann ist wegen dessen umfangreicher Umgestaltung der Filiale wohl vom Tisch. Da attraktive Flächen mit Entwicklungspotenzial in Innenstadtnähe immer seltener ...

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Herdenschutz statt Wolfshatz
Dienstag 14. November 2017
Umwelt Umwelt, Bewegungen, News 

Von WWF

WWF: Umweltministerkonferenz muss politische Ränkespiele um den Wolf beenden. / Augenwischerei: "Jagdrecht ist kein effektiver Herdenschutz."

Anlässlich der Umweltministerkonferenz, die am Mittwoch in Potsdam startet, fordert der WWF ein Ende der verbalen Wolfshatz durch Politiker und Lobbyverbände. Stattdessen solle man endlich den Herdenschutz in Deutschland verbessern. Zudem gelte es, der extensiven Weidetierhaltung den Rücken zu stärken, ...

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Keine Waffenexporte in Krieg führende Länder
Dienstag 14. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Wenn die neue Bundesregierung die Politik der Rüstungsexporte nicht substanziell ändert, macht sie sich mitschuldig an den zahllosen Toten in den Konflikten weltweit“, erklärt Stefan Liebich. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Besonders verwerflich sind die massiv gestiegenen Genehmigungen von Waffenexporten an Saudi-Arabien und Ägypten, die seit Jahren einen schmutzigen Krieg in Jemen führen. Die Vereinten Nationen warnen bereits vor einer akuten Hungersnot ...

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Prozess gegen RWE: Klimaschutzbewegung stärken
Dienstag 14. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

'Wir können die Menschen auf auf den Fidschi-Inseln und in Peru nicht alleine lassen...'
 
Diese Äußerung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Hamm, Rolf Meyer, verdeutlichte die Haltung des Senats in der Berufungsverhandlung zur Rechtssache Liuya / RWE. Ein peruanischer Landwirt verlangt Schadensersatz, weil die RWE als großer Treibhausgasemmittent des Klimagases CO2 für die schmelzenden Gletscher in seiner Heimatstadt ...

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Angriffe auf Arbeitszeitgesetz abwehren
Montag 13. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:

Ein Schelm wer Böses dabei denkt, dass ausgerechnet während der Jamaika-Koalitionsverhandlungen "flexiblere Arbeitszeiten" und das Ende des 8-Stunden Tages als wichtig "für die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen", gefordert werden.

Dies zeigt erneut wie einfallslos und einseitig das ökonomische Denkmuster der sogenannten Wirtschaftsweisen ist. Anstatt ...

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Stadtbäume weltweit wachsen schneller
Montag 13. November 2017
Umwelt Umwelt, Ökologiedebatte, News 

Internationale Studie zur Wirkung des Klimawandels auf das Baumwachstum

Von TU München

Bäume in Metropolen wachsen weltweit seit den 60er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts schneller als Bäume in ländlicher Umgebung. Dies belegt erstmals eine Studie zum Einfluss des städtischen Wärmeinseleffektes auf das Baumwachstum, die unter Leitung der Technischen Universität München (TUM) durchgeführt wurde. Die Analyse des internationalen ...

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Braunkohleausstieg in Deutschland ist sofort möglich
Montag 13. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Von Piratenpartei

Ist CDU-Vize Armin Laschet unter die Atom-Lobbyisten gegangen? Energiepolitische Nachhilfe für den NRW-Ministerpräsidenten zwingend notwendig.

Deutschland kann die Stromerzeugung mit Braunkohlekraftwerken sofort einstellen. Folgende Gegenüberstellung der Piratenpartei Deutschland macht dies deutlich: Nach der aktuellen Kraftwerksliste der Bundesnetzagentur [1] sind zur Zeit Braunkohlekraftwerke mit einer Leistung von 18 ...

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Schwarze Ampel plant Frontalangriff auf Arbeitnehmerrechte
Montag 13. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Je länger die Sondierungsgespräche dauern, desto klarer wird die Lobbyisten-Hörigkeit der Schwarzen Ampel. Jeder Punkt auf der Wunschliste der Konzerne, Arbeitgeber und Superreichen wird geflissentlich von Merkels ‚Jamaika‘-Bündnis abgearbeitet“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Ankündigung, dass weitere Flexibilisierungen der Arbeitszeiten Gegenstand der „Jamaika“-Verhandlungen sind. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Es ist ein Schlag ins Gesicht aller ...

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Kampf gegen Kinderarmut muss höchste Priorität haben
Montag 13. November 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Zahl der Kinder, die in Armut leben, steigt und steigt, und keine Bundesregierung hat dagegen bisher etwas getan. Das muss sich endlich ändern“, fordert Norbert Müller, Kinder- und Jugendpolitiker der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf einen Bericht der Bild-Zeitung, dem zufolge die Zahl der Kinder, die dauerhaft auf Hartz-IV angewiesen sind, erneut gestiegen ist. Müller weiter:

„Wenn über eine halbe Million Kinder dauerhaft von Hartz IV leben, dann läuft etwas gewaltig ...

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Die EU braucht eine Sozialunion, keine Kriegsunion
Montag 13. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten setzt mit der Gründung einer sogenannten Verteidigungsunion, der PESCO, am heutigen Montag ein verheerendes Signal, denn die EU braucht nicht mehr Geld für Militäreinsätze und Aufrüstung, sondern für ein soziales Europa. Die schwere wirtschaftliche Krise und Verarmung in großen Teilen Süd- und Osteuropas ist Ergebnis einer neoliberal ausgerichteten Europäischen Union. Die EU muss neu ausgerichtet werden, wir brauchen eine Sozialunion, keine ...

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Rechtsextremistin trotz Unvereinbarkeit Funktionärin der Hamburger AfD
Montag 13. November 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, News 

Hamburger Bündnis gegen Rechts

Erst vor zwei Tagen erklärte der Bundesparteisprecher der AfD, Christian Lüth, gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, dass ehemalige Mitglieder der rechtsextremistischen „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ (Pro D) nicht zur seiner Partei wechseln könnten. „Diese Partei steht auf unserer Unvereinbarkeitsliste, sie können gar nicht aufgenommen werden.“ Hintergrund ist die am Wochenende erfolgte Auflösung der Kleinstpartei und die damit einhergehende ...

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Für die Vielen, nicht die Wenigen! – Linke wählt neuen Kreisvorstand
Montag 13. November 2017

Annelise Bresgne, Burkhard Trübenbach, Marc Scheidt, Ralf Fischer (Kreisschatzmeister), Daniel Kerekeš (Kreissprecher), Hanna Mamat, Charlotte Nebel, Nicolas Stuhlfauth und Stefan Hochstadt. Auf dem Bild fehlt: Marion Wegscheider. Foto: DIE LINKE. Essen

NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Essen

Ein Gespenst geht um in Essen -  das Gespenst des Aktivismus! Auch in Zukunft setzt Essener Linke auf klare Kante. Im Fokus der Arbeit stehen nach wie vor der Kampf um höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, bezahlbaren Wohnraum und gute Renten sowie für die Überwindung von Hartz 4 und der Schikanen am Jobcenter. Weitere Schwerpunkte sind Antirassismus und der konsequente Einsatz für die Rechte von Geflüchteten.

Die Linke blickt auf ein ...

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