Der hilflose 'Anti-Rassismus'
Mittwoch 11. Juli 2018

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Debatte Debatte 

Von systemcrash

Schon lange plagen mich Zweifel an der 'postmodernen' no border-linken, konnte diese aber (noch) nicht richtig in Worte kleiden. Leider bin ich in dieser Frage bisher nicht viel weiter gekommen; ich habe mir aber noch mal den Aufruf 'Solidarität statt Heimat' (im Folgenden SSH abgekürzt) angeguckt, und würde gern versuchen, ein paar Kritikpunkte dazu zu entwickeln.

Inspiriert hat mich dazu ein ...

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Leserbrief von A. Holberg - 12-07-18 14:27
Die Partei möge sich bekennen
Dienstag 10. Juli 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Mitgliederbefragung bei der Partei DIE LINKE

Von Juliane Beer

Nicht nur in Sachen Migrationspolitik ist die Partei DIE LINKE zwiegespalten. Auch das bedingungslose Grundeinkommen, im folgenden BGE genannt, hat sowohl BefürworterInnen als auch erbitterte GegnerInnen hervorgebracht. Dazwischen gibt es lediglich ein paar wenige, die noch überlegen, zu keinem Schluss kommen, oder denen die Angelegenheit egal ist.   

Im Rahmen parteiinterner ...

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Leserbrief von Charlotte Ullmann - 12-07-18 14:30
Zur Frage der Zulässigkeit, (bestimmte) Schutzsuchende an der Grenze zurückzuweisen
Samstag 07. Juli 2018

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Debatte Debatte 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD.

Anhang zu dem Teil Mickey Maus oder Monster? von Mittwoch

von TaP

Ich hatte hier am Mittwoch u.a. geschrieben:

A. „Ob das [das bisherige Unterlassen, bestimmte Personen, gegen die zuvor ein Wiedereinreiseverbot verfügt wurde, an der Grenze zurückzuweisen], dessen [bisheriges] ...

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Mickey Maus oder Monster? - 04-07-18 20:58
Kommentar zu den geplanten Transitzentren
Samstag 07. Juli 2018

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Debatte Debatte 

Von H. Malmes

Wider den Asyltourismus

Europa und Deutschland zeigen endlich ihr christlich geprägtes Gesicht. Und deswegen wird sie nun endlich geschlossen, die „Südroute für Asyltouristen“ auf ihrem schändlichen Weg zur Islamisierung des alten Europa. Die „illegalen Anlandungen“ Andersgläubiger an den Außengrenzen der Wertegemeinschaft werden in Zukunft konsequent durch die Kriminalisierung der Seenotrettung sowie durch „Einreisezentren“ verhindert, die ...

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Pascal Tückes „Produktion des reinsten Tauschwertes“
Samstag 07. Juli 2018

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Debatte Debatte, Theorie 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

In der „ConAction“-Ausgabe Nr.  12 schrieb Pascal Tücke über die „Produktion des reinsten Tauschwertes“. In diesem Artikel sind uns einige Punkte aufgefallen, die, wie wir vermuten, auf einer  falschen  Lesart des darin zitierten Werks von Karl Marx basieren, und die wir im Folgenden versuchen, klarzustellen.

Tücke schreibt: „Die industrielle Gesellschaft […] trennt Arbeiten auf, sodass der Mensch nur noch einen ...

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Karstadt greift nach Kaufhof
Samstag 07. Juli 2018

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte 

Von Herbert Schedlbauer

Immobilien im Visier

Die Zitterpartie der Beschäftigten im Handel geht weiter. Der jetzige Karstadt-Eigentümer René Benko macht einen neuen Versuch sich den Kaufhof einzuverleiben. Der Österreicher Benko hatte dazu schon mehrmals Anlauf genommen. Doch im Oktober 2015 gab es den Zuschlag erst mal für den Kanadier Hudson’s Bay (HBC). Personal und einige Betriebsräte atmeten durch. Doch dies war, wie so oft, ein Trugschluss. Schon kurz ...

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Die Migrations-Waffe
Freitag 06. Juli 2018

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Debatte Debatte 

Von Rüdiger Rauls

Hat das große Geld die Flüchtlinge gezielt nach Deutschland gelenkt?

Immer mehr greift in der Linken eine Sichtweise um sich, die die Ablehnung offener Grenzen mit höheren Werten zu begründen versucht. Sahra Wagenknecht führte dafür auf dem Parteitag in Leipzig ein wie auch immer geartetes „linkes Projekt“ an. Rainer Rupp sieht darin einen Beitrag im Kampf gegen das „Geschäft der neoliberalen Globalisierer, der Bankster und der ...

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Trump und Putin – ein prekäres Patt
Freitag 06. Juli 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Kai Ehlers

Am 16. Juli dieses Jahres soll geschehen, was schon längst hätte geschehen sollen: der russische und der amerikanische Präsident wollen sich zu einem Zweiergipfel in Helsinki treffen. Die Wahl des Ortes darf man getrost als Botschaft verstehen, die von diesem Treffen ausgehen soll. Wurden doch in Helsinki Anfang der siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts mit der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ erste Zeichen für die Beendigung des ...

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Mais, Umwelt und Greenwash (nicht nur) bei der Landesgartenschau in Lahr
Freitag 06. Juli 2018

Fotos: Peter Steiert, BUND

Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Axel Mayer und Petra Rumpel

Greenwash ist eine Werbemethode, die darauf zielt, einem Unternehmen oder Produkt, das umstritten oder problematisch ist, in der Öffentlichkeit ein umweltfreundliches Image zu verleihen.

Peter Steiert, ein BUND-Aktiver aus Herbolzheim, hat uns jetzt zwei Bilder von der Landesgartenschau in Lahr geschickt, die wir Ihnen zur freien Verfügung weiterleiten. Sie zeigen zwei Plakate vor einem Maisfeld, auf denen behauptet ...

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Debatte unter den Linken: Streit über Flucht und Migration
Donnerstag 05. Juli 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

von Manuel Kellner

Ein Gespenst spukt auch in linken Köpfen: das deutsche Klasseninteresse. Es wird von Lohndumping und sozialer Auszehrung bedroht. Schuld ist die vom neoliberalen Bürgertum gewollte massive Einwanderung. Die muss darum reguliert werden. «Offene Grenzen» fordern nur Kleinbürgerkinder, denen die Lage der lohnabhängigen und armen Deutschen am Arsch vorbeigeht. Sie kennen eben kein Klasseninteresse, sondern nur Moral und gehen den Neoliberalen auf den Leim. Aber ...

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CSU und Demoskopie
Donnerstag 05. Juli 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil V

von TaP

Ich hatte hier am Freitag, ohne Belege zu nennen, behauptet: „Die Fortsetzung des Streits [zwischen CDU und CSU] scheint mir jedenfalls kein realistisches Szenario zu sein; der bisherige Streit mit der CDU hat beiden Parteien in den Umfragen geschadet.“

Auch wenn wir ...

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Mickey Maus oder Monster?
Mittwoch 04. Juli 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil IV

von TaP

Bundesinnenminister Seehofer sagte vor knapp zwei Wochen:

„Die Bundeskanzlerin hat mit 62 1/2 von 63 Punkten kein Problem. Bei dem ausstehenden halben Punkt wird aus einer Mickey Maus ein Monster gemacht. Ich lasse mir meinen Plan nicht zusammenstreichen. Das kommt nicht in Frage.“ (Passauer Neue Presse v. 21. bzw. 22.06.2018: <link&nbsp;...

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Zur Frage der Zulässigkeit, (bestimmte) Schutzsuchende an der Grenze zurückzuweisen - 07-07-18 20:49
Bundesweiter Tag gegen antimuslimischen Rassismus sensibilisiert nicht gegen Rassismus
Dienstag 03. Juli 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Saarland 

Von Aktion 3. Welt Saar 

Inszenierung islamistischer Organisationen

„Der regelmäßig am 1. Juli begangene bundesweite Tag gegen antimuslimischen Rassismus trägt nicht zu Sensibilisierung gegen Rassismus und Flüchtlingsfeindlichkeit bei,“ kritisiert Alex Feuerherdt vom Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3.Welt Saar e.V. . „Das Gegenteil ist der Fall.“ Muslimen werde dadurch nämlich ein privilegierter Sonderstatus als Opfer von Hetze und Gewalt ...

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Eine berechtigte Frage: Rettet Horst Seehofer gerade Koalition und Fraktionsgemeinschaft?
Montag 02. Juli 2018

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Debatte Debatte, Politik, Bayern 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil IV

von TaP

Der CSU-Vorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte heute Nacht gegen 1:30 Uhr:[1]

Frage: „Herr Seehofer, wie geht es jetzt weiter.“

Seehofer: „Wir werden heute in Berlin noch mal ein Gespräch führen mit der … [anscheinend auf einen Zuruf, Technikproblem o.ä.:] Verstehe ich nicht… Wir werden heute mit der CDU noch mal ein Gespräch in ...

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Die Parteilinke kann ­mehrheitsfähig werden
Sonntag 01. Juli 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

HELMUT BORN über den Ausgang des Bundesparteitags der LINKEN

via Sozialistische Zeitung

Am Ende des Bundesparteitags der LINKEN, der vom 8. bis 10.?Juni in Leipzig stattfand, steht die Fraktionsvorsitzende Sarah Wagenknecht isolierter da als zuvor. War vorher die Regierungsbeteiligung die alles überragende Frage, die determiniert hat, wie sich die Strömungen in der Partei aufstellen, hat die Frage der Migration nun zu völlig neuen Konstellationen ...

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Leserbrief von A. Holberg - 03-07-18 14:18
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