Gilets Jaunes: Lernen zu kämpfen wie in Frankreich?!
Mittwoch 26. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Kommunistischer Aufbau

“Wer eine ‘reine’ soziale Revolution erwartet, der wird sie niemals erleben. Der ist nur in Worten ein Revolutionär, der versteht nicht die wirkliche Revolution.“

Seit Mitte November gehen Woche für Woche zehntausende Menschen in Frankreich auf die Straße. Sie blockieren Straßen, Tankstellen und Fabriken. Sie weichen nicht der immer weiter eskalierenden Polizeigewalt, sondern schlagen zurück. Die Bewegung ist ein spontaner Aufstand, eine ...

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Replik zu: #Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr?
Mittwoch 26. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von A.Holberg

Um es vorweg zu sagen: ich hatte einige Hoffnung in "Aufstehen" gesetzt, Hoffnungen, die sich inzwischen etwa, wenn nicht gar weitgehen, verflüchtigt haben, weil ich den Eindruck habe, dass es "Aufstehen" im Wesentlichen nur im Internet gibt (ich würde gerne eines Besseren belehrt werden!) . Dennoch möchte ich den Versuch gegen einige wesentliche Teile der Kritik der ISO verteidigen:

Ich beginne mit dem Problem des Verhältnisses zwischen allgemeinen und ...

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#Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr? - 23-12-18 20:50
‚Brot statt Böller’ Appell einstellen und durch ‚Brot UND Böller‘ ersetzen
Mittwoch 26. Dezember 2018

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Kultur Kultur, Debatte, Saarland 

Von Aktion 3. Welt Saar

Böller-Kritik unterscheidet zwischen guten und schlechten Feuerwerken Keine Kritik an Böllerei nach Klassik-Open-Air-Konzerten oder bei Rhein in Flammen

Andere Agrarpolitik ohne Gentechnik hilft gegen Hunger

Die Aktion 3.Welt Saar e.V. (A3WS) ist dafür, den Appell ‚Brot statt Böller’ einzustellen und durch ‚Brot UND Böller’ zu ersetzen.

„Auffallend ist, dass die Kritik zwischen guten und bösen Feuerwerken ...

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#Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr?
Sonntag 23. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Internationale Sozialistische Organisation (ISO)

Am 4. September ist die neue „Sammlungsbewegung“ offiziell an die Öffentlichkeit getreten. Führende Repräsentant*innen hatten zur Pressekonferenz in Berlin eingeladen, die Webseite wurde scharf geschaltet. Schon im Vorfeld hatten sich über 100.000 Interessent*innen registrieren lassen, inzwischen werden es wohl über 165.000 sein. Für den 3. Oktober wurde bundesweit zu regionalen Treffen eingeladen, die unterschiedliche ...

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Replik zu: #Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr? - 26-12-18 20:53
isw-report 115: "Globaler Wirtschaftskrieg – Der Aufstieg Chinas. Zerbricht der Westen?"
Sonntag 23. Dezember 2018

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von isw

Der isw-report 115 entwickelt die These, dass es beim Konflikt USA gegen China nicht nur um das Kommando in der Weltwirtschaft geht, sondern um einen ideologischen Systemkonflikt: neoliberaler Kapitalismus gegen die "sozialistische Marktwirtschaft" à la China, wo der Staat die dominante Rolle bei der Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft spielt. Fred Schmid fasst in seinem Beitrag die Faktoren zusammen, die den Schluss erlauben, ...

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Trumps syrische Überraschung – Russland auf dem historischen Prüfstand
Samstag 22. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

„Korrekt“ findet Wladimir Putin den von  Donald Trump angekündigten Rückzug amerikanischen Militärs aus Syrien, auch wenn man erst einmal abwarten müsse, ob der Ankündigung auch Taten folgen werden. Zu oft habe man Rückzugsankündigungen von amerikanischer Seite gehört, so Putin, bei denen dann das Gegenteil von dem erfolgt sei, was zuvor angesagt worden sei.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow, ebenso wie der ständige Botschafter Russlands ...

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Syriens Kurden: Und Nun?
Freitag 21. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von A.Holberg

Wenn die USA wirklich ihre wohlbemerkt völkerrechtswidrig in Syrien operierenden Soldaten aus dem Land abziehen, werden die überwiegend von der kurdischen PDY gestellten mititärischen Kräfte der von den USA zusammengezimmerten "Syrisch Demokratischen Kräfte" (SDF) angesichts einer angekündigten weiteren Militärintervention der Türkei im Regen stehen. Unter diesen Umständen bleibt ihnen nur die Option, sich mit der syrischen Regierung zu verständigen. Das sollte ...

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Würden Sie auf gilets jaunes schießen lassen, Herr Dobrindt?
Donnerstag 20. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Frankreich, Arbeiterbewegung 

Von RIR

Frankreichs Staatspräsident Macron musste den Rückwärtsgang einlegen. Die „Reformen“ des früheren Investmentbankers begünstigen die Reichen und verschärfen die Armut: der Kündigungsschutz wurde gelockert, Abfindungen begrenzt, in Kleinbetrieben die Zustimmung  der Gewerkschaften zu Lohn- und Arbeitszeitregelungen ausgehebelt, die Vermögenssteuer abgeschafft... 

Seit dem 17. November protestierten Samstag für Samstag Hunderttausende gilets ...

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Weihnachtsmarkt als Schützenfest oder Gladio 2.0 in Aktion
Donnerstag 20. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Frankreich, TopNews 

Das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg (vom Tag) kam "passend" für die Regierung in Frankreich, die schon wegen den berechtigten Protestaktionen der französischen Gelbwesten seit gut einem Monat unter politischem Druck steht. Ob der hier vorgestellte Text "Weihnachtsmarkt als Schützenfest oder Gladio 2.0 in Aktion" von Autor Ullrich Mies jedoch die Realität einer bewußten politischen Intervention in die Geschellschaft durch ein Attentat abbildet oder eher reine Fiktion ist, kann ...

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Strafender Staat bekämpft die Armen: wir brauchen etwas Besseres als ein besseres Strafrecht
Mittwoch 19. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Vor dem Hintergrund eines globalen Kapitalismus mit seinen sozialen Desintegrationsprozessen gibt es mittlerweile kaum ein gesellschaftliches Problem mehr, auf das seitens der Politik mit der Verschärfung des Strafrechts reagiert wird.

Nicht nach den Ursachen fragen, sondern mit dem Strafgesetzbuch drohen, ist die neue Ausrichtung. Die Kriminalität wurde von der Politik für die Gunst bei den Wählern, der Machterhaltung und von den Medien  ...

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Klima auf der Kippe
Montag 17. Dezember 2018

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Von Jürgen Tallig

Mit symbolischer Klimapolitik in die Katastrophe

Was im politischen Geschäft Gang und Gäbe ist, die realen Vorgänge hinter einer Oberfläche symbolischer Politik verschwinden zu lassen, kann in der Klimapolitik nicht gelingen. Denn das Klimasystem verfügt, im Gegensatz zum „informierten Vergessen“ moderner  Gesellschaften, über ein unbestechliches Gedächtnis, dass keine Tonne zusätzlicher Treibhausgase und keinen gefällten oder ...

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Zur Bewegung der „Gelbwesten“
Montag 17. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Jakob Schäfer

„Es geht nicht um die Frage, ob man für oder gegen eine Umweltpolitik ist, es geht darum, wer diese Politik finanzieren soll. Der ökologische Fußabdruck der zehn reichsten Prozent der Franzosen ist viermal so groß wie jener der 50 Prozent, die zur ärmeren Hälfte des Landes gehören. Es schürt den Zorn, dass Macron bei Letzteren ansetzt, nicht bei Ersteren. [… Die Aktionen] werden von Menschen ausgeführt, die nicht nur so aussehen, als würden sie am ...

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Internetseite, Mailadressen usw. gesperrt: “Aufstehen Bewegung“ fällt in die Krise
Sonntag 16. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Die Internetseite https://www.aufstehen.de/ sowie zugehörige Mailadressen und Postfächer der sogenannten „Aufstehen“ Bewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sind gesperrt, wie diese selbst auf ihren Facebookseiten bekanntgeben. Auch Zeitungen berichteten darüber.
Es gibt offenbar Streit unter den sogenannten Initiatoren dieser „Bewegung“, dem Trägerverein mit mehreren Hundert ...

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Ein neues Symbol von ’Revolution’ geht um die Welt! Doch ist der ’Akt 5’ dieser APO der ’Gelbwesten’ notwendig?
Freitag 14. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Protestaktionen der ’Gelbwesten’ in Frankreich gegen die Verarmungspolitik der Regierung Macron sind noch nicht zu Ende, obgleich diese französische ’Außerparlamentarische Opposition’ (APO) sich moralisch wie politisch schon durchgesetzt hat. Nicht nur, dass der französische Staatspräsident Emmanuel Macron politische Fehler eingestanden hat, sein Kanzler, der Premierminister Edouard Philippe hat inzwischen die Rücknahme der ungerechten Steuererhöhung ...

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Demografische Irrtümer und Wahrheiten
Mittwoch 12. Dezember 2018

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Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Holger Balodis

Hartnäckig werden Forderungen nach mehr Generationengerechtigkeit in der Rente mit demografischen Argumenten begründet: Viel zu wenig Nachwuchs, zu viel Alte, die obendrein immer älter werden, ein stark schrumpfendes Erwerbstätigenpotenzial – oft wird das Horrorszenario eines sterbenden Volkes bemüht. 2060 sollen es schon 12 Millionen Menschen weniger sein. In 400 Jahren schließlich sind alle weg.

Solche Prophezeiungen sind unsinnig, aber leider kaum aus ...

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