Solidarisches Grundeinkommen!
Donnerstag 29. März 2018

Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Berliner Bürgermeister Müller auf Diebestour?

Von Siegfried Buttenmüller

Der regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD) ist sehr besorgt. Seine Stadt Berlin hat noch über Jahre hinaus die 'Rettung' der Berliner Banken abzubezahlen, die Milliarden an Kosten aus Steuergeldern verursachen. Zu diesen finanziellen Verpflichtungen hinzu kommt noch die sehr teure Bauruine des geplanten Flughafens, der ebenfalls ein 'Fass ohne Boden' ist. Da ist es ...

Weiter lesen>>

„Solidarisches Grundeinkommen“ und wie ein Autor am Thema vorbei „schrammt“! - 05-04-18 20:56
Die Hartz IV-Debatte der SPD: Etikettenschwindel!
Donnerstag 29. März 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Bundesweite Montagsdemo

Im Februar 2018 bezogen laut Bundesagentur für Arbeit 5,95 Millionen Menschen Hartz IV. In den vergangenen zehn Jahren haben insgesamt 18,2 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen bezogen. Darunter 5,47 Millionen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren. Unterm Strich bezog demnach fast jeder zehnte Haushalt in Deutschland Hartz IV. Im Schnitt machen die Leistungen der Grundsicherung dabei 954 Euro für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft aus. Für ...

Weiter lesen>>

Gute Arbeit muss das Ziel sein
Donnerstag 29. März 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die weitere Zunahme der Beschäftigung bedeutet nicht, dass sich die Situation am Arbeitsmarkt strukturell verbessert hat. Denn viel zu viele Beschäftigte arbeiten befristet, in unfreiwilliger Teilzeit oder in Leiharbeit. Ein ganz erheblicher Anteil des Beschäftigungszuwachses beruht auf solchen prekären, oft nicht existenzsichernden Arbeitsverhältnissen. Damit muss endlich Schluss sein. Gute Arbeit ist das Maß der Dinge. Daran muss sich die neue Bundesregierung messen lassen“, erklärt ...

Weiter lesen>>

Schwarzfahren endlich entkriminalisieren
Donnerstag 29. März 2018
Politik Politik, Soziales, News 

„Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung prüft, den irrsinnigen Straftatbestand des Schwarzfahrens endlich abzuschaffen. Dem Bundestag liegt ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE seit Anfang März vor (BT-Drucksache 19/1115)“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsausschuss, mit Blick auf die Ankündigung von Bundesjustizministerin Barley, eine Entkriminalisierung von Schwarzfahrern zu prüfen. Weiter erklärt Movassat:

„Es ist ...

Weiter lesen>>

Trotz eisiger Kaelte bis März - Bauamt lehnte Wohncontainer für Obdachlose ab
Mittwoch 28. März 2018

Foto: Max Bryan

Soziales Soziales, Bewegungen, Hamburg 

Von Max Bryan

Viele Monate hatte die Bürgerinitiative "Hilfe für Hamburger Obdachlose" um eine Baugenehmigung für ein Grundstück bei "Hamburg Wasser" gekämpft, wo ein Wohncontainer für einen Hamburger Obdachlosen aufgestellt werden sollte. Das Bauamt hatte Ende Februar - und nach langem Ringen - dann endgültig abgesagt, mit der Begründung dass sich dort unter anderem eine "Straßenerweiterungsfläche" befände.

Will heißen, weil dort irgendwann mal die Straße erweitert wird, ...

Weiter lesen>>

Endlich Armut bekämpfen
Mittwoch 28. März 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Armut ist und bleibt das zentrale Problem. Besonders Rentnerinnen und Rentner sind in zunehmenden Maße betroffen. Sowohl im Bereich der Alters- als auch der Erwerbsminderungsrente beziehen immer mehr eine Rente unterhalb des Sozialhilfeniveaus. Die Rentenversicherung ist nicht in der Lage umfassend soziale Sicherheit zu gewährleisten. Die verschiedenen Bundesregierungen haben hier auf ganzer Linie versagt. Armut muss endlich der Kampf angesagt werden“, erklärt Sabine Zimmermann, ...

Weiter lesen>>

Grundeinkommen statt Hartz IV - SPD muss liefern
Dienstag 27. März 2018

Bild: KPÖ

Soziales Soziales, Politik, Rheinland-Pfalz 

Von DIE LINKE. RLP

Hartz IV muss weg – SPD muss liefern!

Zu den jüngsten Verlautbarungen aus SPD-Kreisen, über Alternativen zum bestehenden Konzept der Grundsicherung für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose (ALG II, „Hartz IV“) nachzudenken, nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Katrin Werner: „Nachdem sich Ministerpräsidentin Dreyer ebenso wie weitere Spitzenpolitiker ihrer Partei ...

Weiter lesen>>

Die Armen werden rausgeschmissen und müssen sich verpissen!
Samstag 24. März 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Wirtschaft, Debatte 

Wohnungsmarkt in den Metropolen. Bleibt da noch der Friedhof?

Von Reinhold Schramm

»Die Armen wohnen ganz weit draußen. Der Wohnungsbau in den Millionenstädten wirft heikle Fragen auf. Auch innerhalb der linken Mittelschicht, die um bezahlbare Wohnungen kämpft.« — 

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Schon vor Wochen gab es eine TV-Sendung über den wirtschafts- und sozialpolitischen Umbau der Bankenmetropole ...

Weiter lesen>>

Zeitumstellung – auch in der Familienpolitik?
Freitag 23. März 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Von VAMV

Am Wochenende wird die Zeit um eine Stunde vorgestellt. Anlässlich der Amtsübernahme der neuen Bundesregierung in der vergangenen Woche fragt der Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV): Plant auch die Große Koalition mit ihrer Familienpolitik eine Zeitumstellung? Der Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode greift wichtige Anliegen von Alleinerziehenden wie etwa Kinderbetreuung auf, die Vereinbarungen zwischen CDU/CSU und SPD sind aber ...

Weiter lesen>>

Sauberes Trinkwasser ist ein Menschenrecht
Mittwoch 21. März 2018
Umwelt Umwelt, Soziales, Politik 

„Die Bundesregierung muss sich endlich für die Anerkennung des Zugangs zu sauberem Trinkwasser als Menschenrecht einsetzen. Wasserrechte müssen staatlich reguliert und gegenüber den Profitinteressen von Konzernen geschützt werden. Das gilt besonders in Ländern des Globalen Südens“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss, zum morgigen Weltwassertag. Brandt weiter:

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Unternehmen mit Wasserknappheit Kasse ...

Weiter lesen>>

Die neue Grundrente ist gar keine
Dienstag 20. März 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik 

Von Dagmar Hühne

„Vom Umgang mit Wörtern“ ist ein Erfolgstitel von E.A. Rauter aus dem Jahr 1978. Er zeigt eindrucksvoll, wie mit Sprache manipuliert werden kann. Das funktioniert natürlich auch heute noch: Beispielsweise mit dem Begriff Grundrente. Gestern ging es durch alle Gazetten und Agenturen: Hubertus Heil (SPD) will als neuer Arbeitsminister die versprochene Grundrente bis spätestens Mitte der Wahlperiode umsetzen. Sie soll damit nicht das Schicksal der ...

Weiter lesen>>

Hubertus Heil muss Rentnerinnen und Rentnern endlich die Wahrheit sagen
Dienstag 20. März 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Alljährliche Rentenerhöhungen von um die drei Prozent sind für Millionen von Rentnerinnen und Rentner notwendig, gut und wichtig. Sie ändern aber nichts daran, dass wir zu einem lebensstandardsichernden Rentenniveau von 53 Prozent zurückkehren müssen“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute verkündete Rentenerhöhung. Birkwald weiter:

„Die Wiederanhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent würde die Standardrente um 139 Euro ...

Weiter lesen>>

Der Hartz-IV-Strafvollzug ist ein sozialdemokratisches Verbrechen!
Donnerstag 15. März 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Grüne und Grundsicherung. „Hartz IV muss überwunden werden“. Jens Spahn argumentiere überheblich und falsch, sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann. Er fordert eine „sanktionsfreie Grundsicherung“. – „Das Problem ist sogar noch größer, weil viel mehr Menschen arm sind, als die, die Hartz IV beziehen“«  —  Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Als zweifacher Facharbeiter und als Handwerksmeister, ...

Weiter lesen>>

Bundesregierung ignoriert Pflegenotstand
Donnerstag 15. März 2018
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

Auf dem Deutschen Pflegetag wurden die massive Probleme in der Pflege erörtert und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Eine dort vorgestellte Studie geht von rund unbesetzten 17 000 Stellen, zuzüglich Dunkelziffer, in deutschen Pflegeheimen aus. Eine der Haupursachen sei der bundesweite Fachkräftemangel. Die von der Bundesregierung versprochenen 8000 neuen Stellen werden an der dramatischen Lage nichts ändern. Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, warnte vor einem ...

Weiter lesen>>

Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz - in einem reichen Land
Mittwoch 14. März 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Vor 15 Jahren hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010 verkündet. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: 

Während die SPD-Spitze diesen Tag so tut, als sei nichts gewesen, sind heute mit Olaf Scholz wieder Akteure von damals in der Regierung. Dabei sind die dramatischen Folgen dieses schwersten Angriffs auf den Sozialstaat allgegenwärtig.

Doch es wird leider nicht darüber diskutiert, wieso eines der reichsten Länder der Welt meint, dass ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 91 bis 105 von 197

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz