Die GroKo – ein ökologischer Offenbarungseid
Montag 29. Januar 2018

Bildmontage: HF

Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Bewegungen 

Eine Stellungnahme des Netzwerks Ökosozialismus

Worauf es ankommt

Die alles entscheidende Zukunftsfrage ist die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Ohne ein ernsthaftes Bemühen, dies zu erreichen, sind auch alle anderen politischen Vorhaben wertlos. Wer die Zukunft der menschlichen Zivilisation verspielt, muss sich auch um die Rentenformel keine Gedanken mehr machen. Dazu kommt der Zeitfaktor: Schnelles entschiedenes Handeln ist geboten, wenn wir ...

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EU-Agrarminister müssen Bremse lösen
Montag 29. Januar 2018

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

WWF: 2020-GAP muss Motor zur Erreichung von EU-Umweltzielen werden

Berlin, 29.01.18: Anlässlich des EU-Agrarrates in Brüssel fordert der WWF ein Ende der flächenbezogenen Agrarsubventionen. Stattdessen soll die EU ihre Zahlungen für Landwirte an deren Beitrag zur Erreichung von EU-Umweltzielen koppeln. „Die Gemeinsame Agrarpolitik kann ab 2020 durch eine kluge Reform zum Umwelt-Motor der EU werden. Es liegt in der Hand der Agrarminister, ...

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Besuch der HDP-Delegation im Bundestag am 30. Januar/Dienstag
Montag 29. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Von Civaka Azad

Am morgigen Dienstag, den 30. Januar wird eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) aufgrund der gegenwärtigen militärischen Intervention im nordsyrischen Afrin den deutschen Bundestag besuchen. Die türkeistämmige Delegation besteht aus Politikern der HDP (Demokratische Partei der Völker), Journalisten und Akademikern und führt Hintergrundgespräche mit verschiedenen politischen Organisationen und Mandatsträgern.

Anlass ist der ...

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NABU fordert Beibehaltung des Vertragsverletzungs-verfahrens in Sachen Stickstoffdioxid gegen Deutschland
Montag 29. Januar 2018

Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von NABU

Miller: Umweltministerin Hendricks fährt mit leeren Händen nach Brüssel 

In einem offenen Brief hat der NABU heute EU-Umweltkommissar Karmenu Vella aufgefordert, das seit 2015 laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen dauerhafter Überschreitung der gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid weiter zu führen. Hintergrund ist der Besuch von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks am morgigen ...

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Vererbbarkeit des Bildungserfolgs muss ein Ende haben
Montag 29. Januar 2018
Soziales Soziales, Politik, Kultur 

„PISA offenbart ein Schulsystem der Abgehängten und der Überflieger und zeigt erneut: Die Chancengerechtigkeit im deutschen Bildungssystem bleibt weiter unter OECD-Durchschnitt“, erklärt Birke Bull-Bischoff zu den heute veröffentlichten Ergebnissen einer PISA-Sonderstudie zum Schulerfolg sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler. Die Bildungsexpertin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Erfreulich ist, dass mittlerweile 32,3 Prozent der betroffenen Schüler erfolgreich sind ...

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Soziale Selektion in der Schule ist ein Armutszeugnis für ein reiches Land
Montag 29. Januar 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Laut einer Sonderauswertung des Pisa-Tests 2015 der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erwerben immer mehr Schülerinnen und Schüler aus bildungsfernen Elternhäusern solide Fähigkeiten in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften. Der Anteil stieg von 25 Prozent im Jahr 2006 auf  32,3 Prozent in 2015. Dennoch liegt Deutschland bei der Chancengleichheit weiterhin unter dem Durchschnitt der OECD-Länder. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE ...

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Groko killt Öko-Steuerreform
Montag 29. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

"Deutschlands ökologische Steuerreform ist zum Bauernopfer der endlosen bayerischen Provinzposse geworden: CDU und SPD kassieren wirksame Maßnahmen für mehr Klimaschutz zugunsten des CSU-Landtagswahlkampfs im Freistaat. Damit rutscht Schwarz-Rot nach dem Aufgeben des 2020-Klimaschutzziels auch in Energiewende-Fragen weiter nach rechts. Union und SPD verraten mit ihrer Tatenlosigkeit ihren eigenen Klimaschutzplan 2050, der laut Kabinettsbeschluss die klimafreundliche Fortentwicklung des ...

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Schweigen gegenüber Honduras beenden
Montag 29. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Das Schweigen der geschäftsführenden Bundesregierung zu der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Honduras und den weiter andauernden Protesten der Opposition ist nicht nur ein politischer Skandal, es belegt auch die offensichtlichen Doppelstandards im Umgang mit rechten und linken Regierungen in Lateinamerika“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Vereidigung des bisherigen Amtsinhabers Juan Orlando Hernández. Die Außenpolitikerin ...

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Skandalurteile des Nordostdeutschen Fußballverbands verharmlosen Rassismus und Antisemitismus in den Stadien
Sonntag 28. Januar 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, Politik 

Anlässlich der jüngsten Urteile des Nordostdeutschen Fußballverbands (NOFV) erklären Katharina Dahme und Marika Tändler-Walenta, sportpolitische Sprecherinnen im Parteivorstand DIE LINKE:

Dass der NOFV in beiden Fällen die rassistischen und antisemitischen Vorkommnisse nicht bemerkt haben will, können wir kaum glauben. Vielmehr haben wir den Eindruck, dass das kein Zufall ist und der NOFV sich blind und taub stellt. Wir begrüßen daher die Prüfung dieser Vorfälle durch den ...

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Wat der ein´ ihr Uhl iss der anner´n ihre Nachtigall
Samstag 27. Januar 2018

Bildmontage: HF

Theorie Theorie, Debatte, Politik 

Über sozialdemokratische Theoriefeindlichkeit

Von Richard Albrecht

Werner Hofmann (1922-1969) umschrieb Wissenschaft so allgemein wie formal als „methodische (d.h. systematische und kritische) Weise der Erkenntnissuche“, die „ihrem allgemeinen Inhalt nach gerichtet ist: 1. auf das Erscheinungsbild der Wirklichkeit (als sammelnde, beschreibende, klassifizierende Tätigkeit, als Morphologie, Typologie usw.); 2. als theoretische Arbeit auf Zusammenhang, ...

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Atomtransporte und Uranlieferungen aus Lingen für neuen Atomreaktor in Finnland - Bundesregierung bleibt tatenlos!
Samstag 27. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Niedersachsen 

"Atomtransporte mit frischen Brennelementen aus der Uranfabrik in Lingen versorgen den neuen Atomreaktor EPR in Finnland - und die vermeintlich atomausstiegsorientierte Bundesregierung sieht dabei tatenlos zu. Das ist maximal unglaubwürdig", kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die Antwort der Bundesregierung auf seine entsprechende Anfrage.

Hubertus Zdebel weiter: "Die zuständige Staatssekretärin bestätigt in ihrer Antwort, dass in den letzten Monaten von Lingen ...

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Juristischen Feldzug gegen Lula und die PT in Brasilien beenden
Samstag 27. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bestätigung des Urteils gegen den ehemaligen brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva ist ein juristischer und politischer Skandal, zu dem die geschäftsführende Bundesregierung umgehend und deutlich Stellung beziehen muss“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Die Vorsitzenden weiter:

„Das Ermittlungs- und Gerichtsverfahren war von zahlreichen Rechtsverstößen und der Befangenheit des zuständigen Richters ...

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Völkermord bleibt Völkermord
Samstag 27. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Statt durch juristische Tricksereien einer Auseinandersetzung mit den Nachfahren der Völkermordopfer aus dem Weg zu gehen, sollte die Bundesregierung endlich in New York vor Gericht erscheinen und die Justiz über die Zulässigkeit der Klage entscheiden lassen“, erklärt Helin Evrim Sommer, Entwicklungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Verhandlung über die Zulässigkeit der Klage der Herero und Nama gegen die Bundesrepublik Deutschland vor einem New Yorker Bezirksgericht. ...

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Verbände fordern schnellere AKW-Abschaltung, um Leitungen für Erneuerbare Energien freizumachen
Freitag 26. Januar 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von BUND

Anlässlich der heute beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD fordern Umwelt- und Energieverbände eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag darüber, Atomkraftwerke schneller vom Netz zu nehmen. Die Initiatoren des Briefes, die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bundesverband Windenergie (BWE) und das Umweltinstitut München, weisen in einem gemeinsamen Offenen Brief an die Parteivorsitzenden ...

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Umstieg statt Salamitaktik bei S21
Freitag 26. Januar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Baden-Württemberg 

„Stuttgart 21 ist gänzlich unwirtschaftlich und wird zum Milliardengrab für die Deutsche Bahn. Aufsichtsräte, die auf dieser Basis das Projekt einfach fortführen, stehen mit einem Bein im Gefängnis, weil sie verpflichtet sind, wirtschaftlichen Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Der Eigentümer Bund muss die Notbremse ziehen“, erklärt Sabine Leidig, Verkehrsexpertin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Sitzung des DB-Aufsichtsrates. Leidig weiter:

„Die Öffentlichkeit hat ein ...

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