Mahnwache mit Musik zum Antikriegstag 2016
Freitag 26. August 2016
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von FriedensNetz Saar

Angesichts der zunehmenden Kriegsgefahr und den Spannungen zwischen NATO und Russland, angesichts der geplanten Aufrüstung der Bundeswehr in den kommenden Jahren, der zukünftigen Beteiligung Deutschlands an Drohnenkriegen und der angekündigten Modernisierung der in Deutschland gelagerten Atomwaffen führt des FriedensNetz Saar am Freitag, den 02.09.2016 eine Mahnwache zum Antikriegstag durch.

Unter dem Motto „Krieg beginnt hier – ...

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Beitragsfreistellung bei Kitas – wir nehmen Commercon beim Wort!
Donnerstag 25. August 2016
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

„Die Worte hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube, aber wir nehmen Commercon beim Wort“, lautet die Reaktion der Vorsitzenden der Linksfraktion im Stadtrat Saarbrücken, Claudia Kohde-Kilsch, angesichts der Ankündigung von Minister Commercon, den KiTa-Besuch zukünftig beitragsfrei zu stellen.

„Wir LINKE haben diese Forderung bereits vor Jahren gestellt, sie ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages in Saarbrücken, in dem es heißt: ...

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Die saarländische Sportförderung hat ein strukturelles Problem
Mittwoch 24. August 2016
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat Saarbrücken, Claudia Kohde-Kilsch, stimmt mit der Haltung der SPD-Landtagsabgeordneten Petra Berg grundsätzlich überein, dass mehr für die saarländische Sportförderung getan werden kann. Allerdings sei die Behauptung, es gebe zu wenige international erfolgreiche saarländische Spitzensportler, nicht korrekt.

Kohde-Kilsch: „Gemessen am Anteil von 0,8% an der Gesamtbevölkerung  Deutschlands ...

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Islamismus ist eine der Hauptfluchtursachen
Dienstag 23. August 2016

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, Saarland 

Von Aktion 3. Welt Saar

Fachbeitrag der Aktion 3.Welt Saar in Zeitschrift iz3w Nr. 356

„Ein wesentlicher Teil der Menschen, die auf der Flucht sind, flieht vor Islamisten oder vor islamischen Regimen. Sie fliehen vor von diesen ausgehenden Terrorakten und Kriegshandlungen ebenso wie vor Unterdrückung und Verfolgung.“ So kommentiert Michael Scherer vom Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3.Welt Saar eine der Hauptfluchtursachen. Über diesen ...

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Linksjugend ['solid] Saar zum Rückzug Heinz Bierbaums: „Politik braucht Jugend!“
Mittwoch 17. August 2016
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von Linksjugend Saar

Die saarländische Linksjugend bedauert den Rückzug Heinz Bierbaums aus der Landespolitik nach der Wahl Anfang 2017. „Politik braucht Jugend", kommentiert Lena Weisenstein, Mitglied des Landespsrecherrats, für die saarländische Linksjugend. „Obwohl das natürlich auch für DIE LINKE keine Neuigkeit ist, wird dies gerade dann deutlich, wenn sich langjährige Politikerinnen und Politiker aus der aktiven Politik zurückziehen.“

Seit der Neugründung der ...

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Neue deutsche Müll-Olympiade: Platz 41 für Saarbrücken!
Sonntag 14. August 2016

Umwelt Umwelt, Debatte, Saarland 

Schon lange kein Interesse der Rathausparteien mehr am Geschäft mit dem ’Stadtdreck’

Von Dr. Nikolaus Götz

Ach wie gut, dass keine der Rathausparteien von Saarbrücken sich für die aktuelle Situation der Müllentsorgung der Stadt interessiert! Einfach ignoriert werden diesbezügliche Anregungen oder auch Zuschriften an den Stadtrat. Und das seit Jahren! So kann der mit der Leerung und Entsorgung der Mülltonnen beauftragte Monopolist von Saarbrücken, der ...

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Alt-Saarbrücken wird abgehängt
Freitag 12. August 2016

Lothar Schnitzler; Bild: Linksfraktion Saarbrücken

Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Mit großer Sorge kommentiert der Alt-Saarbrücker Stadtverordnete Lothar Schnitzler die aktuelle Entwicklung im unteren Alt-Saarbrücken. Lothar Schnitzler: "Die städtebaulichen Entwicklungen im unteren Alt-Saarbrücken geben Anlass zu großer Sorge, dass sich der Stadtteil zu einem sozialen Brennpunkt entwickelt. Nachdem die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) den Studiengang Architektur bereits nach Göttelborn verlagert hat, zog das ...

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Linksjugend Saar: "Steuergeschenke für Geringverdiener von der CDU? Eher unwahrscheinlich!"
Donnerstag 11. August 2016
Saarland Saarland, News 

Von Linksjugend Saar

Der Wirtschaftsflügel der Union sowie der saarländische Finanzminister Toscani fordern Steuererleichterungen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen bei einer gleichzeitigen Stärkung der steuerlichen Einnahmen. Dies soll durch eine punktuelle Steuererhöhung und die Bekämpfung von Steuerhinterziehung ermöglicht werden.

„Die Linksjugend Saar begrüßt dieses Vorhaben zwar grundsätzlich. Sollte dessen Umsetzung allerdings so halbherzig ausfallen wie ...

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DIE LINKE im Regionalverband stellt neues Fraktionsinfo vor!
Donnerstag 11. August 2016
Saarland Saarland, News 

Von Manfred Klasen

DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat ihr neues Fraktionsinfo vorgestellt. Die vierseitige Infozeitung beschäftigt sich mit dem Haushalt des Regionalverbandes und seinen Auswirkungen. In einem größeren Artikel geht sie auf den Busverkehr im Großraum Saarbrücken ein.

Weitere Themen sind die geforderte Gesundheitskarte für Flüchtlinge, Altersarmut, TTIP und die Vorstellung des neuen ...

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KSA: Residenzpflicht für Flüchtlinge problematisch
Montag 08. August 2016
Saarland Saarland, News 

Vermittlung in den Arbeitsmarkt wird erschwert und Armut verfestigt

Von KSA
 
Als „sehr problematisch“ hat die Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen (KSA) die geplante generelle „Residenzpflicht“ für Flüchtlinge, im Saarland, bezeichnet. „Die Integration in den Arbeitsmarkt wird erschwert und Flüchtlinge verbleiben mutmaßlich unnötig lange in Armut“, so KSA-Vorsitzender Manfred Klasen.  
 
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Die Jusos Saar kritisieren die mediale Berichterstattung über die Bedrohungslage am 07.08.2016 in Saarbrücken
Sonntag 07. August 2016
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

"Eine mediale Begleitung von Einsätzen im Bereich von Polizei und Katastrophenschutz ist absolut notwendig und wünschenswert. Allerdings müssen sich Journalist_innen die Frage stellen, wie diese Berichterstattung aussehen soll. Für die Jusos ist klar, dass ein Livestream vom Einsatzort oder die Veröffentlichung von Standorten von Polizeieinheiten auf Nachrichtenseiten den Vereinbarungen von Presse und Polizei widerspricht. Darum sollten diese Informationen ...

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71 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki - Gedenken reicht nicht – atomwaffenfrei.jetzt!
Freitag 05. August 2016

Saarland Saarland, Internationales, Bewegungen 

Von Friedensnetz Saar

Für ein Verbot und die Vernichtung aller ATOMWAFFEN - weltweit!

Die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki jähren sich 2016 zum 71. Mal. Diese Jahrestage mahnen, alles uns Mögliche zu tun, damit solche Tragödien sich nicht wiederholen.
Binnen Sekunden wurden in Hiroshima und Nagasaki fast 70.000 Menschen, innerhalb von vier Monaten 200.000 getötet, unzählige schwer verletzt
und bis heute die nachfolgenden Generationen durch ...

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LINKSJUGEND - Positionspapier zu „Schwarz - Rot – Gold“
Mittwoch 03. August 2016
Saarland Saarland, News 

Artikel Saarbrücker Zeitung  vom  02.08.2016

Von Basisorganisation DIE LINKE. BO Stadt Saarbrücken

„Warum uns euer Fahnengeschwenke ankotzt!“, heißt es im Positionspapier der Linksjugend solid  in Bezug auf die Fußball EM. Die Saarbrücker Zeitung berichtete darüber. Die Basisorganisation Stadt Saarbrücken der Partei DIE LINKE kommentiert dies wie folgt:

„Es ist Vorrecht und Privileg der Jugend, über das ...

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Die Jusos Saar lehnen den Vorschlag der CDU Innenminister, die Bundeswehr künftig auch im Innern einzusetzen ab
Mittwoch 03. August 2016
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Schon die gemeinsame Übung der Bundeswehr und der Polizei im Saarland ist abzusetzen.

Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist an sehr enge Grenzen aus Gesetz und Rechtsprechung gebunden. Im Bereich der Katastrophenhilfe ist ein solcher unbewaffneter Einsatz auch unstrittig.
Zur Zeit erleben wir eine bewusste und gewollte Erosion dieser Grundsätze mit dem Ziel den Bundeswehreinsatz im Inneren zur Normalität zu machen. Die CDU ...

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245. Saarbrücker Montagsdemo gegen Hartz-Gesetze am 01.08.2016
Dienstag 02. August 2016

Bildmontage: HF

Saarland Saarland, Soziales, Bewegungen 

Von S. Fricker

Themen waren heute: Protest gegen die türkische Erdogan-Regierung sowie gegen die Kumpanei zwischen ihr und der Merkel-Regierung. Zum In-kraft-treten des 9. Änderungsgesetzes zu Hartz IV zum heutigen 01.08. gab es vor allem Aufklärung. Die Drangsalierung von Flugblattverteilern der MLPD bei der ZF angesichts der Kampfbereitschaft in der Belegschaft wurde thematisiert. Und last but not least begann die Mobilisierung zur Großdemo der Montagsdemonstrierer am 01. ...

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